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Der hallesche Marktplatz soll bis zum 1200-jährigen Stadtjubiläum 2006 ein neues Gesicht erhalten. Hierzu hat die Stadtverwaltung auf der Basis der im “Planspiel Innenstadt” entwickelten Leitlinien eine intensive Arbeit geleistet. Dabei spielt die Erlebnisfunktion der Innenstadt eine besondere Bedeutung – geht es doch darum, die Altstadt im Wettbewerb mit der grünen Wiese anziehender und attraktiver zu gestalten. Ein Ort für alle Tage – Der Marktplatz als urbaner Kultur-Raum Der Marktplatz in Halle ist ein multifunktionaler Stadtraum, dessen Nutzung schon seit Jahrhunderten einen hohen Stellenwert im Alltag der Stadt besitzt. Diesen gilt es, mit der Umgestaltung zu stärken und im Bereich des kulturellen und geschichtlichen Potentials weiter auszubauen. Dabei sollen “Altbewährtes”, wie der Frischemarkt und die jährlichen Sonderveranstaltungen, wie “Händels Open” und Töpfermarkt, ebenso ihren Raum finden wie auch neue Ansätze, die aus dem kulturellen Schatz der Stadt Halle entwickelt werden. Die Umgestaltung des Marktplatzes wird nicht nur als rein bauliche Aufgabe betrachtet. Wichtig ist bei allen Entscheidungen der Kontext zur Gesamtstadt, die Rolle des Marktplatzes durch die Jahrhunderte hindurch als Zentrum des urbanen Lebens und die Interpretation dieser Vielfältigkeit für die heutigen Nutzer – sowohl Bürgern als auch Besuchern der Stadt kann an diesem Ort die Stadt Halle ein Stück näher gebracht werden. Zu allen Zeiten dominierte die Marktnutzung auf dem Platz. Dies unterstreicht auch heute noch die Bedeutung dieser Funktion für die städtebauliche Entwicklung des gesamten Areals. Der Charakter der Stadt Halle als Handelsort wird durch die Größe und Nutzung des Marktplatzes eindrucksvoll präsentiert. Der hallesche Marktplatz ist aber auch ein touristischer Anziehungspunkt. Wer als Gast vom Hauptbahnhof über die Leipziger Straße zum Marktplatz geht, kann den typischen „Postkartenblick“ genießen. Vor den Augen der Touristen ragen die fünf Türme als das Wahrzeichen der Stadt Halle (Saale) in die Höhe, die vier Türme der Marktkirche und der Rote Turm. Ihnen zugewandt das Denkmal Georg Friedrich Händels, Halles berühmtesten Sohn. Das Plangebiet Planungsgebiet ist der gesamte Marktplatzbereich einschließlich der Anschlussbereiche der 14 einmündenden Straßen und Gassen. Im Einzelnen bedeutet dies für die Leipziger Straße, die Große Märkerstraße, die Schmeerstraße, die Talamtstraße und Kleinschmieden, dass mit der Marktplatzgestaltung die vorhandenen und schon sanierten Bereiche angeschlossen werden müssen und dass die beschlossenen Sanierungsplanungen zu berücksichtigen sind. In den noch nicht sanierten Straßen Schülershof, Große Klausstraße, Kühler Brunnen, Brüderstraße, Rathausstraße und Gustav-Anlauf-Straße wurde die Schnittstelle so definiert, dass mit der Realisierung der Marktplatzumgestaltung die für den Marktplatz wesentlichen Eingangsbereiche ebenfalls saniert werden, die Straßensanierung aber ansonsten unabhängig gemäß den Gestaltungsprinzipien der Altstadt erfolgen kann. Der Bereich „An der Marienkirche“ wurde vollständig in die Planung einbezogen, da ein wesentliches Ziel der Marktplatzgestaltung auch die Verbesserung der Anbindung des Hallmarktes an den Marktplatz ist. Die Bauarbeiten beginnen In den vergangenen Monaten hat das Planungsbüro Rehwaldt Landschaftsarchitekten, aus Dresden gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung unter Leitung des Fachbereichs Stadtentwicklung und -planung die Ausführungsplanung erarbeitet. Erste bauvorbereitende Maßnahmen wurden bereits durchgeführt. So wurden die im Umbau des Roten Turms eingelagerten Verkaufsbereiche schon zurück gebaut. Nun soll in der Zeit vom 30.06. bis 09.07.2004 die Roland-Figur von der Umbauung des Roten Turms entfernt werden. Parallel dazu beginnt am 5. Juli 2004 die Einrüstung des Turms für den Abriss der Umbauung ab 12. Juli 2004. Halles neue Töne – der Rote Turm Der Rote Turm hat bereits viele funktional und gestalterisch prägende Phasen erlebt. Entstanden als freistehender städtischer Campanile als Zeichen der Stärke und der Machtbestrebungen des Bürgertums, wurde er immer wieder durch Anbauten verschiedenster Art ergänzt. Die seit einigen Monaten leer stehende Umbauung aus dem Jahr 1969 ist als moderne architektonische Interpretation ein interessantes Bauwerk, das aber auf Grund der vielen Nutzungsprobleme und der zu kostspieligen Vollsanierung weichen muss. Der Gestaltungsentwurf sieht daher vor, das Bauwerk wieder in seinen ursprünglich konzipierten Zustand als ein Symbol des städtischen Bürgertums zu versetzen. Hiermit einhergehend ist der Gedanke, dem Roten Turm als Klangraum einen neuen Stellenwert im kulturellen Kontext der Stadt Halle zu geben. Das Raumkonzept sieht vor, im gesamten Bauwerk eine Klanginstallation einzurichten, die in akustischer Form den Aufstieg der Stadt Halle darstellt. “Halles Töne” sind die Geräusche der Stadt: das Wirken der Salzsieder, die Rufe der Markthändler, die Musik von Georg Friedrich Händel. Hierbei wird auch das Carillion die ihm gebührende Rolle spielen. Bauablauf Die Maßnahme ist in verschiedene Bauabschnitte gegliedert, um einen kontinuierlichen Bauablauf zu sichern und jeweils einen Teil der betroffenen Flächen funktionsfähig zu halten. Im Zuge der Umgestaltung des Platzes werden – wie in verschiedenen angrenzenden Straßenzügen bereits geschehen – auch die Versorgungsleitungen erneuert. So bauen nicht nur die Stadt sondern auch die Hallesche Wasser- uns Abwasser GmbH, die Energieversorgung Halle GmbH (EVH), die Telekom und Kabelanbieter. Die Hallesche Verkehrs AG verlegt auf der Grundlage der Gestaltungsrichtlinie Marktplatz die Straßenbahngleise neu. 1. Bauabschnitt: Nördliche Marktplatzseite und Gleisbau HAVAG voraussichtlich vom 12.07.2004 bis 25.03.2005 2. Bauabschnitt: Östliche Marktplatzseite voraussichtlich vom 31.01.2005 bis 30.09.2005 3. Bauabschnitt: Westliche Marktplatzseite voraussichtlich: vom 25.07.2005 bis 19.04.2004 So erfolgen im ersten Bauabschnitt neben dem Abriss der Umbauung des Roten Turms auch Arbeiten durch die Telekom in den auf den Marktplatz einmündenden Straßen: Rathausstraße bis Markt 10, Brüderstraße, Kleine Steinstraße, Große Steinstraße 83, Neunhäuser sowie Hansering, Brüderstraße bis Markt 18. Die EVH erneuert ab 19. Juli 2004 in der Talamtstraße, Marktschlösschen Graseweg und in der Straße Neunhäuser bis Markt 19 elektrische Leitungen. Die Trockenlegung des Marktschlösschens hat mit dem Aufnehmen der Gehweg-Beläge bereits am 28. Juni 2004 begonnen und wird bis voraussichtlich Mitte September 2004 fertig gestellt. Die HWA saniert auf der nördlichen Marktplatzseite die Versorgungsleitungen für Wasser und Abwasser und erneuert alle Hausanschlüsse. Zwischen Kleinschmieden und Talamtstraße sowie zwischen Kleinschmieden und Schmeerstraße werden durch die HAVAG die Bahnanlagen einschließlich Haltestellen und Bahnstromversorgung komplett erneuert. All diese Abläufe werden durch Komplexbauleiter Dieter Frönicke von der Firma F & H Bauleitungs- und Verkehrsplanung GmbH in den drei großen Bauabschnitten koordiniert. Dieter Frönicke ist auch Ansprechpartner für die von den Baumaßnahmen betroffenen Anlieger und Händler. Neuregelung des Verkehrs Mit den Leitlinien wurden zwei wesentliche Veränderungen in der Verkehrsorganisation auf dem Marktplatz beschlossen. Das zwischen Kaufhaus “Wöhrl” und Rotem Turm liegende Diagonalgleis der Straßenbahn wird entfernt. In Süd-West- Richtung fahrende Straßenbahnen werden künftig direkt am Roten Turm abbiegen. Die zwei Haltestellenbereiche sollen nach modernen Anforderungen gekennzeichnet und für alle Nutzergruppen modern gestaltet werden. Die vorgesehenen Veränderungen haben Auswirkungen auf den übrigen Verkehrsablauf auf dem Marktplatz wie die Belieferung der Marktstände und Geschäfte, die freizuhaltenden Fahrtrassen der Feuerwehr. Diese Belange, wie auch die Anforderungen, die für andere Verkehrsteilnehmer erfüllt werden müssen (Fahrradfahrer, Fußgänger, Taxis…), sind in einer parallel zur Planung bearbeiteten Verkehrskonzeption zusammengefasst, aufeinander abgestimmt und soweit erforderlich den neuen Gegebenheiten angepasst worden. Untersuchungsgegenstand der neuen Verkehrskonzeption wird auch die Prüfung verschiedener Möglichkeiten der Organisation der Sammelhaltestellen für die Nachtzüge der HAVAG sein. Insgesamt wird angestrebt, durch eine barrierearme und funktionale Platzgestaltung den Komfort für alle Nutzergruppen möglichst zu verbessern. Die HAVAG informiert ihre Kunden gesondert über die mit den Baumaßnahmen auf Marktplatz notwendigen Linien-Änderungen. So erhalten die Hallenserinnen und Hallenser zum HAVAG-City-Tag am Samstag, 10. Juli 2004, viele Informationen zur Linienführung der Straßenbahnen während der Umgestaltung des Marktplatzes. Auch Amtsblatt berichtet dazu in den nächsten Ausgaben. Interessierte finden unter www.halle.de/Stadtentwicklung/Halles neuer Markt ausführliche Informationen zur Umgestaltung des halleschen Marktplatzes. (Quelle: Stadt Halle)

Jeziorsky: “Dem sogenannten ?Projekt Schulhof? liegt die Idee zugrunde, einen Sampler mit Liedern rechtsextremistischer Musikgruppen zu produzieren und diesen kostenlos und in sehr hoher Stückzahl flächendeckend im gesamten Bundesgebiet an Jugendliche zu verteilen.” Die CD sei multimedial gestaltet. Neben einschlägigen Liedern verschiedener Musikrichtungen wie Rock, Heavy Metal oder Balladen ist auch rechtsextremistisches Propagandamaterial zu finden. Ziel dieser konzertierten Aktion von Rechtsextremisten sei es, so der Innenminister, ideologisch noch nicht gefestigte Jugendliche über multimediale Medien und insbesondere über die Musik an rechtsextremistisches Gedankengut heranzuführen und sie schließlich dauerhaft für die Szene zu gewinnen. Durch rechtsextremistische Musik als politisches Propagandamittel werden Anschauungen transportiert und Feindbilder geprägt. Hinter der Produktion des Samplers verbergen sich in- und ausländische Produzenten und Vertreiber rechtsextremistischer Tonträger. Sie werden bei der Verteilung von Aktivisten der rechtsextremistischen Skinhead- und Neonaziszene unterstützt. Um das “Projekt Schulhof” nicht zu gefährden, wurde von den Initiatoren nach eigenem Bekunden nur solche Musikstücke für den Sampler verwendet, die keinen Anlass für das Einschreiten der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden bieten sollten. Dessen ungeachtet wurden die zuständigen Stellen wie Staatsanwaltschaften und die “Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften” (BPjM) von den Verfassungsschutz- und Polizeibehörden unterrichtet. Jeziorsky: “Lehrer, Schüler und Eltern, die mit dem ?Projekt Schulhof? konfrontiert werden, können bei der Verfassungsschutzbehörde Sachsen-Anhalt (Internetadresse http://www.mi.sachsen-anhalt.de) weitergehende Informationen erhalten.

Der Mann hatte seit Dezember 2003 wegen Raubes in Untersuchungshaft gesessen. Im Mai dieses Jahres war er zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, daher gilt er weiter als Untersuchungsgefangener.

Öffentliche Veranstaltung 09:00 Uhr Information und Diskussion: Stadtumbau Halle(Saale), u.a. Umgang mit Hochhäusern am Riebeckplatz 11:00 Uhr IBA Stadtumbau in Halle an der Saale Balanceakt-Doppelstadt Kommunikation und Dialog 12:00 Uhr Pause 13:00 Uhr Informations-Rundfahrt 15:00 Uhr Tunnelbahnhof Halle -Neustadt Neubau Ausgangsüberdachung Nichtöffentlicher Teil 15:30 Uhr Informationen zu Kühler Brunnen (Mehrfachbeauftragung ) – Broschüre Gestaltungsbeirat 16:00 Uhr interne Diskussion mit Festlegung der Empfehlung und Begründung 17:00 Uhr öffentliche Pressekonferenz

Gerade Menschen mit Behinderungen, sind auf Hilfe bei Ihrer Mobilität angewiesen, um am Leben selbstbestimmt und nicht diskriminiert teilhaben zu können. Menschen mit Behinderungen sind durch ihre körperlichen, seelischen oder geistigen Beeinträchtigungen, verstärkt durch ihre Einkommenssituation (Leben von Sozialleistungen oder gering vergüteter beruflicher Tätigkeiten) einem besonderen psychischen, materiellen und finanziellen Druck im alltäglichen Leben sowie im Beruf ausgesetzt. Dieser wird durch Gesundheits- und Rentenreform noch zusätzlich verschärft. In der geplanten Streichung der Kostenbefreiung für Begleitpersonen für behinderte Menschen, die lebens-notwendig eine Begleitperson benötigen sehen wir auch eine erhebliche Benachteiligung und Diskriminierung Behinderter. Nach unserem Ermessen ist das ein Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 3 (?Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.?) und gegen das Behindertengleichstellungsgesetz. Dort heißt es in Artikel 1 § 1 ?Ziel dieses Gesetzes ist, die Benachteiligung von behinderten Menschen zu beseitigen und zu verhindern sowie die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Darum brauchen Menschen mit Behinderungen notwendig einen massiven bedarfsorientierten Ausbau von Nachteilsausgleichen (Nachteilsausgleichsgesetz) für Behinderte und nicht, den Abbau von Nachteilsausgleichen, wie das sich auch mit dem künftigen Sozialgesetzbuch XII ? dem früheren BSHG ? abzeichnet. Das Recht auf Selbstbestimmung, Teilhabe und Freizügigkeit als Ausdruck von Freiheit und Demokratie muss für behinderte Menschen natürlich auch über den Heimatort hinausgehen. Die Beweglichkeit und den Horizont auf den Heimatort beschränken zu wollen, kann nur als inhumaner und weltfremder Gedanke, als Gedanke aus dem 19. Jahrhundert bezeichnet werden. Wir fordern die Bundesregierung und auch Landesregierungen eindringlichst auf, diese und ähnlich Pläne, die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen einschränken, fallen zu lassen. Diesen Forderungen werden wir gemeinsam mit anderen Verbänden durch entsprechende Aktionen deutlich Nachdruck verleihen. Nicht mal ein halbes Jahr nach Beendigung des Europäischen Jahres für Menschen mit Behinderungen im Jahr 2003, in dem von Regierung, politischen Parteien uns auch z. T. von Wirtschaftsverbänden eine Vielzahl von heiligen Eiden zur Selbstbestimmung geschworen wurden, gilt offenbar wie so oft: schnell versprochen und noch schneller gebrochen. Dr. Jürgen Hildebrand Vorsitzender

Im Rahmen des Stadtumbauprozesses wurde für den Stadtteil Silberhöhe das Leitbild für eine Waldstadt erarbeitet. Damit trägt die Stadtverwaltung dem großen Fortschritt beim Stadtumbau auf der Silberhöhe Rechnung. Auf den Rückbauarealen im Innenbereich des Stadtteils Silberhöhe sollen in den nächsten Jahren großflächig Pflanzungen zu einem lichten Baumhain vorgenommen werden. Die Stadt Halle beschreitet damit neue Wege in der stadtplanerischen Gestaltung großflächiger Rückbaubereiche. Deutlich sichtbar wird sich nach dem Abbruch der 11-geschossigen Hochhäuser am Anhalter Platz der Gesamteindruck des vorhandenen Grünzuges verändern. Dieser wird nach Abschluss der Rückbaumaßnahmen von einer fünfgeschossigen Wohnbauung eingefasst. Die klare Form des offenen Grünzug soll im Spätherbst dieses Jahres von dem Jubiläumshain umgeben und dadurch betont werden. Im geplanten Stadtwald sorgen baufreie Abschnitte für eine klare Gliederung und einen spannungsvollen Kontrast zwischen Baumdach und Lichtung. Die rasterartige Pflanzung von Birken- und Kiefernhainen unterstreicht diesen beabsichtigten Effekt. Das Zusammenspiel der unterschiedlichen Blühzeiten der zu pflanzenden Bäume, das Farbenspiel der Herbstfärbung sowie der Kontrast zwischen den weißen Birkenstämmen und den Kiefern machen die Besonderheit des neuen Stadtwaldes aus. Die Unterschiedlichkeit der Blätter – vom lichten Grün der Birken zu den dunkleren Kirsch- und Ahornblättern und den Kiefernnadeln – faszinieren im Lauf der Jahreszeiten mit einem prächtigen Farben- und Formenspiel. All das kann nur Wirklichkeit werden, wenn die Hallenserinnen und Hallenser recht zahlreich dem gemeinsamen Aufruf des Kuratoriums 1200 Jahre Halle e. V. und der Oberbürgermeisterin; Ingrid Häußler, zur Baumpflanzaktion folgen und damit ein Zeichen der Verbundenheit mit ihrer Stadt zu setzen. Wie Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler und Dr. Klaus Peter Rauen in ihrem gemeinsamen Aufruf bekräftigen, „soll der Baum Ausdruck dafür sein, dass unsere Stadt wie ein Baum im Laufe ihrer langen und reichen Geschichte gewachsen ist, starke Wurzeln entwickelt und Lebenskraft auch in widrigen Zeiten bewiesen hat.“ Wir, die Oberbürgermeisterin der Stadt und der frühere Oberbürgermeister als Vorsitzender des Kuratoriums „1200 Jahre Halle an der Saale“ e. V., rufen alle Bürgerinnen und Bürger herzlich auf, ihre Verbundenheit mit der Stadt durch die Beteiligung an dieser „Pflanzaktion 1200“ unter Beweis zu stellen und sich nach 2006 daran zu erfreuen, dass unsere Stadt noch grüner wird. Bei der Pflanzaktion im Jahre 2006 können selbstverständlich alle Spender mitwirken, soweit sie dies wünschen. 1200 Bäume sollen für 1.200 Jahre stehen. Das Kuratorium „1200 Jahre Halle an der Saale“ bittet um Spenden zum Ankauf von 1.200 Bäumen. Diese Bäume sollen zentral durch das städtische Grünflächenamt beschafft und bis einschließlich 2006 in geeigneter Weise, z. B. als „Jubiläumshain“ gepflanzt werden und gemeinsam mit der Stadt in kommenden Zeiten wachsen und gedeihen. Wir verstehen diese Baumaktion als ein Zeichen der Verbundenheit der Bürger mit ihrer Stadt. Es soll nicht alles der Stadt und den in ihr Verantwortlichen überlassen werden. Wir, die Bürger unserer Stadt, machen also unserer Stadt ein Geschenk. Die Kosten für einen Setzling betragen durchschnittlich € 50,00. Es werden also etwa 60.000 Euro benötigt. Den Spendern steht es frei, den Gegenwert in Geld für einen oder auch mehrere Bäume zu spenden oder auch kleinere Beträge zur Verfügung zu stellen, aus deren Summe dann jeweils die Bäume beschafft werden können. Über die zur Verfügung gestellten Beträge werden auf Wunsch Spendenquittungen zur Berücksichtigung bei der Lohn- und Einkommenssteuer ausgestellt. Das Spendenkonto des Kuratoriums „1200 Jahre Halle an der Saale“ lautet: Stadt- und Saalkreissparkasse Halle, BLZ: 800 537 62, Kontonummer: 389 330 000, Kennwort: „Pflanzaktion 1200“.

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Stadtverwaltung Halle, Hans-Joachim Kloppe, sagte: “Mit unserer Mitgliedschaft wollen wir eine breite Plattform zur Korruptionsvorbeugung schaffen und den Schulterschluss aller interessierten Kräfte erreichen.” Wegen der immer häufigeren Korruptionsskandale in Deutschland «möchten wir ein Zeichen setzen, damit sowas in Halle nicht passiert». Das Rechnungsprüfungsamt der Stadtverwaltung Halle und das Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität organisieren im Juni eine gemeinsame Veranstaltungsreihe zum Thema „Finger in die Wunde – Korruption in Deutschland“. Die vorerst letzte Veranstaltung findet am Montag, dem 28. Juni statt. Die Planung und Organisation dieser Veranstaltungsreihe ist eine produktive Zusammenarbeit zwischen dem Rechnungsprüfungsamt der Stadtverwaltung Halle, Hans-Joachim Kloppe, und dem Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität, Prof. Dr. Dorothée de Nève. Ziel dieser Veranstaltungsreihe ist es, die Diskussion um Korruption über diese Sensationsmeldungen hinaus zu vertiefen und einen Beitrag zur gesellschaftspolitischen Sensibilisierung für korruptive Strukturen zu leisten. Die öffentliche Debatte über Korruption und deren Folgen für die Gesellschaft und Demokratie bedarf dringend einer kooperativen Zusammenarbeit unterschiedlicher Interessengruppen. Ein Erfahrungs- und Gedankenaustausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Politikern, Angestellten des öffentlichen Dienstes, Unternehmern und Wissenschaftlern stellt insofern einen wichtigen Schritt für die Bekämpfung der Korruption dar. www.transparency.de

Darin schlägt die Stadt Halle der Landesregierung vor, 21 Gemeinden aus dem Umland in die Stadt Halle zu integrieren. Gleichzeitig forderte die Oberbürgermeisterin die Landesregierung auf, die Entscheidung über die Genehmigung von weiteren Einheitsgemeinden im direkten Umfeld der Stadt Halle (Saale) solange auszusetzen, bis eine Entscheidung über die Eingliederungen von Umlandgemeinden nach Halle getroffen worden ist. “Halle muss wachsen!”, so die Oberbürgermeisterin. ”Halle ist ein Motor der räumlichen Entwicklung und ein Bestandteil der sich entwickelnden Metropolenregion Halle/Leipzig. Für die Entwicklung der Stadt, der Region und des Landes Sachsen-Anhalt ist es unabdingbar, das Oberzentrum Halle zu stärken. Dazu ist die maßvolle Eingliederung von Umlandgemeinden in die Kernstadt das wirksamste Mittel zur Bewältigung unserer dringendsten Entwicklungsaufgaben.” Häußler verwies auf die positiven Erfahrungen, die in den Freistaaten Thüringen und Sachsen bereits seit Jahren gemacht worden seien: “Vor dem Hintergrund rückläufiger Bevölkerungszahlen, stagnierender Wirtschaft, angespannter Haushaltslage, hoher Sozialkosten in der Kernstadt und einem ‚sozialstarken Umland’ ist es einfach unabweisbar geworden, die Ballungszentren zu stärken. Die bestehenden Verwaltungsräume sind nach all den Veränderungen, die wir im letzten Jahrzehnt durchgemacht haben, mit den ‚Verflechtungsräumen’, die sich gebildet haben, nicht mehr identisch. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf. Es kann auf Dauer nicht sein, dass die Umlandgemeinden alle von den Bürgern der Stadt finanzierten Möglichkeiten eines Oberzentrums nutzen, die Stadt aber weiter in ihren Entwicklungsmöglichkeiten eingeschnürt wird. Wenn die Stadt Halle weiterhin ihre Funktion als Oberzentrum erfüllen soll, muss sie von der Politik dafür auch in die Lage versetzt werden.” Die Verflechtungen der Stadt Halle(Saale) mit den Umlandgemeinden seien umfänglich untersucht worden, andere Möglichkeiten zur Entwicklung der Stadt würden seit Jahren diskutiert, seien aber gescheitert. OB Häußler: “Es gibt auch weitergehende Vorschläge, die wir aber derzeit nicht für durchsetzbar halten. Jetzt ist es fünf vor zwölf und die Angelegenheit duldet keinen Aufschub mehr. Halle braucht einen Kragen, der ein paar Nummern größer ist!” OB Häußler weiter: “Wir haben deshalb der Landesregierung vorgeschlagen, aus dem Saalkreis die Gemeinden Angersdorf, Bennstedt, Braschwitz, die Einheitsgemeinde Kabelsketal, Lieskau, Oppin, Peißen, Queis, Reußen, Salzmünde, Sennewitz, Zscherben, sowie die ab 1.8.2004 gebildete Einheitsgemeinde “Schkopau” einzugemeinden.” Die Einwohnerzahl der Stadt würde auf 270.000 Einwohner ansteigen, fast die Hälfte der in den letzten zehn Jahren verlorenen Bevölkerung würde wieder zur Stadt Halle gehören, der Pendlereinzugsbereich würde wesentlich weiter gefasst, die Realsteueraufbringungskraft würde um 54% steigen, und – wir hätten wieder Flächen, betonte die Oberbürgermeisterin. Sollte die jetzt vorgelegte Lösung realisiert werden, könnte die Stadt Halle auch einem Zusammenschluss der Kreise Merseburg/Querfurt und Saalkreis zustimmen. (Quelle: Stadt Halle)

Die Jury, die bereits das Logo ausgewählt hat, wird aus den eingegangenen Vorschlägen eine Auswahl treffen und die fünf besten Vorschläge öffentlich nennen. Die fünf Platzierten erhalten als Anerkennung das gesamte Merchandising-Sortiment der 1200-Jahr Feierlichkeit geschenkt. Der Finder des Gewinner-Slogans, wird persönlich öffentlich vorgestellt und als Ehrengast zur Eröffnung des Festjahres eingeladen. Die Vorschläge können noch bis zum 30. Juni 2004 in schriftlicher Form in der Tourist-Information im StadtCenter Rolltreppe eingereicht werden, oder per Fax oder E-Mail geschickt werden an: Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH, StadtCenter Rolltreppe, Große Ulrichstraße 57, 06108 Halle (Saale) Fax: (0345) 1 2279-22 / E-Mail: stadtmarketing@halle.de

Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Kabinetts: „Wir sind froh über diese Entscheidung und sind auf unserem Wege einen wichtigen Schritt weitergekommen. Wir bewerben uns mit einer Vielzahl von Projekten, deren wesentliche Elemente bereits heute als realisierbar angesehen werden und die einem Stadtumbau-Modell für eine europäische Kulturstadt Beispielcharakter verleihen können. Wir werden auf die unterlegenen Mitbewerber in Dessau und Wittenberg mit ausgestreckter Hand zugehen und ich bin sicher, dass wir hier zu gemeinsamen Projekten kommen können.“ Kulturdezernent Dr. habil. Hans-Jochen Marquardt sagte: „Ich freue mich, dass das Kabinett die Spezifik unserer Bewerbung erkannt und gewürdigt hat, denn unser Thema betrifft viele Städte. Die kulturellen Dimensionen von Stadtentwicklung und Stadtumbau werden überall in Europa an Bedeutung gewinnen. Unser Motto stimmt: Halle verändert – und wir werden hart daran arbeiten, dies im Jahre 2010 den anderen europäischen Städten zeigen zu können.“ (Quelle: Stadt Halle)

Kommunalwahl (in Klammern die Wählerstimmen) CDU 24,3 % (53.721) -> 14 Sitze im neuen Stadtrat PDS 25,1 % (55.439) -> 14 Sitze SPD 17,8 % (39.430) -> 10 Sitze FDP 5,7 % (12.534) -> 3 Sitze GRÜNE 5,9 % (13.038) -> 3 Sitze FORUM 1,7 % (3.765) -> 1 Sitze WG-VS 1,6 % (3.545) -> 1 Sitze MitBürger 5,3 % (11.784) -> 3 Sitze GRAUE 2,7 % (5.940) -> 2 Sitze NPD 1,8 % (3.903) -> 1 Sitze UBL 2,0 % (4.371) -> 1 Sitze Uhlig 0,3 % (591 ) -> 0 Sitze WIR. 5,8 % (12.862 ) -> 3 Sitze __________________________ Europawahl (in Klammern: Anzahl der Wählerstimmen) CDU 25,2 % (18.248) SPD 18,8 % (13.606) PDS 27,0 % (19.565) FDP 6,1 % (4.424) GRÜNE 10,1 % (7.305) REP 0,9 % (666) Tierschutz 1,7 % (1.218) GRAUE 2,5 % (1.788) DIE FRAUEN 0,8 % (610) NPD 1,4 % (1.033) PBC 0,2 % (170) BüSo 0,2 % (165) ödp 0,2 % (163) CM 0,2 % (134) ZENTRUM 0,1 % (66) Deutschland 0,6 % (449) Unabh.Kandidaten 0,5 % (329) AUFBRUCH 0,5 % (345) DKP 0,6 % (401) DP 0,3 % (245) FAMILIE 1,8 % (1.275) PSG 0,3 % (191)

Die 46 Konzerte binnen elf Tagen gestalteten 1500 Künstler aus 20 Ländern. «Auch über 80 Jahre nach der Rückbesinnung auf den barocken Komponisten in seiner Geburtsstadt übt dessen Musik ungebrochene Anziehungskraft aus», sagte Festivalchefin Hanna John. Die nächsten Festspiele zu Ehren Georg Friedrich Händels (1685-1759) finden vom 2. bis 12. Juni in Halle statt.

Die Bürgerinnen und Bürger können noch bis 18.00 Uhr ihre Stimme für die Europa- und Kommunalwahl abgeben. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uh. Nach Schließung der Wahllokale wird zuerst die Stimmabgabe zur Europawahl ausgezählt. Wenn die Stimmen zur Europawahl ausgezählt sind, beginnt in den Wahllokalen die Auszählung zum Kommunalwahlergebnis. (Quelle: Stadt Halle)

Es ist aber dennoch gelungen, in allen wichtigen Fragen, z. B. beim Konsolidierungsprogramm, zu tragfähigen Kompromissen zu kommen. Ich bin deshalb auch für die neue Legislaturperiode optimistisch, dass sich gesunder Menschenverstand in allen Fraktionen finden und durchsetzen wird, weil wir schließlich alle für unsere Stadt das Beste herausholen wollen. Zur Europawahl meinte sie: Mich enttäuscht die geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl, denn Europa hat in den letzten Jahren sehr an Bedeutung zugenommen. Das ist offensichtlich von vielen noch nicht erkannt worden. Die Menschen sind verunsichert durch die Entscheidungen der Regierungen und neigen dazu, die Wahlversprechen derer zu glauben, die derzeit nicht in der Regierungsverantwortung sind. Dieser Trend ist offensichtlich europaweit festzustellen. (Quelle: Stadt Halle)

Der Ausbau ist erforderlich, um die zur Zeit besonders bei Nässe und Frost die nicht vorhandene Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Im Zeitraum von September bis November 2004 soll auf ca. 350 Meter Länge der Straßenabschnitt zwischen Dorfplatz und Dorflage bituminös ausgebaut werden. Dazu wird das vorhandene Schlackepflaster entfernt und durch Asphaltschichten ersetzt. Im Zuge dieser Baumaßnahme wird auch die Bushaltestelle behindertengerecht ausgebaut. Die Hallesche Wasser und Abwasser GmbH wird parallel zum Straßenausbau im gleichen Zeitraum den Mischwassersammler und die Trinkwasserleitungen erneuern.

Insgesamt 2,2 Millionen Wähler werden am Sonntag (ab 8.00 Uhr) in Sachsen-Anhalt an die Wahlurnen gerufen. Für die Kommunalwahlen sind 22 Parteien zugelassen. Auch die 16-Jährigen dürfen über die Sitze in den 1163 Kommunen, darunter in Halle, der größten Stadt Sachsen-Anhalts, mitbestimmen, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Die jungen Leute haben zum zweiten Mal Wahlrecht in Sachsen-Anhalt. Insgesamt haben rund 70.000 Erstwähler für die Kommunalwahl die Wahlbenachrichtigungen erhalten. Auf den Stimmzetteln für die Europawahl können sich die Bürger zwischen 18 zugelassenen Parteien entscheiden. In Sachsen-Anhalt bewerben sich außer der CDU alle anderen Parteien mit bundeseinheitlichen Kandidatenlisten. Die CDU-Landesliste wird vom 58-jährigen Horst Schnellhardt angeführt, der bereits Europaabgeordneter ist. Für den Gemeinderat und den Kreistag gibt es je drei Stimmen. Sie können einem Bewerber gegeben werden oder auf mehrere Kandidaten verteilt werden. In 42 Gemeinden wird auch ein neuer Bürgermeister gewählt. Dazu gehören Elbingerode im Landkreis Wernigerode und Hecklingen im Landkreis Aschersleben-Staßfurt. Bei den Wahlen vor fünf Jahren war die CDU erfolgreich. Sie erreichte 37,8 Prozent bei den Kommunalwahlen und 39,7 Prozent bei der Europawahl. Die Sozialdemokraten kamen auf 27,8 Prozent (Kommunal) und 26,7 Prozent (Europa). Die PDS bekam 18,4 Prozent der Stimmen (Kommunal) und 20,9 Prozent (Europa). Die Grünen erhielten 2,5 Prozent (Kommunal) und 2,1 Prozent (Europa). Die FDP bekam für die Sitze in den Kommunen 5,6 Prozent und für das Europaparlament 2,9 Prozent.

Wie ein Provider heise online mitteilte, sollen solche Nachrichten seit zwei Uhr am heutigen Morgen massenhaft in Umlauf sein. Die Mails sollten sich allerdings recht leicht durch Spam-Filter bekämpfen lassen — weitere Betreffzeilen sind unter anderem: Bankrott des Gesundheitswesens durch Auslaender! Wer an ein Tabu ruehrt, muss und darf vernichtet werden EU Beitritt der Tuerkei ? Bin ich zu weltfremd? Ich glaube wohl kaum Die Deform der sozialen Ordnung Moschee-Bau in Deutschland Augen auf! (So sieht es aus!) Paradies Bundesrepublik – Rente fuer die Welt – Libanesen in Berlin Garather klagen ueber eskalierende Gewalt im Stadtteil! Auslaender erschleichen sich zunehmend Sozialleistungen Auslaenderkriminalitaet steigt weiter! Das kann unmoeglich sein -Leserbrief- Nein zum Zuwanderungsgesetz ! Skandalurteil in Darmstadt Auf Kosten der deutschen Beitragszahler und Rentner! Wir haben die Auslaender doch geholt?! TUERKEN-TERROR AM HIMMELFAHRTSTAG MULTI-KULTI-BANDE TYRANNISIERTE MITSCHUELER ASYLANTEN BEGRABSCHTEN DEUTSCHES MAEDCHEN Was Deutschland braucht, sind deutsche Kinder! Diplomatische Zensur EU gibt Erwerbslosen volle Freizuegigkeit Richter unterstuetzt kriminelle Auslaenderin Auslaenderanteile in Schweizer Gefaengnissen Augen auf! (So sieht es aus!) Neue Voelkerwanderung droht! Einige der Nachrichten enthalten gefälschte Absender, die auf Adressen etwa des Spiegel-Verlags oder beispielsweise der Deutschen Welle verweisen. Auch Adressen von Mitarbeitern des Heise Zeitschriften Verlags tauchen in den Spam-Mails auf. Dazu sei klargestellt: Keine der E-Mails wurde vom Heise Zeitschriften Verlag gesendet. Der Verlag und alle Redaktionen distanzieren sich ausdrücklich von jedweden ausländerfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Inhalten. Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/48121 Auch das Halleforum ist betroffen. Unbekannt täuschen vor, die E-Mails würden von Halleforum stammen. Der Betreiber erklärt dazu, dass keinerlei derartige Mails vom Halleforum verschickt werden.

Der Abbau solle sozialverträglich, ohne betriebsbedingte Kündigungen vorgenommen werden, versuchte der Manager die Gemüter zu beruhigen. Aus diesem Grunde würden in erster Linie jene Mitarbeiter angesprochen, die in die “gesicherte Altersteilzeit” gehen könnten. Da der Altersdurchschnitt im Werk hoch sei, böten sich für eine solche Lösung viele Arbeitnehmer an, sagte Kölpien. Mehr dazu in der Online-MZ: http://www.mz-web.de/artikel?id=1084300027292

Es herrschte die einhellige Meinung, dass sich die anwesenden Studierenden gegen die Kürzungen durch die schwarz-gelbe Landesregierung aussprechen. Diese Kürzungen sind kurzsichtig und unstrukturiert, da sie nur kurzfristige fiskalische Zwecke im Auge haben. Eine nachhaltige Hochschulentwicklungsplanung, die die Innovationskraft des Landes Sachsen-Anhalt stärkt, bleibt die Landesregierung den Bürgern weiter schuldig. Vielmehr werden die Hochschulen, als einer der wenigen Bereiche, die noch junge Menschen nach Sachsen-Anhalt locken, abgebaut. Fachbereiche und Institute wie die Ingenieurwissenschaften, Sportwissenschaften oder die Psychologie sollen zukünftig an der MLU ganz wegfallen. Letztlich sind aber alle Bereiche an der Universität von den Kürzungen betroffen. Die Studierenden sprachen sich für weitere Aktionen aus, die sich gegen die Landesregierung, aber auch gegen den Senat und das Rektorat der Universität richten. Beide Organe wollen auf Druck der Landesregierung die Kürzungen selbst umsetzen. Für Mittwoch, dem 16. Juni, kündigten die Studierenden einen Protesttag an. An diesem Tag wird der Senat über die künftige Hochschulstruktur unter der Maßgabe der Kürzungen beschließen. Die Studierenden werden den Protesttag um 10.00 Uhr mit einer Vollversammlung auf dem Universitätsplatz eröffnen. Anschließen werden sich Aktionen in der Stadt und der Universität. Ab 12.15 Uhr wird es eine Großdemonstration durch die Stadt zum Festsaal nach Kröllwitz geben, wo die Senatssitzung stattfinden wird. Sicher werden die Studierenden die Senatoren und das Rektorat gebührend empfangen. Es gibt bereits Signale seitens der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und Ver.di, sowie seitens der Personalräte der MLU, dass sich auch die Beschäftigten an dem Protesttag beteiligen. Bis zum 16.6 ist mit weiteren kleineren Aktionen zu rechnen. Weiterhin wird das Protestcamp vor dem Rektorat auf dem Uniplatz weiter wachsen. Hendrik Lange (Sprecher des AK Protest)

„Dieser Beschluss ist schockierend – ein schwarzer Tag für Halle. Ein modernes, leistungsfähiges Werk mit einer hoch qualifizierten und motivierten Belegschaft wird einfach geschlossen. Ich verstehe, dass die Beschäftigten im Waggonbau Ammendorf sich als Opfer fühlen. Alle Anstrengungen der Mitarbeiter, der Stadt, des Landes und auch der Bundesregierung in den vergangenen Jahren haben den international agierenden Konzern am Ende nicht beeindruckt. Nach jahrelangem Kampf und immer neuen Anläufen mit einer so kalten Entscheidung abgespeist zu werden, hinterlässt viel Bitterkeit.“ OB Häußler weiter: „Wir werden Aufsichtsratschef Witt beim Wort nehmen, der jetzt sagt, Bombardier werde jedem Einzelnen die Chance auf einen Ersatzarbeitsplatz geben. Wir werden Betriebsrat und IG Metall bei der Suche nach Ersatzarbeitsplätzen und Nachfolgekonzepten unterstützen und auch weiterhin an Unterstützung anbieten, was der Stadt möglich ist. Ich fordere die Landesregierung auf, sich diesen Bemühungen anzuschließen.“ (Quelle: Stadt Halle)

“Der Aufsichtsrat hat der Beschlussvorlage zugestimmt”, sagte der Vorsitzende des Aufsichtsrates, Peter Witt, am Mittwoch in Berlin. Die Nachricht wurde von den rund 600 angereisten Waggonwerkern vor dem Tagungsort mit wütenden Protesten, Tränen und einem gellenden Pfeifkonzert aufgenommen. Mit dem Werk verliert Sachsen-Anhalt, das Land mit der bundesweit höchsten Arbeitslosigkeit, einen seiner bedeutendsten Industriebetriebe. “Zu den Gründen ist am 17. März 2004 bereits alles gesagt worden”, sagte Witt. An diesem Tag hatte Bombardier die Schließungspläne verkündet. Seitdem bemühten sich Betriebsrat und IG Metall gemeinsam mit einer Unternehmensberatung um ein alternatives Konzept zum Erhalt des Traditionsstandortes. Witt versicherte, Bombardier werde alles tun, um jedem Einzelnen eine Chance auf einen Ersatzarbeitsplatz zu geben. Dazu sagte der Betriebsratschef von Ammendorf, Reiner Knothe: “Wir werden jetzt Bombardier zwingen, diese Versprechen mit der Arbeitsplatzhilfe umzusetzen. Noch ist nicht alles verloren”. ÜBERKAPAZITÄTEN ABBAUEN Der Bombardier-Konzern schließt Halle-Ammendorf im Rahmen eines weltweiten Restrukturierungsprogramms, durch das Überkapazitäten abgebaut werden sollen. Vorgesehen ist die Streichung von 6.600 Stellen rund um den Globus, davon 1.500 in Deutschland. Sollte der Waggonbau außerhalb des Konzerns weitergeführt werden, darf das Werk laut dem Schließungsbeschluss nicht im Kerngeschäft von Bombardier tätig werden, sagte der IG Metall-Vertreter im Aufsichtsrat von Bombardier Transportation, Antonius Engberding. “Damit ist eine Übernahme des Werkes durch einen konkurrierenden Konzern faktisch nicht möglich”, sagte er. “Wir werden jetzt alles dafür tun, den höchsten Sozialplan auszuarbeiten, den Bombardier je gesehen hat”, sagte der Gewerkschafter. Jahrelang hatten die Beschäftigten des letzten großen Industriebetriebes von Halle – die Region hat eine Arbeitslosenquote von 19,6 Prozent (Mai 2004) – erbittert um den Erhalt des Traditionsunternehmens gekämpft. Um Überkapazitäten abzubauen, sollte das Werk bereits Mitte 2002 geschlossen werden. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte dies seinerzeit in letzter Minute verhindert. Vom Waggonbau sind auch rund 2500 Arbeitsplätze bei Zuliefer- und Servicefirmen abhängig./pb/DP/tav Quelle: DPA-AFX

„Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass sich ohne Druck und öffentliche Unterstützung bei den Bombardierverantwortlichen in Kanada nichts bewegt“, so die Waggonbauer in ihrer Aufforderung, sich an der Protestveranstaltung zu beteiligen. Mit einem erneuten Protest vor dem Tagungshotel in Berlin wollen die zurzeit 677 Beschäftigten den Beschluss zum Aus des Werkes zum Ende 2005 hinauszögern oder noch kippen. Wie Ende März, als das Gremium seine Entscheidung über das geplante Aus nach mehrstündigen Beratungen überraschend vertagte, werden Busse von der Saale an die Spree fahren. Dort ist zunächst eine Demonstration der Metaller vom Schlossplatz zum Hilton-Hotel geplant. Damit ruhe im Werk die Produktion, sagte der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Armin Schoppe am Montag. Halles IG-Metall-Chef Günter Meißner bekräftigte, “der Standort darf nicht sterben”. Nach dem Willen von Bombardier Transportation Deutschland soll der Traditionsbetrieb im Süden von Halle Ende nächsten Jahres geschlossen werden. Damit würde Halle den letzten großen produzierenden Betrieb verlieren. Der kanadische Verkehrskonzern will weltweit 6600 Stellen in der Bahnsparte streichen. Der Abbau entspräche fast einem Fünftel aller Stellen des Unternehmens. In Europa sollen wegen Überkapazitäten sieben Produktionsstätten in fünf Ländern in den kommenden beiden Jahren geschlossen werden. Die Auslastung der europäischen Werke liegt nach Gewerkschaftsangaben bei 48 Prozent. Schoppe äußerte sich kämpferisch. Unter den Mitarbeitern herrsche Wut über die Vorgehensweise des Managements. Er verwies dabei auf die Standortsicherungsvereinbarung, die den Erhalt von 639 Arbeitsplätzen bis Ende 2006 vorsehe. Dazu sollte Ammendorf durch Bombardier zu einem exzellenten Servicestandort entwickelt werden. Gegenwärtig werden im dem Betrieb, in dem zu DDR-Zeiten Weitstrecken-Reisezugwagen für die Sowjetunion hergestellt wurden, bis zum Ende des dritten Quartal ICE der 3. Generation und bis zum dritten Quartal nächsten Jahres IC mit Neigetechnik produziert. Mit rein betriebswirtschaftlichen Zahlen lasse sich die beabsichtigte Schließung von Ammendorf nicht erklären, sagte Schoppe. Offenbar sei das Aus für Halle “am billigsten”. Er bezifferte die Schließungskosten für das Werk auf 59 Millionen Euro. Für den Konzern hätten sich diese jedoch nach drei Jahren amortisiert. Meißner verwies auf den letzten Beschluss der Aufsichtsratssitzung vom 30. März. Danach sollte nach einer für alle Beteiligten tragfähigen Lösung gesucht werden. Heute liege weder eine Alternative auf dem Tisch, noch Lösungen für alle Beteiligten, beklagte er. Bis zum Herbst hofft Meißner, dass die im Auftrage des Betriebsrates und der Gewerkschaft tätige Unternehmensberatung eine Alternative zum möglichen Aus präsentieren kann. “Wir schauen auch nach Osten”, sagte Meißner und fügte hinzu, das werde von Bombardier nicht getan

In ihrem Brief weist die Oberbürgermeisterin sehr deutliches daraufhin, dass zu befürchten sei, dass „noch mehrere Institutionen und Firmen der Stadt den Rücken kehren werden und Arbeitsplätze auf Dauer weder gehalten werden noch entstehen können. OB Häußler appellierte an den Bombardier Konzern, seine soziale Verantwortung als Großunternehmen für die Menschen und die Region wahrzunehmen: „Der gute soziale Ruf, den Bombardier in Kanada genießt, muss auch Verpflichtung für den Standort Halle-Ammendorf sein.“ Weiter heißt es in dem Brief: „Als Mitglieder des Aktionsbündnisses „Pro Ammendorf“ sind wir an einem Fortbestehen des Werkes sowie an einer Zusammenarbeit mit Bombardier stark interessiert. Wir fordern Sie auf, die bestehende Standortvereinbarung bis zum 31. Dezember 2006 einzuhalten, diese Zeit zu nutzen, das Werk konzeptionell neu auszurichten und dabei die Produktion von Schienenfahrzeugen nicht auszuschließen. Angesichts einer Arbeitslosenquote von durchschnittlich 20 % ist die Schaffung von alternativen Arbeitsplätzen leicht gesagt, die Realität in Form von Neuansiedlungen ist jedoch eine andere. Geben Sie die Schließungspläne auf und schaffen Sie mit allen für das Werk Halle-Ammendorf verantwortliche Kräften eine dauerhafte Zukunft für den Standort und seine leistungsfähige Belegschaft!“

Unter den 2.727 Gefangenen Sachsen-Anhalts (Stand: 01. Juni 2004) sind 93 Frauen, die ausschließlich in Halle, Halberstadt und Eisleben untergebracht werden. Für männliche Gefangene gibt es bereits an allen Standorten von Justizvollzugsanstalten Sachsen-Anhalts diese Vollzugsform, die im Strafvollzugsgesetz vorgeschrieben ist. Sachsen-Anhalts Justizminister Curt Becker verwies bei der Eröffnung darauf, dass es in der Bevölkerung Ängste und Vorbehalte gegen diese Vollzugsform gebe. Diese seien jedoch unbegründet. Sachsen-Anhalt sei eines der Bundesländer mit den höchsten Anforderungen bei der Auswahl von geeigneten Gefangenen für den offenen Vollzug. “Die Tatsache, dass die Versagensquote bei Gefangenen, die im offenen Vollzug untergebracht sind, in den vergangenen Jahren bei unter 0,01 Prozent gelegen hat, zeigt, dass hierzulande verantwortungsvoll mit derartigen Vollzugsentscheidungen umgegangen wird”, betonte er. So kämen in Sachsen-Anhalt für diese Form des Vollzuges nur Gefangene in Betracht, die kein Sicherheitsrisiko für die Gesellschaft darstellen, die charakterliche Befähigung zu korrekter Führung unter geringer Beaufsichtigung sowie die Bereitschaft zur uneingeschränkten und loyalen Mitarbeit besitzen. “Von einer Unterbringung im offenen Vollzug ausgeschlossen sind Terroristen, Abschiebehäftlinge, Mörder, Totschläger, erheblich Suchtgefährdete, Fluchtgefährdete, Sexualtäter, Drogenhändler sowie Gewalttäter”, unterstrich der Minister. Gegenüber dem geschlossenen Vollzug habe der offene den Vorteil, dass die Gefangenen permanent Bewährungssituationen ausgesetzt sind, betonte der Ressortchef. Sollte gegen die strengen Auflagen wie etwa striktes Alkoholverbot oder pünktliche Rückkehr verstoßen werden, kämen die Gefangenen unverzüglich wieder in den geschlossenen Vollzug. Mit dem offenen Vollzug könnten die Gefangenen soziale Bindungen zur Familie sowie zu Bekannten aufrecht erhalten, was insbesondere für Frauen von großer Bedeutung sei, fügte er hinzu. Zu Ihrer Information: Nach § 10 des Strafvollzugsgesetzes soll ein Gefangener in einer Anstalt oder Abteilung des offenen Vollzuges untergebracht werden, wenn er den besonderen Anforderungen genügt und nicht zu befürchten ist, dass er sich dem Vollzug der Freiheitsstrafe entzieht oder die Möglichkeiten des offenen Vollzuges zu Straftaten mißbraucht. Die Anstalten des offenen Vollzuges sind dadurch gekennzeichnet, dass sie verminderte Vorkehrungen gegen die Flucht von Gefangenen vorsehen. In diesen Anstalten können sich Gefangene grundsätzlich frei bewegen. Für den offenen Vollzug in Sachsen-Anhalt ist ein landeseinheitliches Konzept entwickelt worden. Danach werden dezentrale Abteilungen des offenen Vollzuges bei den vorhandenen Justizvollzugsanstalten des Landes eingerichtet . Mit der Eröffnung des offenen Vollzuges in Halle gibt es in Sachsen-Anhalt nun 234 Haftplätze des offenen Vollzuges. Außerdem gibt es in Sachsen-Anhalt neun Justizvollzugsanstalten bzw. Abteilungen des geschlossenen Vollzugs. Sie befinden sich in Dessau, Halberstadt, Halle, Magdeburg, Naumburg, Stendal und Volkstedt sowie die Jugendanstalt in Raßnitz und eine Jugendarrestanstalt (JAA) in Halle. Die Anstalten verfügen mit den neuen Haftplätzen insgesamt über 2.909 Haftplätze für den Untersuchungshaft- und Strafvollzug, den Vollzug der Jugendstrafe und die Abschiebungshaft. Darin enthalten sind auch die Haftplätze für den offenen Vollzug. Darüber hinaus stehen 36 Plätze für die die Unterbringung im Jugendarrest zur Verfügung.

Anlass ist eine Sondersendung unseres Radios zur Wehrmachtsausstellung und zu dem rechtsextremen Aufmarsch, der am 29. November 2003 in Halle stattfand. Auf diese Sendung war im Internet von Personen aus dem antifaschistischen Spektrum hingewiesen worden. Ich freue mich sehr und nehme es als Bestätigung der erfolgreichen Arbeit unseres Radios, dass Hörerinnen und Hörer – zumal noch solche mit antifaschistischem Engagement – positiv auf unsere Sendungen verweisen und diese weiterempfehlen. Dass dies dem Verfassungsschutz eine Erwähnung unseres Radios wert ist, mag ein Indiz sein für die gestiegene Bedeutung und Resonanz von Radio CORAX. Radio CORAX hat seit dem Sendestart im Jahr 2000 vielfältig sein Engagement für Demokratie und Toleranz, für Minderheiten, für Presse- und Meinungsfreiheit unter Beweis gestellt. Ausdruck dessen sind zahllose Programme, Veranstaltungen und Projekte, viele davon in Kooperation mit gleichermaßen engagierten staatlichen wie auch nichtstaatlichen Einrichtungen und Initiativen. In diesem Sinne sieht unser Radio es ebenfalls als seine Aufgabe an, die Verfassung zu schützen. Auch Information und Recherche sind bei Radio CORAX durchaus geläufig, wie vielfache Ausbildungsangebote in diesem Bereich belegen. Dass eine Aussage mit Bezug auf eine Sendung bzw. einen Sender Gefahr laufen, beliebig zu werden, wenn sie sich nur auf die Wahrnehmungen ausgewählter Dritter und nicht auf Primärquellen stützen, lernen unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer in jedem Radioseminar. Befremdlich erscheint mir ein solches Verfahren dann allerdings in einem offiziellen Dokument, das den Anspruch erhebt, Grundlagen für die politische Meinungsbildung zu liefern. Mit kollegialen Grüßen Thomas Kupfer Geschäftsführer von Radio CORAX