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Feindbilder der Stasi

Unter dem Titel „Feindbilder des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR“ präsentiert die Gedenkstätte „Roter Ochse“ in Halle (Saale) am Donnerstag um 19 Uhr einzigartige Filmaufnahmen aus den Hinterlassenschaften des Staatssicherheitsdienstes der DDR. Der Autor, Holger Kulick, recherchierte in dem rund 5. 000 Film- und Videoaufnahmen umfassenden Fundus des DDR-Geheimdienstes

Feindbilder der Stasi

Unter dem Titel „Feindbilder des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR“ präsentiert die Gedenkstätte „Roter Ochse“ in Halle (Saale) am Donnerstag um 19 Uhr einzigartige Filmaufnahmen aus den Hinterlassenschaften des Staatssicherheitsdienstes der DDR. Der Autor, Holger Kulick, recherchierte in dem rund 5.000 Film- und Videoaufnahmen umfassenden Fundus des DDR-Geheimdienstes. In mehreren Dokumentationskapiteln erstellte er einen repräsentativen Überblick über die Ziele des totalitären Überwachungsstaates DDR und die Methoden seines Geheimdienstapparates.

Am 7. September 1989 überwachte das MfS den Berliner Alexanderplatz nahezu minutiös und komplett. Die Aufnahmen zeigen das brutale Vorgehen der Geheimpolizei gegen die eigene Bevölkerung, darüber hinaus berichten ehemalige Offiziere und Informanten über die Motive ihrer geheimdienstlichen Spitzeltätigkeit. Der Film zeigt schließlich in beeindruckenden Dokumentaraufnahmen, wie die Stasi ihren eigenen Untergang filmte.

Aus der ca. 240 Minuten umfassenden DVD werden die Dokumentationen Spurensuche im Stasi-Archiv, Stasi im Einsatz, die Angst vor Kunst und Kirche, die Täter und (W)ende gezeigt. Anschließend besteht die Möglichkeit der Diskussion mit dem Autor.

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18.02.2009
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“City Lights” von Charlie Chaplin

Ein Konzert mit einer Orgelimprovisation zu dem Stummfilm "City Lights" von Charly Chaplin findet am 22. Februar (17 Uhr) in der Merseburger Stadtkirche statt. Der Organist Ulrich Lamberti wird an der "Königin der Instrumente" zu dem Filmklassiker aus der Frühzeit des Kinos live improvisieren

Ein Konzert mit einer Orgelimprovisation zu dem Stummfilm "City Lights" von Charly Chaplin findet am 22. Februar (17 Uhr) in der Merseburger Stadtkirche statt. Der Organist Ulrich Lamberti wird an der "Königin der Instrumente" zu dem Filmklassiker aus der Frühzeit des Kinos live improvisieren.

"Einerseits knüpft die Idee an die frühe Tradition der Filmmusik an, bei der Pianisten spontan das Geschehen auf der Leinwand musikalisch untermalten und kommentierten. Andererseits bietet die Orgel durch ihre differenzierten Klangqualitäten ganz eigene Möglichkeiten der Interpretation. Hinzu kommt die Wirkung des dunklen Kirchenraumes", sagt Stefan Mücksch, Merseburger Kirchenmusiker und Initiator der Veranstaltung.

Der Organist Ulrich Lamberti studierte Kirchenmusik und Klavier in Düsseldorf. Seine Tätigkeit als Kirchenmusiker führte ihn von Düsseldorf über Burgdorf bei Hannover, Rendsburg in Schleswig-Holstein an die Stadtkirche in Lutherstadt-Wittenberg. Seit 2006 ist er Dozent für Orgel und Improvisation an der Hochschule für Kirchenmusik in Halle.

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18.02.2009
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Polizeibericht Halle (Saale) vom 18.02.2009

Kellereinbrecher gestellt Zwei Kellereinbrecher wurden Dienstagmorgen kurz nach 07. 00 Uhr in der Ernst-Abbe-Straße gestellt. Sie waren gewaltsam in 7 Kellerboxen eines Hochhauses eingedrungen und hatten in einer davon übernachtet

Polizeibericht Halle (Saale) vom 18.02.2009

Kellereinbrecher gestellt
Zwei Kellereinbrecher wurden Dienstagmorgen kurz nach 07.00 Uhr in der Ernst-Abbe-Straße gestellt. Sie waren gewaltsam in 7 Kellerboxen eines Hochhauses eingedrungen und hatten in einer davon übernachtet. Gegen die Männer im Alter von 19 und 30 Jahren wurde Anzeige erstattet.

Einbruch in Gaststätte
In eine Gaststätte in der Gartenanlage „Zur Sonne“ (Karlsruher Allee) drangen unbekannte Täter von Montag zu Dienstag ein. Ein Zigarettenautomat wurde aufgebrochen und der Inhalt entwendet, an einem Spielautomaten scheiterten die Diebe.

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18.02.2009
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Autobahnpolizei Bericht vom 17.02.2009

Im Zuständigkeitsbereich des Polizeirevier BAB/SVÜ Weißenfels ereigneten sich auf Grund nicht angepasster Geschwindigkeit bei den vorherrschenden Witterungsbedingungen (Schneeglätte) im Zeitraum von 04:45 Uhr bis 08:55 Uhr 15 Verkehrsunfälle. Beteiligt waren hier 15 PKW und 4 Sattelzugmaschienen mit einem Gesamtschaden von ca. 170

Autobahnpolizei Bericht vom 17.02.2009

Im Zuständigkeitsbereich des Polizeirevier BAB/SVÜ Weißenfels ereigneten sich auf Grund nicht angepasster Geschwindigkeit bei den vorherrschenden Witterungsbedingungen (Schneeglätte) im Zeitraum von 04:45 Uhr bis 08:55 Uhr 15 Verkehrsunfälle. Beteiligt waren hier 15 PKW und 4 Sattelzugmaschienen mit einem Gesamtschaden von ca. 170.000,- Euro.

Im Bereich Sangerhausen der BAB 38 kam es zu 3, jeweils alleinbeteiligten, Verkehrsunfällen mit Blechschäden( 2x PKW, 1x LKW). Gesamtschaden der Blechunfälle ca. 8.400,- Euro. Des weiteren ereigneten sich zwischen dem Parkplatz Rohnetal und der AS Eisleben ein Verkehrsunfall mit zwei Verletzten. Ein PKW kam nach rechts von der Fahrbahn ab, überschlug sich und kam im Straßengraben zum Stehen. Dabei wurde die 43 jährige Fahrzeugführerin leicht und ihre Beifahrerin schwer verletzt. Der Gesamtschaden beträgt ca. 7.000,- Euro.

Im Bereich Weißenfels gliedern sich die Unfälle wie folgt.
BAB 9 4x Blechschaden > Schadenshöhe ca. 122.133,- Euro.
BAB 38 1 VU mit einer leichtverletzten Person und 3x Blechschaden > Gesamtschaden von ca. 20.000,- Euro.
BAB 143 3 x Blechschaden > Schadenshöhe ca. 12.000,- Euro.

Erwähnenswert hierbei sind nachfolgende Sachverhalte.
Auf der BAB 38 zwischen den AS Merseburg Süd und Merseburg Nord ereignete sich gegen 06:30 Uhr in Richtung Göttingen ein Verkehrsunfall mit einer leicht verletzten Person. Der Fahrzeugführer eines PKW Smart kam nach einem Überholvorgang ins Schleudern, fuhr in die Böschung und überschlug sich dort. Der 56 jährige wurde mit leichten Verletzungen in das Merseburger Klinikum verbracht. Hier entstand ein Gesamtschaden von ca. 15.000,- Euro.
Ein Verkehrsunfall mit einer Schadenshöhe von ca. 80.300,- Euro ereignete sich gegen 08:00 Uhr auf der BAB 9 zwischen den Anschlussstellen Naumburg und Weißenfels in Richtung Berlin. Ein PKW Mercedes Benz hielt nach einem Überholvorgang den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand nicht ein, wurde von dem nachfolgenden Sattelzug erfasst und in die rechte Schutzplanke geschoben.

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17.02.2009
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Ausschuss für Sanierung der Auenschule

(ens) Seit Jahren schlägt die Stadtverwaltung von Halle (Saale) in ihrer Schulentwicklungsplanung die Schließung der Auenschule vor. Jahr für Jahr votierte der Stadtrat aber für den Erhalt, was mit Widersprüchen der damaligen Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler beantwortet wurde. Doch in all den Jahren wurde nichts an der Substanz der Schule getan, das Gebäude verfällt seit dem immer mehr

Ausschuss für Sanierung der Auenschule

(ens) Seit Jahren schlägt die Stadtverwaltung von Halle (Saale) in ihrer Schulentwicklungsplanung die Schließung der Auenschule vor. Jahr für Jahr votierte der Stadtrat aber für den Erhalt, was mit Widersprüchen der damaligen Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler beantwortet wurde. Doch in all den Jahren wurde nichts an der Substanz der Schule getan, das Gebäude verfällt seit dem immer mehr. Eltern und auch Stadträte hatten in der Vergangenheit eine Sanierung der maroden Auenschule gefordert. Doch die Stadt winkte mit Blick auf Sanierungskosten von 3,8 Millionen Euro ab. Zudem seien die Betriebskosten zu hoch. Bildungsdezernent Tobias Kogge bezifferte die Kosten für den Weiterbetrieb der Auenschule auf 250.000 Euro jährlich und machte deutlich, dass die Verwaltung auch im nächsten Jahr wieder die Schließung vorschlagen werde.

Erstmals kommt nun aber aus den Reihen der Stadträte ein Vorschlag, wie die Mittel zur Sanierung aufgebracht werden können. Die im Haushalt bis 2012 eingeplanten Mittel zur Sanierung der Glaucha-Schule in Höhe von 2.259.500 Euro sollen nun für die Sanierung der Auenschule umgewidmet werden. Mit 8 Ja- und 3 Nein-Stimmen folgte der Finanzausschuss einem entsprechenden Vorschlag von Mathias Weiland (Bündnis 90 / Die Grünen). Es sei an der Zeit, etwas zu tun, begründete Weiland seinen Antrag. Und auch Werner Misch (CDU) sagte seine Unterstützung zu. Schließlich habe die HWG erst kürzlich zahlreiche Wohnblöcke saniert und so viele junge Familien angelockt. “Von der Lage her ist es eine der Schulen mit dem besten Standort”, so Misch. Das sah auch Andreas Schmidt so, doch wies der daraufhin, dass die Auenschule doppelt so groß ist wie eigentlich nötig. Mit 4,1 Mio Euro seien auch die benötigten Mittel für die Sanierung deutlich höher als die jetzt umgewidmete Summe. Mit rund 3 Mio. Euro wäre zwar ein Neubau günstiger, doch auch hierfür stünden keine Mittel zur Verfügung.

Möglicherweise ist aber eine Umwidmung der Gelder auch gar nicht möglich. Wie Bildungsdezernent Tobias Kogge und Planungsdezernent Thomas Pohlack erklärten, handelte es sich bei den für die Sanierung eingeplanten Geldern um Sanierungsmittel im Rahmen der Aufwertung des Glauchaviertels.

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17.02.2009
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Bürgerforum ohne Bürger

(fet/ens) Am Dienstagabend fand im Neuwerk der Kunsthochschule Burg Giebichenstein das Bürgerforum für den Bereich Halle Mitte statt. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der HWG, der City-Gemeinschaft, der Interessengemeinschaft Alter Markt und den verschiedenen Fraktionen der Stadt fanden sich leider nur wenige Bürger ein um an der Diskussion und Fragerunde teilzunehmen. Die ursprünglich von Ingrid Häußler ins Leben gerufene Initiative sollte vor allem den Bürgern eine Chance geben aktiv mit der Stadt ins Gespräch zu kommen

Bürgerforum ohne Bürger

(fet/ens) Am Dienstagabend fand im Neuwerk der Kunsthochschule Burg Giebichenstein das Bürgerforum für den Bereich Halle Mitte statt. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der HWG, der City-Gemeinschaft, der Interessengemeinschaft Alter Markt und den verschiedenen Fraktionen der Stadt fanden sich leider nur wenige Bürger ein um an der Diskussion und Fragerunde teilzunehmen. Die ursprünglich von Ingrid Häußler ins Leben gerufene Initiative sollte vor allem den Bürgern eine Chance geben aktiv mit der Stadt ins Gespräch zu kommen.

In einleitenden Worten der Oberbürgermeisterin wurden aktuelle Themen und vor allem Diskussionspunkte des letzten Bürgerforums (September 2008) aufgegriffen. Dabei ging es um verschiedenste Problemfälle, die den Bürgern auf den Nägeln brannten. Hier konnte die OB in vielen Fällen den Fragen vorweg greifen und über den Stand der Dinge berichten. So sind die Planungsarbeiten des Domplatzbrunnens in einer fortgeschrittenen Phase. Auch die Spielplätze des Rosa-Luxemburg-Platzes und des Spielplatzes der Würfelwiese sollen in absehbarer Zeit eingezäunt werden. Die Initiative „Bildung im Vorübergehen“ soll auf weitere Straßen und Plätze erweitert werden und auch rund um den Marktplatz soll einiges passieren. Um die Stadt für den 250ten Todestag Händels schöner zu gestalten, erarbeitet das Stadtmarketing momentan Konzepte für den Graseweg und die ehemalige Poly-Mitte, um das zentrale Stadtbild nachhaltig aufzuwerten.

Die Bemühungen der Stadt auf die Belange und Forderungen der Bürger einzugehen scheinen groß. Nur ist die Resonanz, in Form von Gästen, auf Seiten der Bürger nicht allzu groß. Genau das hatte bereits in der vergangenen Woche Bernhard Bönisch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat von Halle (Saale), vermutet und Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados aufgefordert, die Veranstaltung an einen anderen Ort und eine andere Zeit zu verlegen. Denn die Stadtspitze konnte ohnehin nur durch die Oberbürgermeisterin und ihre Beigeordneten Wolfram Neumann (Wirtschaft) und Bernd Wiegand (Ordnung und Sicherheit) vertreten werden. Die Sozial-, Planungs- und Finanzdezernent saßen derweil mit dem Finanzausschuss zusammen, um abschließend über den Haushalt der Stadt für 2009 zu beraten.

Dennoch gibt es Aktive, vor allem in Initiativen organisiert, die das Bürgerforum als Plattform nutzen und die Arbeit der Stadtverwaltung genauer hinterfragen oder selbst tätig werden. So fragte die Bürgerinitiative Mühlwegviertel beispielsweise, wie es um eine umfangreiche Straßensanierung des Mühlwegs stehe. Die Stadt lenkte ein, dass es 2009 definitiv eine Verbesserung der Lage geben werde, aber sicher keine Komplettsanierung. HalleForum.de hatte bereits berichtet, dass die HAVAG in diesem Jahr ihre Gleise ausbessern will. In diesem Zusammenhang will die Stadtverwaltung das Pflaster mit einer Bitumen-Schicht überziehen. Auch die Nachfragen rund um die Sanierung des Bolzplatzes am Rosa-Luxemburg-Platz zeigten, dass es in Zukunft noch umfangreichen Klärungsbedarf zwischen Stadt und Bürgerinitiativen gibt.

Das Foren eine gute Sache sind steht sicher außer Frage. Aber es ist auch klar, dass sie nach aktiver Teilhabe verlangen. Sicher liegt es auch in den Händen der Stadt das Bürgerforum noch besser zu bewerben. Aber vor allem an die rund 40 000 Bewohner des Stadtteils Mitte sei appelliert, dass ein Bürgerforum die einmalige Chance bietet, die Missstände vor Ort effektiv an die Stadt zu kommunizieren.

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17.02.2009
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Polizeibericht Burgenlandkreis vom 17.02.2009

Einbruch Dienstag, den 17. 02. 2009 06679 Hohenmölsen, Clara- Zetkin- Straße In der Nacht zum Dienstag versuchten Unbekannte in eine Hohenmölsener Spielothek einzudringen

Polizeibericht Burgenlandkreis vom 17.02.2009

Einbruch
Dienstag, den 17.02.2009 06679 Hohenmölsen, Clara- Zetkin- Straße
In der Nacht zum Dienstag versuchten Unbekannte in eine Hohenmölsener Spielothek einzudringen. Sie setzten das akustische Signal der Alarmanlage und die Außenbeleuchtung außer Betrieb und versuchten die Türen aufzubrechen. Sie scheiterten dabei an einer Tür.

Verkehrsunfälle
Dienstag, den 17.02.2009 07:25 Uhr 06712 Wittgendorf, Bundesstraße 2
Der Fahrer (56) eines PKW Suzuki stößt auf der Bundesstraße 2 zwischen Droßdorf und Giebelroth, im Bereich des Abzweigs Nedissen, mit dem entgegenkommenden PKW Hyundai zusammen und drückt diesen in die Leitplanke. Beide Fahrzeuge wurden erheblich beschädigt.

Dienstag, den 17.02.2009 07:30 Uhr 06722 Weißenborn, OT Romsdorf
Bei winterlichen Fahrbahnverhältnissen streifte die 18- jährige Fahrerin eines VW Golf in der Ortschaft Romsdorf einen entgegenkommenden Opel Vectra, überfuhr einen Leitpfosten und landete im Straßengraben. Beide Fahrzeuge wurden beschädigt.

Dienstag, den 17.02.2009 09:05 Uhr 06712 Zeitz, Weißenfelser Straße
Auf der abschüssigen Straße von Zeitz in Richtung Theißen, zwischen der Brücke über der Bundesstraße 2n und dem Kreisverkehr bei Theißen rutschte der Fahrer eines LKW VW in den entgegenkommenden Ford Mondeo und anschließend in die Leitplanke. An beiden Fahrzeugen entstanden Sachschäden.

Dienstag, den 17.01.2009 10:35 Uhr 06712 Zeitz, Landesstraße 196
Der 80- jährige Fahrer eines VW Vento stieß zwischen Zeitz und Geußnitz bei glatter Fahrbahn gegen einen Baum. Das Fahrzeug wurde erheblich beschädigt.

Dienstag, den 17.02.2009 08:35 Uhr 06686 Starsiedel, Landesstraße 189
Zwischen Lützen und Starsiedel überschlägt sich die 21- jährige Fahrerin mit ihrem Renault Clio. Der Kleinwagen landete auf dem Dach und wurde erheblich beschädigt.

Dienstag, den 17.02.2009 08:55 Uhr 06667 Weißenfels, Bundesstraße 91
Beim Befahren der Ausfahrt Weißenfels Süd der Bundesstraße 91 kam der 19- jährige Fahrer mit seinem Suzuki Baleno ins Schleudern und stieß mehrfach gegen die Leitplanke. Am PKW entstand erheblicher Sachschaden.

Dienstag, den 17.02.2009 07:00 Uhr 06686 Rippach
Zwischen Poserna und Rippach kommt die 19- jährige Fahrerin eines PKW Ford von der Fahrbahn ab und kollidiert mit einem Verkehrszeichen. das Fahrzeug wurde beschädigt.

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17.02.2009
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Polizeibericht Anhalt-Bitterfeld vom 17.02.2009

Verkehrsunfälle Am 16. 02. 2009 gegen 18

Polizeibericht Anhalt-Bitterfeld vom 17.02.2009

Verkehrsunfälle
Am 16.02.2009 gegen 18.30 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall im Bereich Bitterfeld- Wolfen. Die Fahrerin eines VW Polo befuhr die B 184 aus Richtung Sandersdorf in Richtung Kreuzeck. Beim Abbiegen aus dem Kreuzungsbereich B183/184 beachtete sie die Vorfahrt einer aus Richtung Bitterfeld kommenden Fahrerin eines Seat Arosa nicht, welche ebenfalls in Richtung Kreuzeck fuhr. Es kam zum Unfall mit Sachschaden an beiden Fahrzeugen.

Am 16.02.2009, 18.30 Uhr kam es auf der B 183 zwischen Rösa und Schwemsal zu einem Wildunfall. Ein in Richtung Schwemsal fahrender Fiat kollidierte mit einem Reh welches die Straße von links überqueren wollte. Trotz sofortiger Bremsung konnte ein Zusammenstoß nicht verhindert werden. Das Tier verendete an der Unfallstelle. Am PKW entstand ein polizeilich geschätzter Schaden in Höhe von 2500,- €.

Am 16.02.2009 ereignete sich gegen 10.15 Uhr ein Verkehrsunfall in Wulfen in der Thälmannstraße. Ein vor einer Arztpraxis geparkter Opel Astra, in dem noch die Tochter der Fahrerin saß, wurde durch einen vorbeifahrenden silbernen Kleinwagen gestreift. Dabei wurde der linke Außenspiegel beschädigt. Der Fahrer entfernte sich pflichtwidrig von der Unfallstelle.

Ein weiterer Verkehrsunfall ereignete sich am 16.02.2009 gegen 15.15 Uhr in der Lohmannstraße. Der Fahrer eines Opel Astra Caravan befuhr die Lohmannstraße in Richtung August-Bebel-Straße und hatte die Absicht, in die Bergstraße einzubiegen. Auf Grund beidseitig parkender Fahrzeuge in der Bergstraße und einem aus der Bergstraße entgegen kommenden Fahrzeug musste er verkehrsbedingt halten. Eine hinter dem Opel befindliche Fahrerin eines PKW Opel Astra bemerkte dies zu spät und streifte im vorbeifahren den Astra Caravan. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden.

Sachbeschädigung
Zwischen dem 14.02.2009, 16.00 Uhr und dem 15.02.2009, 12.00 Uhr wurde in Sandersdorf, in der Hauptstraße ein vor einem Grundstück geparkter Opel durch unbekannte Täter beschädigt. Der oder die Unbekannten zerkratzen am Fahrzeug die Motorhaube sowie die linke Fahrzeugseite.

Zwischen dem 13.02. und 16.02.2009 wurde in Zerbst in der Ciervistischule
durch unbekannte Täter mittels eines Steines die Mauersteinverglasung über der Tür des Hintereinganges der Schule beschädigt. Der Schulhof der Ganztagsschule ist frei zugänglich.

Diebstahl
In Bitterfeld-Wolfen wurden zwischen dem 11.02.2009 und dem 16.02.2009 mehrere Fahrräder entwendet. Ein Damen Citybike wurde in der Virchowstraße aus dem Fahrradabstellraum entwendet. Aus einem verschlossenen Keller in der Bahnhofstraße wurde ein Mountainbike im Wert von 450,-€ gestohlen. Ein Damenrad welches am Bahnhof in Bitterfeld gesichert abgestellt war, wurde im Laufe des 16.02.2009 entwendet.

Verwirrte Person
Am 16.02.2009 erhielt die Polizei in Köthen die Information, dass eine ältere, offenbar verwirrte Person mitten auf der Dessauer Straße läuft. Vor Ort bestätigte sich der Sachverhalt. Die Beamten trafen einen 67-jährigen Mann an, der ohne Jacke und mit einem Hausschuh und einem Halbschuh bekleidet mitten auf der B 185 in Richtung Porst unterwegs war. Der Mann war vollkommen durchnässt. Der Betroffene wurde im Polizeirevier erstversorgt und dann durch den Rettungsdienst ins Krankenhaus verbracht.

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17.02.2009
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Händel-Musical eröffnet Festjahr

(sts) Wenn sich am Freitag um 20 Uhr der Vorhang hebt, dann ist eine 2 Jahre alte Idee endlich umgesetzt. Im Steintor Varieté in Halle (Saale) feiert das Musical "Memento mori" seine Premiere – "Gedenke, dass du sterben musst". Steintor-Chef Rudenz Schramm verspricht eine anspruchsvolle Inszenierung

Händel-Musical eröffnet Festjahr

(sts) Wenn sich am Freitag um 20 Uhr der Vorhang hebt, dann ist eine 2 Jahre alte Idee endlich umgesetzt. Im Steintor Varieté in Halle (Saale) feiert das Musical "Memento mori" seine Premiere – "Gedenke, dass du sterben musst". Steintor-Chef Rudenz Schramm verspricht eine anspruchsvolle Inszenierung.

Schlagersängerin Eva Maria Pieckert und Gregor Borges hatten die Idee zu diesem Stück. Seit einem Jahr nimmt es Gestalt an und wird nun endlich uraufgeführt. Fast 40 Sänger, Tänzer, Bandmitglieder werden dann zu einem farbenprächtigen Spektakel ansetzen und den Lebensweg von Georg Friedrich Händel nachzeichnen. Mit dieser Aufführung eröffnet das Ensemble das Festjahr zum 250. Todestag von Händel in Halle (Saale).

Die Inszenierung verspricht das barocke Element Händels Zeit und Musik in ein modernes Gewand zu packen. Dabei soll aber keineswegs das Werk Händels entstellt werden. Als Sänger treten Eva Maria Pieckert, Angelika Weiz und Santina Maria Schrader. Auch wenn am Wochenende nur 2 Veranstaltungen geboten werden, so sind sieben weitere in diesem Jahr vorgesehen. Planungen laufen zudem zu einer Aufführung während der Händelfestspiele.

Für die Veranstaltungen am 20. und 21. Februar verlost HalleForum.de insgesamt 4 x 2 Freikarten. Interessierte wenden sich bitte an die Email-Adresse: gewinnen@halleforum.de

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17.02.2009
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Ausschuss lässt Haushaltsbeschluss platzen

(ens) In seiner abschließenden Beratung hat am Dienstag der Finanzausschuss der Stadt Halle (Saale) dem Haushaltsentwurf für 2009 eine Abfuhr erteilt. Mit zwei Ja-Stimmen der SPD, drei Nein-Stimmen von Tom Wolter (MitBürger), Mathias Weiland (Grüne) und Rudenz Schramm (Linke) sowie sechs Enthaltungen von CDU, Linke und FDP, lehnte der Ausschuss das rund 1000 Seiten starke Papier ab. Einahmen von 650 Mio

Ausschuss lässt Haushaltsbeschluss platzen

(ens) In seiner abschließenden Beratung hat am Dienstag der Finanzausschuss der Stadt Halle (Saale) dem Haushaltsentwurf für 2009 eine Abfuhr erteilt. Mit zwei Ja-Stimmen der SPD, drei Nein-Stimmen von Tom Wolter (MitBürger), Mathias Weiland (Grüne) und Rudenz Schramm (Linke) sowie sechs Enthaltungen von CDU, Linke und FDP, lehnte der Ausschuss das rund 1000 Seiten starke Papier ab. Einahmen von 650 Mio. Euro stehen Ausgaben von 674 Mio. Euro in dem Entwurf gegenüber. Enthalten ist zudem die Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung. Bis 2012 soll die Stadt schuldenfrei sei.

Finanzdezernent Egbert Geier war um Fassung bemüht. “Der Beschluss ist das vollkommen falsche Signal“, kommentierte der Kämmerer nach der Abstimmung. „Jetzt geht es nur noch mit angezogener Handbremse voran.” Vergaben seien gebremst, Freie Träger bekämen kein Geld. „Wir sollten alle daran arbeiten, dass der Haushalt in die Spur kommt“, sagte Geier. Der Finanzdezernent will nun die Diskussion im Hauptausschuss abwarten, wie er gegenüber HalleForum.de sagte. Schützenhilfe hatte Geier im Ausschuss von Bürgermeister Thomas Pohlack bekommen. “Was erwarten Sie, welche Fragen sind offen”, fragte er in die Runde. Und Sozialdezernent Tobias Kogge appellierte an die Räte, den Haushalt gemeinsam mit der Verwaltung zum Erfolg zu bringen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Bönisch und der Fraktionsvorsitzende der Linken, Bodo Meerheim, erklärten nach der Sitzung, dass man sich zunächst noch in den Fraktionen verständigen wolle. Es hätten sich in der Sitzung neue Fragen ergeben. Bönisch sagte, grundsätzlich gebe es in seiner Fraktion den Trend zur Zustimmung. Offene Fragen sieht Bönisch unter anderem darin, dass durch Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados noch nicht dargelegt wurde, in welcher Form die 90,8 Mio. Euro aus dem Verkauf der VNG-Aktien in den halleschen Haushalt fließen. Meerheim hingegen sieht im Abbau des Altdefizits noch offene Punkte. “Wir werden alle Argumente auf die Waage legen”, sagte der Linken-Fraktionsvorsitzende auf Nachfrage von HalleForum.de. Skeptisch sei er beispielsweise bei den geplanten Einsparungen bei den Kosten der Unterkunft (KdU). Die Ausgaben könnten durch die Wirtschaftskrise schnell wieder ansteigen. Auch die Einberechnung von Personalstellen in die Haushaltskonsolidierung sei ein nicht zu Ende gedachter Schritt, weil die schwangeren Mitarbeiter in einem Jahr wieder an ihrem Arbeitsplatz sitzen und damit auch wieder Kosten verursachen. Ungewöhnlich findet Meerheim die Ablehnung nicht. “Wir hatten schon beschlossene Haushalte, bei denen nur die zwei Wasserträger zugestimmt haben und sich der Rest enthalten hat”, richtete Meerheim seine Worte in Richtung SPD.

Für “nicht genehmigungsfähig” hält Tom Wolter (MitBürger) die aktuelle Haushaltskonsolidierung. “Das wir eine Genehmigung bekommen ist unwahrscheinlich.“ Er sei “verwundert über die extreme Vernachlässigung bei den Personaleinsparungen.” Finanzdezernent Geier begründete dies mit den gestiegenen Kosten durch die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst. Doch Wolter vermisste vor allem “engagierte Punkte” im Konsolidierungskonzept. “Die Stadt verfolgt kein Konzept.” Vorwürfe, die auch Andreas Schmidt (SPD) nachvollziehen kann. Die aktuelle Haushaltskonsolidierung sei eine Sammlung von Einzelmaßnahmen. Allerdings weiß er daraufhin, dass es nicht mehr viele Punkte zum sparen gebe. Nun würde es an die Substanz gehen. In Berlin beispielsweise warte man anderthalb Stunden auf einen freien Platz beim Einwohnermeldeamt, weil es zu wenig Personal gibt. Verhältnisse, die auch in Halle drohen könnten. Auch ein Verzicht auf die Seniorenberatungsstelle tue nicht weh. Beides sind Maßnahmen, die auch Schmidt nicht infrage stellt – jedoch wollte der SPD-Politiker auf die im Vergleich mit manch anderen Städten noch komfortable Situation hinweisen. Doch für Schmidt gibt es nur einen richtig großen Weg, um aus der Finanzmisere herauszukommen. “Wir brauchen Eingemeindungen, um die Einnahmen zu erhöhen”, sagte er im Finanzausschuss.

Wegen zahlreicher veränderter äußerer Faktoren will die Stadtverwaltung in diesem Jahr eine Überarbeitung der Haushaltskonsolidierung vorlegen. “Haushaltskonsolidierung 4” nennt Geier das Paket, bei dem neben der Produktbildung für die Doppik, elektronisch unterstützten Prozessen und der Einwohnerentwicklung auch ein Benchmarking der Fachkonzepte eine Rolle spielen soll. Ziel sei eine neue Fortschreibung der Fachkonzepte für die Jahre 2010 bis 2012. Derzeit stammen die Papiere aus den Jahren 2002 und 2003.

Während der Ausschuss die Gesamtvorlage ablehnte, wurde einigen Beschlüssen von Stadträten zugestimmt. So folgten die Ausschussmitglieder einem Antrag von Mathias Weiland (Bündnis 90 / Grüne), wonach die für die Sanierung der Glaucha-Schule vorgesehenen Mittel von 2,259 Mio Euro für die Sanierung der Auenschule umgewidmet werden sollen. Mit 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen stimmte der Ausschuss einer Streckung der von der HWG zu erbringenden Konsolidierungssumme zu. Wegen der Finanzkrise sind derzeit nicht die Einnahmen zu erzielen, die erwartet worden waren. 15 Mio. Euro soll die Hallesche Wohnungsgesellschaft in diesem Jahr beisteuern, im nächsten Jahr sind es 7,6 Mio. Euro. Laut Frank Sänger, Aufsichtsratsvorsitzender der HWG und CDU-Stadtrat, können die Gelder steuerfrei an die Stadt fließen. Finanzdezernent Egbert Geier

Durchgefallen ist hingegen ein Antrag von MitBürger-Rat Tom Wolter. Er stellte die Sinnhaftigkeit des Schnittstellenprogramms Nietleben infrage und wollte das Vorhaben aus dem Haushalt streichen. Planungsdezernent Thomas Pohlack wies darauf hin, dass das Projekt zu 100 Prozent durch Fördermittel realisiert wird. 80 Prozent der Gesamtkosten von 1 Mio. Euro kämen demnach aus dem Schnittstellenprogramm der Nasa (Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt). Weitere 20 Prozent werden über Landeszuweisungen von ÖPNV-Mitteln aufgebracht. Der Bahnhof in Nietleben soll zu einer Schnittstelle von Bus und S-Bahn werden. Ziel von Pohlack ist es, dass Pendler aus dem Kreis Mansfeld-Südharz und dem Saalekreis ihr Auto künftig hier abstellen und mit der S-Bahn weiterfahren. Derzeit wird der Nietlebener Bahnhof von täglich 600 Menschen genutzt. Bei 2 Ja, 2 Enthaltungen und 5 Nein ging der Antrag auf Streichung des Projekts nichts durch.

Einstimmig angenommen wurde hingegen der SPD-Antrag, wonach Studenten, die ihren Hauptwohnsitz in Halle anmelden, einmalig die Semestergebühren und das Semesterticket erstattet bekommen. Die Stadt erhofft sich davon höhere Landeszuweisungen durch steigende Einwohner zahlen. Finanzdezernent Egbert Geier geht davon aus, dass etwas 1.500 Studenten von dem Angebot Gebrauch machen. Rund 250.000 Euro müsste die Stadt zunächst einmal investieren. Ab 2011 wirke sich das aber in finanziellen Zuwendungen vom Bund aus, so Geier.

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17.02.2009
hallelife.de - Redaktion