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Jugendamt öffnet Familiengarten

Viele Kinder leben im Paulusviertel. Und immer wieder kam der Wunsch nach mehr Spielmöglichkeiten auf. Zwischendurch fiel mal der Vorschlag, doch den Garten des Jugendamtes zu öffnen

Jugendamt öffnet Familiengarten

Viele Kinder leben im Paulusviertel. Und immer wieder kam der Wunsch nach mehr Spielmöglichkeiten auf. Zwischendurch fiel mal der Vorschlag, doch den Garten des Jugendamtes zu öffnen.

Die Vorbereitungen dafür liefen auf Hochtouren, zum Freiwilligentag wurde beispielsweise ein Labyrinth angelegt. Nun ist es soweit. Zum Paulusfest am Sonntag, dem 29. Mai 2011, öffnet der neugestaltete Familiengarten seine Pforten. Der Garten am Jugendamt wurde auf Initiative des Kinder- und Jugendrates nun offiziell zur Spielfläche erklärt.

Der Garten ist von Montag bis Freitag, von 8 bis 19 Uhr für Klein und Groß geöffnet. Bunte Hängematten und eine große Sandkiste laden zum Verweilen und Spielen ein. Die Gestaltung wurde ermöglicht durch Mittel des Lokalen Aktionsplanes für Toleranz und Demokratie und mit Unterstützung verschiedener städtischer Ämter und des Zentralen Gebäudemanagements.

[map=Schopenhauerstraße 4]

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27.05.2011
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Osttangente: OB will schnelle Entscheidung

Seit Monaten läuft der Streit um den letzten Bauabschnitt der Osttangente in Halle (Saale) auf Hochtouren. Die Kernfrage: Brücke oder Unterführung? Die Anwohner wollen Unterführungen haben, vor allem aus Lärmschutzgründen. Die Stadt schaut auf die Kosten und sagt, Brücken wären günstiger

Osttangente: OB will schnelle Entscheidung

Seit Monaten läuft der Streit um den letzten Bauabschnitt der Osttangente in Halle (Saale) auf Hochtouren. Die Kernfrage: Brücke oder Unterführung? Die Anwohner wollen Unterführungen haben, vor allem aus Lärmschutzgründen. Die Stadt schaut auf die Kosten und sagt, Brücken wären günstiger. Vorlagen wurden in die Ausschüsse eingebracht, plötzlich zurückgezogen, dann wieder eingebracht, sogar diskutiert, von Räten zerpflückt und von der Verwaltung erneut zurückgezogen. So geht das nun schon eine ganze Weile.

Im letzten Planungsausschuss sollte ein kleiner Kompromiss gefunden werden. Gebaut wird erst einmal nur zwischen Delitzscher Straße und Reideburger Straße, so hatte es der Ausschuss beschlossen. Für den restlichen Abschnitt bis zur B 100, in dem sich auch die betroffenen Tunnel/Brücken-Querungen von Straßen und Schienen befinden, wollten die Räte neue Zahlen. Doch genau jene durch den Ausschussbeschluss geänderte Vorlage zog die Verwaltung zurück. Probleme mit den Fördermitteln könnten der Grund sein (HalleForum.de berichtete), dass die Verwaltung an ihrer Komplettvariante festhält.

Doch im Dezernat des scheidenden Beigeordneten Thomas Pohlack scheint so einiges drunter und drüber zu gehen. Dafür spricht auch die spürbare Verwirrung von Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados im Stadtrat. Denn die hatte für eine schnelle Entscheidung geworben, man sollte sich doch zunächst auf einen Teilabschnitt einigen. „Wir kommen sonst immer mehr in Verzug.“ Genau jene vom Stadtoberhaupt favorisierte Variante hatte der Planungsausschuss beschlossen, diese Entscheidung wurde nun durch die eigene Verwaltung vertagt.

Gerade für den letzten Abschnitt zwischen Reideburger Straße und B 100 sehen die Räte noch erheblichen Planungsbedarf. Ihnen fehlen eigenen Angaben zufolge wichtige Zahlen und Untersuchungen. So beschloss der Stadtrat die Erstellung eines hydrogeologischen Gutachtens. Dieses brauche man, um über Pro und Kontra von Brücke und Unterführung diskutieren und entscheiden zu können. Damit scheint ein Beschluss in weite Ferne gerückt zu sein. 60.000 Euro soll das Gutachten kosten, die Erstellung ein halbes Jahr dauern.

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27.05.2011
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Polizeibericht Halle (Saale) vom 27.05.2011

Verkehrsunfall Gestern Nachmittag ereignete sich auf der Magistrale in Halle Neustadt ein Verkehrsunfall mit vier Fahrzeugen. Ein 60-jähriger Mann war gegen 16:30 Uhr mit seinem Pkw VW in Richtung Weststraße unterwegs. Die Ampel auf Höhe Magistrale Ecke Hallorenstraße zeigte zu diesem Zeitpunkt „rot“, so dass sich in der rechten Fahrspur drei haltende Autos befanden

Polizeibericht Halle (Saale) vom 27.05.2011

Verkehrsunfall
Gestern Nachmittag ereignete sich auf der Magistrale in Halle Neustadt ein Verkehrsunfall mit vier Fahrzeugen. Ein 60-jähriger Mann war gegen 16:30 Uhr mit seinem Pkw VW in Richtung Weststraße unterwegs. Die Ampel auf Höhe Magistrale Ecke Hallorenstraße zeigte zu diesem Zeitpunkt „rot“, so dass sich in der rechten Fahrspur drei haltende Autos befanden. Der VW Fahrer übersah, nach derzeitigen Erkenntnisstand aufgrund einer plötzlich auftretenden Übelkeit, die Fahrzeuge und fuhr ungebremst auf einen Renault auf. Dieser wurde auf einen Hyundai geschoben und der Hyundai wiederum auf einen Chevrolet. Insgesamt wurden sechs Personen leicht verletzt: der Fahrer im VW, der 52-jährige Fahrer des Renault, drei Insassen im Hyundai (4/m, 8/w, 10/w) und der 38-jährige Chevrolet Fahrer. Alle vier Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Der Sachschaden beläuft sich auf insgesamt über 18.000 Euro. Die Magistrale wurde in Richtung Halle Neustadt zwischen Saaleaue und Hallorenstraße bis ca. 18.00 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt.

Verkehrskontrolle
Polizisten kontrollierten gestern Abend gegen 22:30 Uhr den Fahrer eines Pkw Daimler Chrysler, nachdem dieser entgegengesetzt der Einbahnstraße in die Karl-Meseberg-Straße einbog. Einen Führerschein konnte der 33-Jährige nicht vorweisen. Weiterhin reagierte ein Drogenschnelltest unter anderem positiv auf Cannabis. Bei der anschließenden Durchsuchung des Mannes aus Halle (Saale) wurden mehrere Gramm einer drogenähnlichen Substanz aufgefunden und beschlagnahmt. Gegen den Mann wird nun neben Fahren ohne Fahrerlaubnis auch wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetzes ermittelt.

Pkw-Einbruch
Unbekannte drangen vergangene Nacht in einen im Bereich der Mühlpforte abgestellten Pkw Ford ein und entwendeten einen schwarzen Werkzeugkoffer mit diversem Werkzeug (Hammer, Zangen, Schraubenzieherset, Maulschlüssel). Heute Morgen gegen 06:15 Uhr bemerkte eine Polizeistreife die eingeschlagene Seitenscheibe und informierte den Fahrzeugnutzer. Täterhinweise liegen nicht vor. Angaben zur Schadenssumme können nicht gemacht werden.

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27.05.2011
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Führungen in der Moritzburg

Am Sonntag, dem 29. Mai, um 11 Uhr, lädt die Stiftung Moritzburg in Halle (Saale) zu einer Führung in „Glanz der Macht. Kaiserliche Pretiosen aus der Wiener Kunstkammer“ ein

Führungen in der Moritzburg

Am Sonntag, dem 29. Mai, um 11 Uhr, lädt die Stiftung Moritzburg in Halle (Saale) zu einer Führung in „Glanz der Macht. Kaiserliche Pretiosen aus der Wiener Kunstkammer“ ein. Der Gang durch die Ausstellung mit Objekten fürstlicher Steinschneidekunst, feinsten Gold- und Edelsteinarbeiten sowie weiteren Kunstkammerstücken bietet einen Einblick in diese weltweit einzigartige Sammlung und dokumentiert alle kunsthandwerklichen Gattungen in der Wiener Sammlung. Die begleitende Ausstellung „Idee Schatzkammer“ zeigt eine Auswahl erlesener kunsthandwerklicher Schätze aus dem Bestand der Moritzburg. Beide Ausstellungen werden in den historischen Räumen des Talamts präsentiert.

Am Sonntagnachmittag, um 15 Uhr, wird im Rahmen einer Führung das Werk der flämischen Künstlerin Berlinde De Bruyckere vorgestellt. Die Sonderausstellung „Mysterium Leib“ zeigt neue Arbeiten der international bekannten Bildhauerin, die im Dialog mit dem Werk des Malers Lucas Cranach und dem italienischen Filmregisseur Pier Paolo Pasolini entstanden und in Deutschland erstmalig zu sehen sind.

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27.05.2011
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Jägerplatz-Schule soll Hort werden

Am Mittwoch hatte der Stadtrat die von der Verwaltung geplante Schließung der Förderschule am Jägerplatz abgelehnt. Doch Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados will nun prüfen lassen, ob sie gegen diesen Beschluss rechtlich vorgeht. Das Bildungsdezernat und das Rechtsamt seien beauftragt, zusammen mit dem Landesverwaltungsamt als Schulaufsicht die Lage zu sondieren, sagte Szabados gegenüber HalleForum

Jägerplatz-Schule soll Hort werden

Am Mittwoch hatte der Stadtrat die von der Verwaltung geplante Schließung der Förderschule am Jägerplatz abgelehnt. Doch Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados will nun prüfen lassen, ob sie gegen diesen Beschluss rechtlich vorgeht. Das Bildungsdezernat und das Rechtsamt seien beauftragt, zusammen mit dem Landesverwaltungsamt als Schulaufsicht die Lage zu sondieren, sagte Szabados gegenüber HalleForum.de. “Ich muss mich an Recht und Gesetz halten”, begründete die Oberbürgermeisterin ihr Vorgehen. So sei die Mindestschülerzahl deutlich unterschritten.

Als Bildungsstandort soll die Jägerplatzschule aber nicht aufgegeben werden. Im Gespräch war eine Übernahme durch den Saalekreis, der hier eine eigene Förderschule einrichten könnte. Doch OB Szabados hat noch andere Pläne, wie sie HalleForum.de sagte. So könnten hier Hortplätze entstehen. “Die Innenstadt braucht einen Zentralhort.”

[map=Jägerplatz 24]

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27.05.2011
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Zensus: Post für Tote

Die Volksbefragung läuft auf Hochtouren, hunderttausende Briefe wurden in den letzten Tagen verschickt. Doch etliche Bürger sind sogar zweimal angeschrieben worden. Selbst Tote haben Post bekommen

Zensus: Post für Tote

Die Volksbefragung läuft auf Hochtouren, hunderttausende Briefe wurden in den letzten Tagen verschickt. Doch etliche Bürger sind sogar zweimal angeschrieben worden. Selbst Tote haben Post bekommen. Wie das passieren kann? Das Statistische Landesamt in Halle (Saale) klärt auf.

Die Statistischen Ämter der Länder haben bereits seit 2009 zum einen die Adressen der Gebäude mit Wohnraum, zum anderen die Namen und Anschriften von allen Eigentümerinnen und Eigentümern, beziehungsweise Verwaltern von Wohngebäuden, recherchiert, damit sie diesen den Fragebogen der Gebäude- und Wohnungszählung zusenden können. Weil es weder für Gebäude mit Wohnraum noch für Eigentümerinnen und Eigentümer ein flächendeckendes Register gibt, mussten für die Recherche unterschiedliche Quellen genutzt werden: Die Angaben zu den Eigentümerinnen und Eigentümern kamen von den Stellen, die für die Grundsteuer, für die Führung der Grundbücher und für die Führung der Liegenschaftskataster zuständig sind, sowie von den Finanzbehörden und den Versorgungs- und Entsorgungsbetrieben.

Diese Quellen wurden nicht für statistische Zwecke konzipiert und waren deshalb für die Eigentümerrecherche im Rahmen des Zensus 2011 nur bedingt nutzbar. Im Ergebnis kann es deshalb bei der Zusammenführung und Weiterverarbeitung der recherchierten Daten, aus den genannten unterschiedlichen Quellen, zu falschen Adressierungen kommen. So kann es dazu kommen, dass für ein und dasselbe Gebäude beide Ehepartner als Eigentümer recherchiert wurden. In diesem Fall bekommen beide Personen einen Fragebogen. Oder es kann auch sein, dass an einen Eigentümer oder eine Eigentümerin mehrere Fragebogen für verschiedene Anschriften versendet werden. Auch diese Mehrfachanschreiben haben ihre Ursache in den zur Recherche herangezogenen Quellen: In manchen Registern werden Hausnummernbereiche (wie z. B. 8-12) wie eine einzige Anschrift behandelt. Deshalb ist nicht bekannt, zu welcher der Hausnummern die Eigentümerin oder der Eigentümer gehört.

Ebenso kann es in Ausnahmefällen dazu kommen, dass auch einmal Mieter Fragebogen zugesendet bekommen. Auch dies hat die Ursache in der Eigentümerrecherche. Es kommt auch vor, dass bereits verstorbene Personen einen Fragebogen erhalten. Das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt bedauert dies sehr. Die Personenangaben der jetzt angeschriebenen Person stammen z.B. aus den Grundsteuerstellen oder von Ver- und Entsorgungsbetrieben zum Zeitpunkt April 2009 bzw. spätestens Frühjahr 2010. Oft dauert es hier sehr lange, bis Änderungen vorgenommen werden bzw. die Namensänderung wurde nie beantragt (z. B. bei der Müllabfuhr).

Die in Sachsen-Anhalt nun inzwischen abgeschlossene Gemeindegebietsreform zog eine Reihe von Ort- und Straßenumbenennungen nach sich. Auch dieser Umstand kann Ursache für das Versenden mehrerer Fragebögen sein.

Um im Einzelfall eine schnelle Klärung und Beantwortung des Fragebogens herbeizuführen, bittet das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt sich bei der aus dem deutschen Festnetz kostenfreien Zensus-Hotline 0800-589 2145 zu melden. Die Hotline-Mitarbeiter können dann den jeweiligen Fall schnell und unkompliziert mit dem Bürger gemeinsam lösen.

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26.05.2011
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Vor allem junge Frauen verlassen das Land

Seit der Wiedervereinigung haben 105. 000 junge Frauen im Alter von 15 bis 24 Jahren Sachsen-Anhalt verlassen. Wie das Statistische Landesamt mitteilte, war für das Jahr 2010 mit 7

Vor allem junge Frauen verlassen das Land

Seit der Wiedervereinigung haben 105.000 junge Frauen im Alter von 15 bis 24 Jahren Sachsen-Anhalt verlassen. Wie das Statistische Landesamt mitteilte, war für das Jahr 2010 mit 7.472 jungen Frauen die niedrigste Abwanderung seit 1998 zu verzeichnen und seit dem Jahr 2005 sank die Anzahl alljährlich.

Die analoge Anzahl junger Männer lag deutlich darunter: Seit dem 3. Oktober 1990 waren es 88.000 und 6.330 im Jahr 2010, ebenfalls die niedrigste Abwanderung seit 1998.

Das gibt Hoffnung, dass sich dieser Trend fortsetzt. Dafür spricht auch die Lage am Arbeitsmarkt: Aus Altersgründen scheiden mehr Personen aus dem Berufsleben aus als junge Menschen nachrücken, Ausbildungs- und Studienplätze sind ausreichend vorhanden.

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26.05.2011
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Umwelt- und Fahrradtag auf dem Markt

Am Samstag, 28. Mai, findet von 10 bis 18 Uhr auf dem halleschen Marktplatz der Umwelt- und Fahrradtag statt. Auf Besucher warten umweltfreundliche Mobilitätsangebote, Informationen von Umweltvereinen und der Verkauf von Solarspielzeug

Umwelt- und Fahrradtag auf dem Markt

Am Samstag, 28. Mai, findet von 10 bis 18 Uhr auf dem halleschen Marktplatz der Umwelt- und Fahrradtag statt. Auf Besucher warten umweltfreundliche Mobilitätsangebote, Informationen von Umweltvereinen und der Verkauf von Solarspielzeug. Hinzu kommen Informationen zu Photovoltaikanlagen, Fahrradtouren, Tierschutz und über Klimaprojekte.

Vor Ort sind unter anderem die Verbraucherzentrale, die Ökologieschule Halle-Franzigmark, TeilAuto sowie das Unabhängige Institut für Umweltfragen.

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26.05.2011
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“Wabbel”-Denkmal soll nicht saniert werden

Das alte Kurt-Wabbel-Stadion ist Geschichte, und mit dem Gemäuer verschwindet auch der Name. Erdgas-Sportpark heißt es künftig. Doch was ist mit der Gedenkplatte, die an der Außenmauer an den bisherigen Namensgeber erinnert und im Denkmalverzeichnis als zu schützendes Denkmal steht? Das wollten die Linken im Stadtrat wissen

Das alte Kurt-Wabbel-Stadion ist Geschichte, und mit dem Gemäuer verschwindet auch der Name. Erdgas-Sportpark heißt es künftig.

Doch was ist mit der Gedenkplatte, die an der Außenmauer an den bisherigen Namensgeber erinnert und im Denkmalverzeichnis als zu schützendes Denkmal steht? Das wollten die Linken im Stadtrat wissen. Am Standort soll die Tafel bleiben, eine Instandsetzung sei jedoch nicht vorgesehen, heißt es von der Stadtverwaltung. Für Rat Erwin Bartsch nicht zu verstehen, sei die Tafel doch in einem sehr schlechten Zustand und kaum lesbar. Er wolle von der Verwaltung nun wissen, warum diese keine Sanierung anstrebe. Wie er wissen ließ, wolle sich aber eine private Initiative um die Aufarbeitung kümmern.

Um Kurt Wabbel gab es in den letzten Jahren einige Diskussionen. So soll er nach Untersuchungen des Historikers Frank Hirschinger mit der SS kollaboriert haben. Auch wird ihm vorgeworfen, sich an jugendlichen polnischen Häftlingen vergangen zu haben.

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26.05.2011
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IHK ehrt Prüfer

Die Industrie- und Handelskammer IHK Halle-Dessau hat am Donnerstagabend bei einem Empfang im Dormero 224 ehrenamtliche Prüfer der Aus- und Weiterbildung sowie der Sach- und Fachkunde im Süden Sachsen-Anhalts ausgezeichnet. IHK-Präsidentin Carola Schaar verlieh erstmalig die silberne IHK-Ehrennadel und die Ehrenurkunde. „Unsere Prüfer sind der Garant für hochwertige Abschlüsse

IHK ehrt Prüfer

Die Industrie- und Handelskammer IHK Halle-Dessau hat am Donnerstagabend bei einem Empfang im Dormero 224 ehrenamtliche Prüfer der Aus- und Weiterbildung sowie der Sach- und Fachkunde im Süden Sachsen-Anhalts ausgezeichnet.

IHK-Präsidentin Carola Schaar verlieh erstmalig die silberne IHK-Ehrennadel und die Ehrenurkunde. „Unsere Prüfer sind der Garant für hochwertige Abschlüsse. Dank ihres erfolgreichen Einsatzes haben wir die Qualität der beruflichen Bildung seit 20 Jahren fest im Griff. Die Prüfer bringen neben der Sach- und Fachkenntnis ihren ganzen Erfahrungsschatz in die Prüfertätigkeit ein. Die Wirtschaft dankt ihnen herzlich dafür“, würdigte IHK-Präsidentin Carola Schaar das Engagement der Prüfer auf der Auszeichnungsveranstaltung.

Zugleich bedankte sie sich bei den Unternehmern, die ihre Mitarbeiter für die Prüfertätigkeit freistellen. Auch die Berufsschullehrer hob Schaar als „unverzichtbare Partner“ hervor. „Die Arbeit in den Prüfungsausschüssen ist freiwillige Arbeit, die aus fester Überzeugung heraus geleistet wird. Die Prüfer gehen mit der Zeit und werden den sich wandelnden Berufsbildern und Ausbildungsordnungen in besonderer Weise gerecht“, so Schaar weiter.

Laut IHK haben rund 2.000 Prüferinnen und Prüfer der IHK Halle-Dessau in den letzten 21 Jahren 370.000 Abschluss-, Zwischen-, Fortbildungs-, sowie Sach- und Fachkundeprüfungen abgenommen.

Auf Seite 2 alle Geehrten aus Halle.
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Petra Assmann, Halle (Saale) Bürokaufleute
Rüdiger Bauch, Halle (Saale) Trockenbauer + Polier
Veronika Becker, Halle (Saale) Technische Zeichner
Erhard Becker, Halle (Saale) Metallberufe
Dr. Gert Bergholz, Halle (Saale) Ausbildereignung, Industriemeister Metall
Jürgen Bergner, Halle (Saale) Trockenbauer
Bernd Beyer, Halle (Saale) Immobilienkaufleute
Christine Bock, Halle (Saale) Einzelhandel, Groß- und Außenhandel sowie Lagerberufe
Ralph-Peter Borchert, Halle (Saale) Industriekaufmann
Heike Brandt, Halle (Saale) Bankkaufmann
Friedrich Briesemeister, Halle (Saale) Elektroberufe
Dieter Damköhler, Halle (Saale) Chemieberufe
Elke Duschek, Halle (Saale) Holzmechaniker
Silvia Eichstädt, Halle (Saale) Einzelhandels- und Lagerberufe
Michael Fischer, Halle (Saale) Koch
Ingo Grothe, Halle (Saale) Metallberufe
Dirk Grötzebauch, Halle (Saale) Metallberufe
Frank Grötzner, Halle (Saale) IT-Systemelektroniker
Gisela Hänel, Halle (Saale) Kaufleute für Bürokommunikation
Rainer Hitschfel, Halle (Saale) Elektro + Industriemeister Elektro
Petra Hoffmann, Halle (Saale) Bürokaufleute
Hans Jürgen Höllriegel, Halle (Saale) gastgewerbliche Berufe
Manfred Keil, Halle (Saale) Gepr. Schutz- und Sicherheitskraft
Gert Kempa, Halle (Saale) Chemieberufe
Michael Kier, Halle (Saale) Elektro + Netzmeister, Netzmonteur
Carmen Klausch, Halle (Saale) Bürokaufleute + Gepr. Handelsfachwirt/ -in
Gudrun Knabe, Halle (Saale) Einzelhandel
Volker Knudsen, Halle (Saale) Gepr. Restaurantmeister
Roland Korb, Halle (Saale) Chemieberufe
Frank Körner, Halle (Saale) Kaufleute für Bürokommunikation
Harald Kretschmer, Halle (Saale) Metallberufe
Christa Kroll, Halle (Saale) Chemieberufe
Klaus-Dieter Lehmann, Halle (Saale) Polsterer
Dagmar Litzke, Halle (Saale) Chemieberufe
Wolfram Mann, Halle (Saale) Metallberufe
Gustav Matz, Halle (Saale) Koch
Sigrid Mauf, Halle (Saale) Verfahrensmechaniker Besch.
Jürgen Mausolf, Halle (Saale) Fachkraft Lager
Martin Milkner, Halle (Saale) Elektroberufe
Ilona Minich, Halle (Saale) Bürokaufleute
Frank Mittelstaedt, Halle (Saale) Verfahrensmechaniker
Carola Neubauer, Halle (Saale) Kaufleute für Bürokommunikation
Kurt Neumann, Halle (Saale) Koch
Birgit Pescheck, Halle (Saale) Technische Zeichner
Cornelia Pößiger, Halle (Saale) Chemieberufe
Horst Radins, Halle (Saale) Fachkraft Schutz und Sicherheit, Gepr. Schutz-
und Sicherheitskraft
Jürgen Richter, Halle (Saale) Elektroberufe
Tilo Rokohl, Halle (Saale) Elektroberufe
Peter Schlede, Halle (Saale) Straßenbauer
Wolfgang Schulze, Halle (Saale) Immobilienkaufleute
Gerhard Schumacher, Halle (Saale) Fachkraft für Lagerlogistik
Christina Walter, Halle (Saale) Kaufleute für Bürokommunikation
Falk Woischke, Halle (Saale) Kaufleute für Spedition und Logistikdienstleistung
Karl-Heinz Zumpe, Halle (Saale) gastgewerbliche Berufe

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26.05.2011
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Polizeibericht Halle (Saale) vom 26.05.2011

Verkehrsunfall – Zeugen gesucht Vergangenen Dienstag gegen 13:30 Uhr wurde im Bereich des Zollrains auf Höhe der Einfahrt zum „Kaufland“ ein zehnjähriges Mädchen auf einem Fahrrad von einem Pkw angefahren, als diese die dortige Ampel bei „grün“ überquerte. Durch den Aufprall kam das Kind zu Fall und verletzte sich am Fuß. Die Fahrerin des Pkw setzte ohne Anzuhalten ihre Fahrt in Richtung Angersdorf fort

Polizeibericht Halle (Saale) vom 26.05.2011

Verkehrsunfall – Zeugen gesucht
Vergangenen Dienstag gegen 13:30 Uhr wurde im Bereich des Zollrains auf Höhe der Einfahrt zum „Kaufland“ ein zehnjähriges Mädchen auf einem Fahrrad von einem Pkw angefahren, als diese die dortige Ampel bei „grün“ überquerte. Durch den Aufprall kam das Kind zu Fall und verletzte sich am Fuß. Die Fahrerin des Pkw setzte ohne Anzuhalten ihre Fahrt in Richtung Angersdorf fort. Ein Rettungswagen brachte das verletzte Mädchen in ein städtisches Krankenhaus. Von dort wurde die Polizei informiert. Nun wird nach der Pkw Fahrerin und/oder Zeugen gesucht. Hinweise zum Unfallhergang, dem beteiligten Pkw und/oder der Pkw Fahrerin nimmt das Polizeirevier Halle (Saale) unter der Telefonnummer (0345) 224 6293 entgegen.

Verkehrsunfall
Ein 43-jähriger Mann befuhr gestern gegen 17:40 Uhr mit seinem Pkw Ford den Brandbergweg in Richtung Nordstraße. An der Einmündung zur Dölauer Straße bog der Mann nach rechts ab, ohne auf einen in gleicher Richtung fahrenden Fahrradfahrer zu achten. Es kam zum Zusammenstoß und der 19-jährige Radfahrer verletzte sich leicht. Schäden am Pkw bzw. am Rad sind nicht entstanden.

Verkehrskontrollen
Polizisten kontrollierten vergangene Nacht gegen 23:15 Uhr den Fahrer eines Pkw VW auf der Magistrale in Halle Neustadt. Während der Kontrolle bemerkten sie Alkoholgeruch. Ein beim 40-jährigen Golf-Fahrer durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,28 Promille. Es folgten eine Blutprobenentnahme, die Sicherstellung des Führerscheins und eine Strafanzeige wegen Trunkenheit im Straßenverkehr.

Gegen 00:30 Uhr hatten Polizeibeamte die Absicht wegen eines defekten Scheinwerfers ein Auto im Kolkturmring in Heide Nord zu kontrollieren. Als der Fahrer des Pkw dies bemerkte, beschleunigte er seinen Kia, stellte das Fahrzeug im Karpfenweg ab und flüchtete zu Fuß.
Umfangreiche Ermittlungen ergaben, dass offensichtlich der 15-jährige Sohn der Fahrzeugnutzerin ohne deren Wissen mittels eines Zweitschlüssels das Auto in Betrieb nahm. Gegen ihn wurde eine Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erstattet.

Randalierender Mann leistete Widerstand
Gestern Abend gegen 21:00 Uhr meldete sich ein Anwohner eines Mehrfamilienhauses in der Seebener Straße bei der Polizei. Demnach sei eine ihm unbekannte männliche, stark alkoholisierte Person im Hausflur und randaliere. Polizisten überprüften den Hinweis und trafen im Wohngrundstück auf einen Mann, welcher gerade dabei war, gegen eine Wohnungstür zu treten. Dies konnte verhindert werden. Einen Ausweis wollte der Mann nicht vorzeigen. In der weiteren Folge trat der Mann mehrmals mit dem Fuß in Richtung der Beamten und versuchte diese zu bespucken. Beiden Attacken konnte ausgewichen und der Mann überwältigt werden. Gegen den 18-jährigen Hallenser wird nun unter anderem wegen Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,40 Promille.

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26.05.2011
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Arbeitsagentur ist familienfreundlich

265 Arbeitgeber erhielten am Mittwoch in Berlin die Zertifikate zum "Audit BerufundFamilie" bzw. zum "Audit familiengerechte Hochschule". Auszeichnet wurde das Bergmannstrost-Krankenhaus

Arbeitsagentur ist familienfreundlich

265 Arbeitgeber erhielten am Mittwoch in Berlin die Zertifikate zum "Audit BerufundFamilie" bzw. zum "Audit familiengerechte Hochschule". Auszeichnet wurde das Bergmannstrost-Krankenhaus. Und auch die Arbeitsagentur Halle zählt zu den familienfreundlichen Arbeitgebern.

Neben einem Eltern-Kind-Zimmer, Angebote zur flexiblen Arbeitszeit werden in der Arbeitsagentur zum Großteil von den Mitarbeitern selbst kreative familienfreundliche Angebote entwickelt und umgesetzt. Die Kinder von Mitarbeitern können für sechs Stunden an einem Rahmenprogramm teilnehmen. Die Aufsicht ist durch Mitarbeiter abgesichert, welche nicht im Kundenverkehr eingesetzt sind oder von Beschäftigten in Altersteilzeit/Ruhestand. Die Kinder werden am Tag durch die Mitarbeiter mit zur Arbeit gebracht, dort von einem Betreuungsteam in Empfang genommen. Geboten wird ein Ausflug für Kinder unterschiedlicher Altersgruppen, zum Beispiel ein Zoobesuch mit Führung und Fütterung.

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26.05.2011
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Grünes Tor zur Stadt

Strahlenförmig öffnen sie sich vom Boulevard in Richtung Bahnhof, wirken wie riesige Palmenwedel: Am Donnerstag wurde der Riebeckplatz mit fünf langen Rasenstreifen begrünt. Je 20 Mal zwei Meter ist so ein Streifen lang. Dazu gesellen sich kugelförmige Buchsbäumchen

Grünes Tor zur Stadt

Strahlenförmig öffnen sie sich vom Boulevard in Richtung Bahnhof, wirken wie riesige Palmenwedel: Am Donnerstag wurde der Riebeckplatz mit fünf langen Rasenstreifen begrünt. Je 20 Mal zwei Meter ist so ein Streifen lang. Dazu gesellen sich kugelförmige Buchsbäumchen. Statt großer Steinflächen hat der Platz vor dem Haus des Lehrers nun ein grünes Gesicht bekommen.

Anlass für die ausgelegten insgesamt 350 Quadratmeter Rollrasen sind die Händelfestspiele. Besucher, die mit dem Zug nach Halle kommen, sollen so auf freundliche Weise begrüßt werden. Doch bevor der Rasen ausgebreitet wurde, galt es erst einmal 7,5 Tonnen Erde und Sand zu verteilen. Eine Aufgabe, die im Rahmen einer Arbeitsförderungsmaßnahme vom Eigenbetrieb für Arbeit durchgeführt wurde.

Die Idee für die jetzige Gestaltung hatte Landschaftsplaner Wolfgang Aldag, der auch schon in den letzten beiden Jahren auf dem Marktplatz für Grün sorgte. Dort indes wird es in diesem Jahr keinen Rasen geben. Den Hallensern hatte der Rasen dort gefallen, lockerte er doch die riesige graue Marktfläche auf.

Für den Riebeckplatz gab es in diesem Jahr verschiedene Entwürfe. „Den ambitioniertesten und visionärsten Entwurf hatte dabei der Landschaftsarchitekt Hans Gerd Kleymann vom Büro „planerzirkel“ entwickelt, der sich allerdings als zu aufwändig erwies“, so Stadtmarketing-Geschäftsführer Stefan Voß. „Aldags Lösung ist die strapazierfähigste und sicherste für den öffentlichen Raum“, so Voß.

Umgestaltet wird derzeit auch die Abrissfläche des ehemaligen Riebeck-Hochhauses. Auch sie wird begrünt. Zudem wird die Treppe vom Riebeckplatz in Richtung Charlottenviertel instandgesetzt.

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26.05.2011
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Kostenlos Tanken in Kröllwitz

Bei den Spritpreisen ist es der Traum eines jeden Autofahrers. Seit Donnerstag wird der in Kröllwitz wahr. Am Parkplatz an der Endhaltestelle der Straßenbahn steht Halles erste öffentliche Elektrotankstelle

Kostenlos Tanken in Kröllwitz

Bei den Spritpreisen ist es der Traum eines jeden Autofahrers. Seit Donnerstag wird der in Kröllwitz wahr. Am Parkplatz an der Endhaltestelle der Straßenbahn steht Halles erste öffentliche Elektrotankstelle. In den kommenden beiden Jahren soll der Strom hier erst einmal kostenlos zur Verfügung gestellt werden, ebenso wie an der Stromtankstelle für Elektroroller an der Spitze. Danach soll eine Bezahlung per EC-Karte oder mit der Abo-Gold-Karte der HAVAG möglich sein.

HAVAG und EVH erhoffen sich durch die neue Elektro-Tanksäule, dass mehr Menschen sich ein Elektroauto zulegen, damit morgens bis zum Stadtrand fahren, ihr Auto laden und dann auf die Bahn umsteigen, um am Abend mit einem geladenen Auto zurückzufahren. Auch Fahrrad oder Roller können natürlich aufgeladen werden, es gibt verschiedene Anschlüsse.

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26.05.2011
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Halle verschneidet und fällt wieder Bäume

In den kommenden Tagen werden in Halle (Saale) wieder zahlreiche Bäume gefällt oder beschnitten. Die Arbeiten finden nach Angaben der Stadtverwaltung zwischen der 22. Kalenderwoche und 25

Halle verschneidet und fällt wieder Bäume

In den kommenden Tagen werden in Halle (Saale) wieder zahlreiche Bäume gefällt oder beschnitten. Die Arbeiten finden nach Angaben der Stadtverwaltung zwischen der 22. Kalenderwoche und 25. Kalenderwoche statt.

In der Grünanlage Rathenauplatz und an der B 6 am Parkplatz Volkmannstraße müssen abgestorbene Bäume gefällt werden. Im Bereich Zscherbener Landstraße und im Stadtpark werden die Kronen der Bäume beschnitten. Zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit werden zudem an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Stammaustriebe von Straßenbäumen entfernt und Verkehrszeichen frei geschnitten. Die Bäume im Bereich des Parkplatzes Moritzburgring erhalten einen Kronenpflegeschnitt.

Durch die Arbeiten kann es in den genannten Bereichen zu kurzzeitigen Beeinträchtigungen im Fußgänger- und Autoverkehr kommen. Diese Pflegemaßnahmen sind mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt.

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26.05.2011
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Halles Ampelschaltungen werden optimiert

Am Donnerstag haben sich in Halle (Saale) Experten aus Wissenschaft und Praxis zum 5. Verkehrspolitischen Forum der Halleschen Verkehrs-AG (HAVAG) getroffen und dabei Verkehrslösungen der Zukunft diskutiert. Im Mittelpunkt stand dabei die Ampelkreuzung am Wasserturm Nord

Halles Ampelschaltungen werden optimiert

Am Donnerstag haben sich in Halle (Saale) Experten aus Wissenschaft und Praxis zum 5. Verkehrspolitischen Forum der Halleschen Verkehrs-AG (HAVAG) getroffen und dabei Verkehrslösungen der Zukunft diskutiert.

Im Mittelpunkt stand dabei die Ampelkreuzung am Wasserturm Nord. Mit Blick auf die hier vorbeiführende Paracelsusstraße und die dort befindliche Messstation für Luftschadstoffe dürften die Ergebnisse auch die Stadt aufhorchen lassen. Jürgen Krimmling von der Technischen Universität Dresden hatte vier verschiedene Varianten untersucht. Nun sollen die Ampelschaltungen verbessert werden. Denn viel zu lange stehen die Autos auf der Hauptverkehrsstraße, der Paracelsusstraße. Wird dann am Wasserturm Grün, folgt nur wenige Meter weiter Rot an der Überfahrt vom Rossplatz. Dabei hat die Straßenbahn keinen Einfluss auf die vielen Rotphasen. Nun sollen die beiden Ampeln besser aufeinander abgestimmt werden. Es wird also quasi eine “kleine grüne Welle” geben. Und vielleicht sinkt ja auch die Belastung durch Stickoxide und Kohlendioxid. Die Werte an der Messstation überschreiten derzeit zu oft die Grenzwerte.

Durchweg Grün in der Merseburger Straße wird hingegen vorerst ein Wunschtraum bleiben. Denn noch immer sind auf dieser vielbefahrenen Straße nicht alle Haltestellen mit eigenen Inseln ausgestattet. Aus Sicherheitsgründen gibt es deshalb sieben Ampelanlagen, die den Autoverkehr bei einfahrenden Straßenbahnen stoppen. Zuletzt wurde auch die Pfännerhöhe mit einer solchen Ampel ausgestattet. Zuvor hatte es einige Unfälle gegeben, bei denen aussteigende Fahrgäste angefahren wurden. Immerhin gibt es für die Haltestelle Bergmannstrost schon konkrete Planungen für eine Umgestaltung hin zu einer Haltestelle in Insellage. Optimiert wurde hingegen schon die Ampelkreuzung am Franckeplatz (HalleForum.de berichtete).

Ein Thema war auch das Projekt „Verkehrslage Halle“ für den Individualverkehr, das die Stadt Halle betreibt und das nun nach den Plänen des Landes auf ganz Sachsen-Anhalt ausgedehnt werden soll. Die Erkenntnisse und Erfahrungen der Stadt Halle sollen demnach in die landesweite Verkehrslage mit einfließen. Durch eine breite Datenbasis soll es dadurch zukünftig möglich sein, den Autoverkehr optimaler zu steuern. Dr. Uwe Plank-Wiedenbeck, Vorsitzender der Kommission Landverkehr der Deutschen Gesellschaft für Ortung und Navigation e.V. stellte das Projekt den mehr als 70 Gästen vor. Jörg Pfister von der pwp-systems GmbH präsentierte die ersten Ergebnisse der Galileo-Messfahrten mit der Straßenbahn. Diese sollen in die Strategie der HAVAG einfließen, insbesondere bei der Ortung von Fahrzeugen und zukünftigen Fahrgastinformationssystemen. 2015 wird das System voraussichtlich in den Regelbetrieb gehen. Dann können mit Hilfe der Satellitentechnik auf diese Weise Ampeln gesteuert und genaue Abfahrtszeiten zu den Haltestellen geschickt werden.

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26.05.2011
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Seeteufel geht wieder auf Reisen

Von den einen als Retter Halles verehrt, von den anderen als Nazi verschmäht. In seiner Wahlheimatstadt Halle (Saale) ist Felix Graf von Luckner umstritten. Um das Andenken an den Grafen kümmert sich die Internationale Luckner-Gesellschaft

Seeteufel geht wieder auf Reisen

Von den einen als Retter Halles verehrt, von den anderen als Nazi verschmäht. In seiner Wahlheimatstadt Halle (Saale) ist Felix Graf von Luckner umstritten. Um das Andenken an den Grafen kümmert sich die Internationale Luckner-Gesellschaft. Und die kann zum 120. Geburtstag Luckners nun ein ganz besonderes Projekt präsentieren.

Denn dank des russischen Investors Alexey Sidorow kann der Zweimastschoner Luckners, der “Seeteufel”, wieder restauriert in See stechen. Sidorow hatte es vor der Verschrottung gerettet. Am 9. Juni 2011 soll das Schiff am Finnischen Meerbusen in See stechen. Internationale Gäste aus den USA, Russland und Neuseeland sind an Bord, aber auch die Hallenser Hans Goedecke und Matthias J. Maurer.

Luckner hatte mit der “Seeteufel” zwischen 1936 und 1939 unter anderem Australien und Neuseeland besucht. Nach dem Zweiten Weltkrieg kam das Schiff als sowjetische Beute nach Leningrad. Der KGB nutzte es, später diente es der Matrosenausbildung.

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26.05.2011
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Doppelte Auszeichnung für Dorint-Hotel Halle

Bertram Thieme ist einer dieser rührigen Hotel-Direktoren. Die Gäste sollen sich ganz klar bei ihm wohl fühlen. Aber das geht nur, wenn sich auch die Mitarbeiter wohl fühlen, gern zur Arbeit kommen

Doppelte Auszeichnung für Dorint-Hotel Halle

Bertram Thieme ist einer dieser rührigen Hotel-Direktoren. Die Gäste sollen sich ganz klar bei ihm wohl fühlen. Aber das geht nur, wenn sich auch die Mitarbeiter wohl fühlen, gern zur Arbeit kommen. Und so ist es kein Wunder, dass das Dorint Hotel in Halle (Saale) als bislang einziges Hotel in Deutschland es geschafft hat, zum dritten Mal erfolgreich die Zertifizierung „Beruf und Familie“ zu erhalten. Dazu kommt außerdem als erstes Hotel in Sachsen-Anhalt das Brandschutz-Zertifikat Safehotel-Star.

Vereinbarkeit von Beruf und Familie, dass kann man im Hotel zum Beispiel über die Arbeitszeiten gut regeln. Die Schichten junger Muttis und Vatis werden entsprechend angepasst. Es werden Projekte organisiert, die die Familienmitglieder der Mitarbeiter mit einbeziehen. Dazu gehören gemeinsame Ausflüge oder Familiennachmittage. Als Hotel helfe man auch bei der Suche nach einem Kita-Platz für das Kind oder ein Pflegeheim für die Eltern geht der Mitarbeiter. Offenbar mit Erfolg. Denn acht Jahre lang hat es keinerlei Fluktuation im Haus gegeben und der Krankenstand war noch nie höher als ein Prozent, hob Thieme hervor.

Die hallesche Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados verlieh dem Hotel zudem das europäische Qualitätsprädikat in Sachen Brandschutz. Es bestätigt dem Dorint Charlottenhof Halle über hervorragend geschulte Mitarbeiter, ein gutes Sicherheitskonzept und die richtigen baulichen Gegebenheiten zu verfügen. Die Zertifizierung beruht auf den drei Säulen baulicher Brandschutz, abwehrender Brandschutz und Schulung der Mitarbeiter. Sie wird durch Safehotel, eine Initiative der Feuerwehrverbände der Europäischen Union, vergeben.

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26.05.2011
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Pusteblume: OB will keinen langfristigen Vertrag

Am Wochenende hat HalleForum. de über Probleme mit dem Vertrag zwischen dem Pusteblume-Träger SPI und der Stadtverwaltung berichtet. Grund genug am Mittwoch, dass auch die halleschen Stadträte einmal nachfragen

Pusteblume: OB will keinen langfristigen Vertrag

Am Wochenende hat HalleForum.de über Probleme mit dem Vertrag zwischen dem Pusteblume-Träger SPI und der Stadtverwaltung berichtet. Grund genug am Mittwoch, dass auch die halleschen Stadträte einmal nachfragen. Denn sie hatten Anfang des Jahres den fünfjährigen Fördervertrag für das Neustädter Nachbarschaftszentrum beschlossen. Doch seitdem wartet man bei SPI auf den Vertrag. Ute Haupt (Linke) und Tom Wolter (MitBürger wollten es genauer wissen.

Der Vertrag sei auf dem Weg, erklärte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados zunächst. Im Anschluss wies sie darauf hin, dass die Stadt keinen genehmigten Haushalt habe. Wirtschaftsdezernent Wolfram Neumann solle den Vertrag überarbeiten. Einen langfristigen Vertrag jedenfalls könne sie nicht unterschreiben. Sollte sie derartige Ausnahmen genehmigen, hafte sie als Oberbürgermeisterin persönlich, meinte sei. Tom Wolter wies auf den Ratsbeschluss hin. Wenn die OB diesen ignoriere, müsse sie mit einer neuen Vorlage kommen, mit dem dieser alte Beschluss aufgehoben werden soll, erklärte Wolter. Er wies zudem auf die drohende Gefahr der Fördermittelzahlung hin. Durch diese drohe ein viel größerer Schaden für den städtischen Haushalt.

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26.05.2011
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Musikalischer Frühling im Kunstforum

Viel versprechende Nachwuchsmusiker kommen am 27. Mai um 19 Uhr im Kunstforum der Sparkasse in der Bernburger Straße in Halle (Saale) zusammen, um ihre musikalischen Talente einem interessierten Publikum zu präsentieren. Singend oder am Instrument, solo oder im Ensemble – hier zeigen sich ganz außergewöhnliche Begabungen

Musikalischer Frühling im Kunstforum

Viel versprechende Nachwuchsmusiker kommen am 27. Mai um 19 Uhr im Kunstforum der Sparkasse in der Bernburger Straße in Halle (Saale) zusammen, um ihre musikalischen Talente einem interessierten Publikum zu präsentieren.

Singend oder am Instrument, solo oder im Ensemble – hier zeigen sich ganz außergewöhnliche Begabungen. Die jungen Musiker, allesamt Teilnehmer des Landeswettbewerbes „Jugend musiziert“, stellen in einem Konzert der Extraklasse ihr musikalisches Können unter Beweis, bevor sich die besten von ihnen beim Bundeswettbewerb mit der Konkurrenz aus ganz Deutschland messen werden.

Bevor sich diese aber auf den Weg in die Musikregion Neubrandenburg-Neustrelitz aufmachen – hier findet vom 10. bis 17. Juni der Bundeswettbewerb statt – überbringen sie im Kunstforum Halle einen musikalischen Frühlingsgruß, der vom nahen Sommer kündet.

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26.05.2011
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Aktuelles aus dem Stadtrat von Halle (Saale) – Mai

Vereine kritisieren fehlende Zahlungen der Stadt. Anwohnerparken im Glaucha-Viertel gefordert. Uwe Stäglin neuer Baudezernent. Jägerplatz wird nicht geschlossen.

Aktuelles aus dem Stadtrat von Halle (Saale) - Mai

Noch vor Beginn der Ratssitzung hat sich die SPD mit Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados zusammengestellt. „Taktische Gespräche?“, kommentierte ein Zuschauer fragend. Um 14 Uhr läutete der Ratsvorsitzende Harald Bartl dann zum Beginn der Sitzung. Mit der Bürgerfragestunde geht es wie immer los.

Jürgen Henze erkundigt sich nach dem Wildwasserpark Pulverweiden. Seit 10 Jahren würden dafür die Planungen laufen. Zunächst gemeinsam mit Stadt und EVH, doch die würden nun das Vorhaben boykottieren. Die Feuerwehr könnte den Kanal zum Beispiel zum Üben nutzen. Er sei erschüttert, dass die Stadt das Bauvorhaben nicht annimmt. Ein riesiges Engagement der Vereinsmitglieder werde mit Füßen getreten. Und während die Kanuten nichts bekommen, gebe es eine neue Schwimmhalle und ein Stadion. “Vielleicht hätten wir in Athen die Gold-Medaille holen sollen, und nicht nur Silber”, so Henze frustriert. Dass die EVH auch steigende Grundwasserpegel mit Auswirkungen auf Halle-Neustadt anführt, mag er nicht so recht glauben. Die EVH bekomme 20 bis 24 Cent pro Kilowattstunde. Etwas weniger wäre auch noch wirtschaftlich, meinte Henze. Doch Oberbürgermeisterin Szabados wollte seine Kritik nicht so recht gelten lassen. Sie sagte, von boykottieren zu sprechen sei nicht der richtig Ausdruck. Doch Halle müsse sich konzentrieren und könne nicht für alle Vereine gleich gute Bedingungen vorhalten. “So breit können wir uns nicht aufstellen.“ So viel Geld habe Halle nicht. Mit Blick auf wirtschaftliche Bedenken der EVH sagte Szabados, angesichts der Haushaltslage sei die Stadt darauf angewiesen, dass die städtischen Unternehmen wirtschaftlich arbeiten. Lange habe man versucht, beide Vorhaben unter einen Hut zu bringen. “Doch nun liegen die Argumente auf dem Tisch.

Sven Weise von der Liga der freien Wohlfahrtspflege beklagte die mangelnde Zahlungsmoral der Stadt. Viele soziale Vereine hätten Gelder noch nicht erhalten. So stünden dem Labyrinth e.V., der psychisch kranke Menschen betreut, noch Pflichtleistungen. Insgesamt 5.000 Unterschriften gegen Kürzungen im sozialen Bereich wurden übergeben. Weise wünschte sich zudem zeitigere Beschlussfassungen des Haushalts, damit sich Vereine einstellen können. OB Szabados sagte, Halle unterstütze soziale Leistungen nach ihren Möglichkeiten. Im Vergleich mit anderen Städten habe man ein gutes Angebot. „Halle hat ein gutes soziales Netz, das auffängt.“ Leistungen die früher wichtig waren müssten heute nicht mehr unbedingt notwendig sein. Und auch Pflichtleistungen dürfe man durchaus von der Höhe her betrachten.

Christel Leonhardt aus dem Glaucha-Viertel beklagte sich, dass in ihrem Viertel viele Parkplätze von Fremden belegt sind, zum Beispiel von Besuchern und Krankenschwestern des Elisabeth-Krankenhauses. Sie fragt nach, ob man Anwohnerparkausweise einführen könnte. OB Szabados sagte zu, man wolle sich die Situation einmal anschauen.

Damit beginnt die eigentliche Sitzung. 48 der 56 Stadträte sind momentan da. Es folgt die Diskussion zur Tagesordnung. Mehrere Vorlagen werden abgesetzt. So zog die Stadtverwaltung den Grundsatz- und den Baubeschluss zur Haupterschließungsstraße Ost zurück, der sogenannten Osttangente. Die Stadtverwaltung will die Vorlagen noch einmal überarbeiten.

Wahl der/des Beigeordneten für Planen und Bauen
Gleich mit der ersten Vorlage werden die Stadträte an die Wahlurnen gerufen. Denn Baudezernent Thomas Pohlack tritt nicht wieder an. Jetzt muss sein Nachfolger gewählt werden. Insgesamt 14 Kandidaten stehen zur Auswahl. Sie hatten sich auf die Stellenausschreibung hin beworben. Nun muss ausgezählt werden und es geht erstmal in der Tagesordnung weiter.

Innenbereichssatzung Nr. 1, Am Pestalozzipark
In der Straße der Befreiung im Süden der Stadt plant die Wohnungsgenossenschaft Eisenbahn eine Anlage für seniorengerechtes Wohnen. Zudem soll ein bereits vorhandener Plattenbau saniert werden. Der Stadtrat stimmte dem Aufstellungsbeschluss und der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen zu. Zuvor hatte Gerry Kley (FDP) die Notwendigkeit einer solchen Satzung angezweifelt. Diese koste zudem Geld für die Arbeitsleistung in der Stadtverwaltung. Eine einfache Baugenehmigung tue es auch. Er stellte die Frage in den Raum, ob es möglicherweise eine Profilierungssucht einzelner Amtsleiter sein könnte. Das wies Szabados zurück. Sie verteidigte die Satzung, durch die der Investor mehr Sicherheit gewinne.

Vergabe neuer Straßennamen
Nun stand die Vergabe neuer Straßennamen an. Derzeit wird an der Nordspitze der Saline ein neues Wohngebiet errichtet. Entlang des Speichergebäudes wird zur Erschließung eine Ringstraße gebaut, die den Namen „Am Sophienhafen“ tragen soll.
Auch an der Alfred-Oelßner-Straße in Dölau wird ein kleines Wohngebiet entstehen, die Erschließungsstraße wird nach dem Philosophen und Mathematiker Edmund Husserl benannt. Die Zufahrtsstraße zur Leopoldina bekommt den Namen Jägerberg. und in Heide-Süd gibt es künftig auch den Turmalinweg und den Quarzweg. Allen Straßenbenennungen stimmte der Rat zu.

Straßenwidmungen
In Heide-Süd und in Büschdorf sind neue Wohngebiete mit vielen Einfamilienhäusern entstanden. Die Erschließungsstraßen wurden damals vom Bauträger errichtet. Nun gehen sie an die Stadt. Das bedeutet, die Stadt Halle ist künftig für den Unterhalt verantwortlich. Der Stadtrat stimmte der Widmung folgender Straßen zu: Achatweg, Feldschlösschen, Olivinweg, Opalweg, Radieschenweg, Rubinweg, Smaragdweg, Topasweg und Türkisweg.

Ergebnis Dezernentenwahl
Im ersten Wahlgang erhielt Uwe Stäglin mit 23 Stimmen die meisten Stimmen. Für eine Wahl im ersten Wahlgang wären jedoch 26 Stimmen nötig gewesen. Birgit Meininger erhielt 14 Stimmen, Oliver Graumann 8, Peter Schube 5 und Bernd Bielecke eine Stimme. Damit findet nun ein zweiter Wahlgang statt. Hier reicht eine einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Die Stadtverwaltung will die Förderschule am Jägerplatz schließen. Es gibt zu wenig Schüler, heißt es. Jetzt soll das Gebäude an den Saalekreis verkauf werden, der hier eine eigene Förderschule einrichten will. Andreas Schachtschneider wollte von vornherein keine Debatte. Es gebe keine neuen Erkenntnisse und sei in den Ausschüssen genug debattiert worden. Seinem Antrag auf Abbruch der Debatte stimmten CDU und SPD zu. Alle anderen Parteien waren dagegen. Damit wurde die Mehrheit verfehlt und nun wird doch diskutiert. Oliver Paulsen (Grüne) äußerte sich noch einmal gegen die Schließung. Diese sei nicht sinnvoll. Er lasse sich nicht unter Druck setzen, dass es zu wenig Schüler gebe. Denn diese Situation sei ja erst künstlich so geschaffen worden. „Die Stadt hat dafür gesorgt, dass die Schülerzahlen nicht erreicht werden“, argumentierte Paulsen. Klaus Hopfgarten (SPD) begrüßte hingegen die vorgesehene Schließung. So habe man die Möglichkeit, die Förderschullandschaft zu bereinigen. “Wir haben zu viel Kapazitäten.“ Sozialdezernent Tobias Kogge rechnete noch einmal die Schülerzahlen vor. Aktuell seien es 78, im kommenden Schuljahr nur noch 61. Das aber nur, wenn keine Schüler zugewiesen werden. Laut Inés Brock (Grüne) gebe es kein Argument, die Schule zu schließen. Sie verwies auch darauf, dass damit die besonders förderbedürftigen Kinder aus dem Klassenkollektiv herausgerissen werden würden. Zudem würden sich die Schulwege verändern. Auch Hendrik Lange (Linke), Dieter Strech (MitBürger) und Gerry Kley wandten sich gegen die Schließung. „Wir wissen zwar, dass es einen Überhang gibt“, so Kley. Doch er sieht viel mehr eine der zwei Neustädter Förderschulen als Streichkandidaten. Bernhard Bönisch sagte, Argumente gegen die Schließung seien nur scheinheilig. Konstruktive Alternativvorschläge seien nicht gekommen. Es gab keine Mehrheit. Die Schließung wurde mit den Stimmen von FDP, MitBürger, Linke und Grünen abgelehnt. OB Szabados kündigte an, einen Widerspruch zu prüfen.

Beigeordnetenwahl
Mit 33 Stimmen wurde Uwe Stäglin zum neuen Baudezernenten gewählt. „Ich nehme die Wahl an und freue mich auf meine Tätigkeit in Halle.“

Satzung Schülerbeförderung
Die Schülerbeförderung in Halle wird zum kommenden Schuljahr neu geregelt. Die Schülerfahrkarten gelten ab August nur noch an Schultagen zwischen 6 und 19 Uhr. Wer künftig als Schüler auch außerhalb der Geltungszeiten fahren will, muss eine Zusatzkarte für 80 Euro im Jahr erwerben. Rund 5.000 Schüler bekommen die Tickets derzeit bezahlt, immerhin 372 Euro im Jahr. Die verkürzte Variante kostet die Stadt nun pro Schüler nur noch 299 Euro. Mehrheitlich wurde der neuen Satzung zugestimmt. Außerdem gab es eine Mehrheit für einen Änderungsantrag der Grünen. So soll geprüft werden, die Karte bis 20 Uhr gelten zu lassen. Die FDP hatte in einem Antrag schon sofort eine Verlängerung ohne die Prüfung gefordert, das fand keine Mehrheit. Zugestimmt wurde auch einem Antrag der Linken. Demnach bekommen Berufsschüler und Schüler ab der 11. Klasse schon nach 3 Kilometern Entfernung von der Schule eine Schülerkarte, Bisher waren es vier Kilometer.
Im Rahmen der Diskussion kritisierte Hendrik Lange, dass der ursprüngliche Ansatz für die Änderung ein anderer war – denn eigentlich wollte man allen Schülern ein kostenloses Ticket zur Verfügung stellen. Übrig geblieben sei aber nur, dass es für die Stadt günstiger werde. Gerry Kley (FDP) warb noch einmal für die Verlängerung bis 20 Uhr. Schließlich finden auch Abends noch Veranstaltungen in Sport- und Musikvereinen statt. Die Stadt sollte ein Interesse haben, dass die Kinder sich in ihrer Freizeit betätigen. Eltern, die sich um ihre Kinder kümmern, sollten keine zusätzlichen Kosten aufgebürdet werden. Stattdessen diskutiere der Sozialausschuss, dass man Eltern die keine Lust haben zu kochen mit 1,3 Millionen Euro bezuschusst. „Chor ist nicht Schule“, machte Sozialdezernent Kogge deutlich. Spätestens 17.30 Uhr ende in Halle der Unterricht. Kogge kündigte aber eine Evaluierung der neuen Schülerbeförderungssatzung in den nächsten zwei Jahren an. Auch Andreas Schachtschneider sprach sich für die Beibehaltung der von der Stadt vorgeschlagenen Geltungsdauer zwischen 6 und 19 Uhr aus. „Es heißt Schülerbeförderung und nicht Schüler- und Freizeitbeförderung.“

Jugendhilfeplanung
Nun stand die Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Kindertagesbetreuung auf der Tagesordnung. Derzeit steigen die Kinderzahlen leicht. Insgesamt 60,2 Millionen Euro werden in diesem Jahr in Halle für die Kinderbetreuung ausgegeben. Der Vorlage wurde mehrheitlich zugestimmt. Oliver Paulsen (Grüne) wies noch einmal auf die Hort-Problematik hin. Die Mehrfachnutzung von Räumen für Unterricht und Hort gehe heutzutage nicht mehr, weil die Räume durch die Ganztagsschulen auch zur Mittagszeit genutzt werden. Sozialdezernent Tobias Kogge hingegen sagte, in Zukunft werde es verstärkt Doppelnutzungen geben. Die Schaffung neuer Räumlichkeiten für den Hort sei nicht nötig, sonst drohe hier in einigen Jahren Leerstand.

Rück-, Um- und Neubenennungen von Straßen
Etliche Straßennamen in Halle sind umstritten, zu nennen sei da zum Beispiel die Emil-Abderhalden-Straße. Deshalb schlagen SPD und CDU die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, die eine Liste von Vorschlägen erstellt. Mit 20 Ja- und 26 Nein-Stimmen wurde der Antrag abgelehnt. Grund: eine solche Liste gibt es schon, und auch eine Arbeitsgruppe befasst sich schon mit Straßenbenennungen. Da macht eine zusätzliche Arbeitsgruppe im Stadtrat keinen Sinn.

Kooperation von Grundschulen und Horteinrichtungen in Halle
Die Grundschule und ihre Horte sollen besser zusammenarbeiten, zum Beispiel bei der Hausaufgabenbetreuung oder der Entwicklung pädagogischer Konzepte. Das schlägt die SPD vor. Es gab eine mehrheitliche Zustimmung.
Klaus Hopfgarten begründete den Antrag damit, dass es in vielen Schulen ein distanziertes Verhältnis zum Hort gebe. Genau deshalb solle es auch gemeinsame Veranstaltungen / Kongresse für Schule und Hort geben. „Grundsätzlich ist der Antrag zu befürworten“, sagte Katja Raab (FDP). Problem sei jedoch, dass man niemanden zu einer Zusammenarbeit zwingen könne, gerade nicht als Stadt. Wenn müsse das Land die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen. Oberbürgermeisterin Szabados erklärte, sie wolle sich diesbezüglich an den neuen Kultusminister wenden. Denn auch ihr sei das ein wichtiges Anliegen.

Arbeitsweise der Führungsebene der Stadtverwaltung
Die FDP sorgt sich um das Ansehen der Stadtverwaltung. Hintergrund ist der Streit zwischen Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados und Innendezernent Bernd Wiegand. Die OB solle die Wahl der Beigeordneten durch den Stadtrat respektieren und ihnen einen angemessenen Raum zur beruflichen Entfaltung lassen, heißt es im Antrag. Die Beigeordneten wiederum sollen die Weisungsbefugnis durch die Oberbürgermeisterin beachten. Wer gewählt sei, habe eine Verantwortung. Es gehe darum, mit dem Antrag für ein besseres Bild der Verwaltung nach Außen zu sorgen. Werner Misch (CDU) sagte, der Antrag gehe an der Sache vorbei. Nur die FDP stimmte für den Antrag, alle anderen lehnten ihn ab. Damit gab es keine Zustimmung für den Antrag.

Änderung der Hauptsatzung
Wer vertritt eigentlich die Oberbürgermeisterin, wenn diese nicht da ist und ihr Stellvertreter ebenfalls nicht? Das wollen die Grünen nun klären. Ist die Oberbürgermeisterin mal nicht da, fungiert der Bürgermeister als ihr Stellvertreter. Die weiteren Vertreter sollen sich nun nach dem Dienstalter als Beigeordneter in der Stadt Halle (Saale) und bei gleichem Dienstalter nach dem Lebensalter richten. „Wir wollen die Vertretungsfolge ganz klar regeln“, so Dietmat Weihrich (Grüne). In Zukunft solle es keinerlei Missverständnisse mehr geben. OB Szabados begrüßte den Antrag. Auch der Rat stimmte einstimmig zu. Das Rechtsamt habe bereits die Zulässigkeit erklärt, so Oberbürgermeisterin Szabados, die den Antrag auch befürwortete.

Vorlage eines Werbekonzeptes der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)
Die MitBürger/Neues Forum wollen anstößige Werbeplakate in der Stadt unterbinden. Deshalb soll ein Werbekonzept durch die Stadt und die Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) vorgelegt werden. Die DSM ist für die Plakatierungen in der Stadt zuständig. Bis August muss die Stadt nun ein Konzept vorlegen, beschloss der Rat.

Mobilitätsmanagement-Modellregion
Zwei fast gleich lautende Anträge hatten Grüne und Linke gestellt. Sie wollen, dass sich Halle um die Teilnahme als Mobilitätsmanagement-Modellregion an der zweiten Förderphase des Programms „effizient mobil“ der Deutschen Energie-Agentur und des Bundesumweltministeriums bewirbt. Die Grünen stellen nur die Bewerbung in den Mittelpunkt. Die Linken haben noch zusätzliche Punkte. So sollen dem ÖPNV und Radverkehr sowohl innerstädtisch als auch in der Verknüpfung mit dem Umland der Stadt Halle und der fußläufigen Mobilität in der Stadt Halle besonderes Augenmerk gewidmet werden. Halle solle sich dazu mit den Umlandgemeinden und der Stadt Leipzig in Verbindung setzen, so die Linken. Beiden Anträgen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Vorlage einer Investitionsprioritätenliste für die Jahre 2012 bis 2017
Die Stadtverwaltung soll den Stadtrat in geplante Vorhaben wie Neubeschaffung von Fahrzeugen, Sanierung von Gebäuden oder Straße und anderen Projekten besser einbinden. So fordern es die Grünen. Die Verwaltung soll deshalb eine Liste vorlegen, was sie so alles plant. Elisabeth Krausbeck sagte, man wolle auf diese Weise im Rat eine Diskussion über die Prioritätenliste initiieren. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Wildwasserpark Pulverweiden
Der Böllberger Sportverein plant einen Wildwasserkanal. Damit es mit den Planungen voran geht, soll dieser alle nötigen Grundstücke und die Vorhabenträgerschaft von der Stadt übertragen bekommen, fordert die CDU in ihrem Antrag. Grund: der Verein hätte bessere Chancen auf Fördermittel als die Stadt. Bernhard Bönisch (CDU) sagte, das Thema wabere schon lange. Man sei sich zwar nicht sicher, ob man das Richtige tue. “Aber wir müssen zu einer Entscheidung kommen.“ Bodo Meerheim verwies den Antrag in den Sport-, Finanz-, Planungs- und Umweltausschuss.

Vollzug des Vermögenshaushaltes
Oft hält sich die Stadtverwaltung nicht an den beschlossenen Haushalt. Deshalb will die CDU mehr Kontrolle. „Die Abweichungen des realisierten Volumens vom Plan waren in den vergangenen Jahren so hoch, dass der Stadtrat nicht länger gewillt ist, dies widerspruchslos hinzunehmen“, sagt Bernhard Bönisch in seinem Antrag. Die Verwaltung soll nun in jedem Quartal einen Bericht vorlegen, in dem sie alle Zahlen genau darlegt. Für den Antrag gab es eine satte Mehrheit.

Baumschutzsatzung
Wer Bäume fällt, der muss Bäume nachpflanzen. Und die müssen aus einer Baumschule kommen. Das kostet private Grundstückseigentümer viel, kritisiert die SPD, und schlägt vor, dass diese auch qualitativ gleichwertige selbstgezogene Bäume pflanzen dürfen. Gertrud Ewert (SPD) sagte, man müsse private und öffentliche Belange unter einen Hut bringen. Die bisherige Regelung sei nicht mehr zeitgemäß. Laut OB Szabados werde die Baumschutzsatzung derzeit überarbeitet. Sie verwies den Antrag in den Planungs- und Umweltausschuss.

Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige
6.285 Menschen leben in Halle, die nicht aus EU-Staaten kommen. Und die dürfen nicht wählen. In einem gemeinsamen Antrag wollen Grüne, Linke, MitBürger und Neues Forum das ändern. Bei der Landesregierung und den Landtagsfraktionen soll sich die Stadt für eine Änderung des Wahlrechts einsetzen, heißt es in dem Antrag. Reik Müller (CDU) sagte, in der CDU-Fraktion habe man das Thema diskutiert. Eine Grundgesetzänderung sei nötig. Er verwies den Antrag in den haupt- und in den Sozialausschuss.

Händelfestspiele wieder öffentlich
Statt viel Geld für große Stars auszugeben, soll es bei den Händelfestspielen auch wieder mehr kostenlose öffentliche Veranstaltungen geben, schlägt die FDP vor. Frühe habe es auf dem Markt eine Vorläuferveranstaltung von Händels Open gegeben, als es auf dem Markt kostenfreie Musikveranstaltungen im Rahmen der Händelfestspiele gab, sagte Katja Raab (FDP). Sie schlug vor, von geförderten Einrichtungen wie dem Kinderchor oder der Oper ein solches Programm gestalten zu lassen. „Das wäre eine sinnvolle Angelegenheit, die Menschen für Kultur zu begeistern.“ OB Szabados sagte, dies liege durchaus im Interesse der Verwaltung. Sie merkte aber auch an, dass die Eröffnung auf dem Markt stattfindet. Zudem gebe es die Kinderhändelfestspiele. „Und das erreicht sehr sehr viele.“ Inés Brock (Grüne) verwies den Antrag in den Kulturausschuss. Bernhard Bönisch nahm den Finanzausschuss dazu.

Saale als Restwasserstraße
Die Bundesregierung hat die Saale als Restwasserstraße herabgestuft. Auf Antrag der FDP soll sich der Stadtrat dagegen wehren. Der Rat soll die Landes- und die Bundesregierung auffordern, die Planungen zum Bau des Saaleseitenkanals fortzusetzen und baldmöglichst mit der Errichtung zu beginnen. Man wolle mit den Antrag ein klares Votum initiieren, so gerry Kley. Es könne nicht sein, dass Saale und Elbe zu Restwasserstraßen herabgestuft werden. Könnte auch bedeuten, dass die Schleusen zurückgebaut werden und eine touristische Nutzung nicht mehr möglich wäre. Es könne nicht sein, dass man in Bayern die Wasserstraßen ausbaue und hier alles so belasse. Oliver Paulsen (Grüne) sagte, die Schiffe müssten sich dem Fluss anpassen und nicht umgekehrt. Er verwies den Antrag in den Umwelt-, Wirtschaftsförderungs- und Finanzausschuss. Uwe Volkmar Köck nahm den Planungsausschuss dazu. Dort solle man sich auch mit der Rolle des halleschen Hafens befassen. Thomas Felke sagte, die SPD hätte durchaus dem Antrag zugestimmt. Er finde hochproblematisch, dass das Projekt gecancelt werden soll. CDU und FDP sollten in der Bundesregierung auf den Bau hinwirken. Die Verwaltung solle aufzeigen, welche Auswirkungen ein Verzicht für Halle hätte, sagte Tom Wolter (MitBürger).

Bauvorhaben der Stadt
Sollten sich städtische Bauvorhaben verzögern oder die Kosten um mehr als 10 Prozent steigen, dann soll die Stadtverwaltung den Rat umgehend informieren, fordert die FDP. Bodo Meerheim wies darauf hin, die Linken hätten kürzlich einen ähnlichen Antrag gestellt, der abgelehnt wurde. Er verwies den jetzigen Antrag in den Planungs- und Bauausschuss. Bernhard Bönisch nahm den Finanzausschuss dazu.

Osttangente
In einem Dringlichkeitsantrag mehrerer Fraktionen wurde ein hydrogeologisches Gutachten gefordert. Dafür gab es eine Mehrheit. Doch vorher gab es noch eine lange Debatte mit vielen Vorwürfen an die Stadtverwaltung. Es sei wirklich fragwürdig, dass erst aus dem Rat ein solcher Antrag kommen muss, sagte Bernhard Bönisch (CDU). Er habe den Eindruck, die Verwaltung wolle partout nicht von ihrer Linie abweichen. All die ausgedruckten und immer wieder zurückgezogenen Vorlagen kosten schließlich auch Geld, so Bönisch. Da müsste man langsam jemand in der Verwaltung Rechenschaft ablegen. Oberbürgermeisterin Szabados sagte, sie wolle versuchen, dass wenigstens ein Teilstück erstmal gebaut werden kann. Doch sie habe sich dazu noch nicht mit Baudezernent Pohlack abstimmen können. Sie sei auch verwundert gewesen über den Rückzug der Vorlag. Damit man nicht immer mehr in Verzug komme, müsse man bald zu einer Entscheidung kommen, so Szabados. Eine Kritik an der eigenen Verwaltung. Was Szabados nicht wusste: der Planungsausschuss hatte genau diesen Beschluss schon gefasst, nur erstmal den unstrittigen Teil des letzten Bauabschnitts zu bauen. Das nun geforderte Gutachten – 60.000 Euro wird es wohl kosten – sei nötig, um eine Entscheidung zu treffen, ob Brücken oder Unterführungen gebaut werden, sagte Uwe-Volkmar Köck (Linke). Ein halbes Jahr dauert die Erstellung, so die Verwaltung.

Mitteilungen
In den Mitteilungen informierte Oberbürgermeisterin Szabados unter anderem über die Preisverleihung des unerschrockenen Wortes an den russischen Journalisten Dmitrij Muratow und das Redaktionsteam der russischen Tageszeitung „Nowaja Gaseta“. Muratow war ein Vorschlag des halleschen Stadtrates. Sie habe zudem eine gemeinsame Resolution der Lutherstädte an den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko unterzeichnet.

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25.05.2011
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Aktuelles aus dem Stadtrat von Halle (Saale) / Mai

Seit 14 Uhr tagt im halleschen Stadthaus am Markt der Stadtrat zu seiner Mai-Sitzung. Mit der Bürgerfragestunde geht es wie immer los. Es folgt die Diskussion zur Tagesordnung

Aktuelles aus dem Stadtrat von Halle (Saale) / Mai

Seit 14 Uhr tagt im halleschen Stadthaus am Markt der Stadtrat zu seiner Mai-Sitzung. Mit der Bürgerfragestunde geht es wie immer los.

Es folgt die Diskussion zur Tagesordnung. Mehrere Vorlagen werden abgesetzt. So zog die Stadtverwaltung den Grundsatz- und den Baubeschluss zur Haupterschließungsstraße Ost zurück, der sogenannten Osttangente. Die Stadtverwaltung will die Vorlagen noch einmal überarbeiten.

5.1

Wahl der/des Beigeordneten für Planen und Bauen
Gleich mit der ersten Vorlage werden die Stadträte an die Wahlurnen gerufen. Denn Baudezernent Thomas Pohlack tritt nicht wieder an. Jetzt muss sein Nachfolger gewählt werden. Insgesamt 14 Kandidaten stehen zur Auswahl. Sie hatten sich auf die Stellenausschreibung hin beworben.

Uwe Stäglin, stellvertretender Bezirksbürgermeister im Berliner Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf und Leiter der Abteilung Bauen, Stadtplanung, Naturschutz. Er hatte vor einigen Jahren auch als Projektleiter für das Gebietsmanagement Halle-Silberhöhe gearbeitet. Der Magdeburger Architekt Peter Schube vom Vorstand der Architektenkammer Sachsen-Anhalt ist Favorit der MitBürger. Stadtrat Manfred Sommer hatte ihn nach Informationen von HalleForum.de auf den Job aufmerksam gemacht. Als einzige Frau im Bunde ist Birgit Meininger im Rennen. Sie ist Referatsleiterin für Raumordnung und Landesentwicklung im Landesverwaltungsamt.

5.2. + 5.3. abgesetzt

5.4. + 5.5.
Innenbereichssatzung Nr. 1, Am Pestalozzipark
In der Straße der Befreiung im Süden der Stadt plant die Wohnungsgenossenschaft Eisenbahn eine Anlage für seniorengerechtes Wohnen. Zudem soll ein bereits vorhandener Plattenbau saniert werden. Der Stadtrat stimmte dem Aufstellungsbeschluss und der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen zu.

5.6.-5.19.
Vergabe neuer Straßennamen
Nun stand die Vergabe neuer Straßennamen an. Derzeit wird an der Nordspitze der Saline ein neues Wohngebiet errichtet. Entlang des Speichergebäudes wird zur Erschließung eine Ringstraße gebaut, die den Namen „Am Sophienhafen“ tragen soll.
Auch an der Alfred-Oelßner-Straße in Dölau wird ein kleines Wohngebiet entstehen, die Erschließungsstraße wird nach dem Philosophen und Mathematiker Edmund Husserl benannt. Die Zufahrtsstraße zur Leopoldina bekommt den Namen Jägerberg. und in Heide-Süd gibt es künftig auch den Turmalinweg und den Quarzweg. Allen Straßenbenennungen stimmte der Rat zu.

5.10-5.19
Straßenwidmungen
In Heide-Süd und in Büschdorf sind neue Wohngebiete mit vielen Einfamilienhäusern entstanden. Die Erschließungsstraßen wurden damals vom Bauträger errichtet. Nun gehen sie an die Stadt. Das bedeutet, die Stadt Halle ist künftig für den Unterhalt verantwortlich. Der Stadtrat stimmte der Widmung folgender Straßen zu: Achatweg, Feldschlösschen, Olivinweg, Opalweg, Radieschenweg, Rubinweg, Smaragdweg, Topasweg und Türkisweg.

5.20.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Die Stadtverwaltung will die Förderschule am Jägerplatz schließen. Es gibt zu wenig Schüler, heißt es. Jetzt soll das Gebäude an den Saalekreis verkauf werden, der hier eine eigene Förderschule einrichten will.

5.21
Satzung Schülerbeförderung
Die Schülerbeförderung in Halle wird zum kommenden Schuljahr neu geregelt. Die Schülerfahrkarten gelten ab August nur noch an Schultagen zwischen 6 und 19 Uhr. Wer künftig als Schüler auch außerhalb der Geltungszeiten fahren will, muss eine Zusatzkarte für 80 Euro im Jahr erwerben. Rund 5.000 Schüler bekommen die Tickets derzeit bezahlt, immerhin 372 Euro im Jahr. Die verkürzte Variante kostet die Stadt nun pro Schüler nur noch 299 Euro.

5.22
Jugendhilfeplanung
Nun stand die Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Kindertagesbetreuung auf der Tagesordnung. Derzeit steigen die Kinderzahlen leicht. Insgesamt 60,2 Millionen Euro werden in diesem Jahr in Halle für die Kinderbetreuung ausgegeben.

6.1
Rück-, Um- und Neubenennungen von Straßen
Etliche Straßennamen in Halle sind umstritten, zu nennen sei da zum Beispiel die Emil-Abderhalden-Straße. Deshalb schlagen SPD und CDU die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, die eine Liste von Vorschlägen erstellt.

6.2
Kooperation von Grundschulen und Horteinrichtungen in Halle
Die Grundschule und ihre Horte sollen besser zusammenarbeiten, zum Beispiel bei der Hausaufgabenbetreuung oder der Entwicklung pädagogischer Konzepte. Das schlägt die SPD vor.

6.3
Arbeitsweise der Führungsebene der Stadtverwaltung
Die FDP sorgt sich um das Ansehen der Stadtverwaltung. Hintergrund ist der Streit zwischen Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados und Innendezernent Bernd Wiegand. Die OB solle die Wahl der Beigeordneten durch den Stadtrat respektieren und ihnen einen angemessenen Raum zur beruflichen Entfaltung lassen, heißt es im Antrag. Die Beigeordneten wiederum sollen die Weisungsbefugnis durch die Oberbürgermeisterin beachten. Wer gewählt sei, habe eine Verantwortung. Es gehe darum, mit dem Antrag für ein besseres Bild der Verwaltung nach außen zu sorgen.

6.4.
Änderung der Hauptsatzung
Wer vertritt eigentlich die Oberbürgermeisterin, wenn diese nicht da ist und ihr Stellvertreter ebenfalls nicht? Das wollen die Grünen nun klären. Ist die Oberbürgermeisterin mal nicht da, fungiert der Bürgermeister als ihr Stellvertreter. Die weiteren Vertreter sollen sich nun nach dem Dienstalter als Beigeordneter in der Stadt Halle (Saale) und bei gleichem Dienstalter nach dem Lebensalter richten.

6.5
Vorlage eines Werbekonzeptes der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)
Die MitBürger/Neues Forum wollen anstößige Werbeplakate in der Stadt unterbinden. Deshalb soll ein Werbekonzept durch die Stadt und die Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) vorgelegt werden. Die DSM ist für die Plakatierungen in der Stadt zuständig.

6.6
Mobilitätsmanagement-Modellregion
Zwei fast gleich lautende Anträge hatten Grüne und Linke gestellt. Sie wollen, dass sich Halle um die Teilnahme als Mobilitätsmanagement-Modellregion an der zweiten Förderphase des Programms „effizient mobil“ der Deutschen Energie-Agentur und des Bundesumweltministeriums bewirbt. Die Grünen stellen nur die Bewerbung in den Mittelpunkt. Die Linken haben noch zusätzliche Punkte. So sollen dem ÖPNV und Radverkehr sowohl innerstädtisch als auch in der Verknüpfung mit dem Umland der Stadt Halle und der fußläufigen Mobilität in der Stadt Halle besonderes Augenmerk gewidmet werden. Halle solle sich dazu mit den Umlandgemeinden und der Stadt Leipzig in Verbindung setzen, so die Linken.

6.8.
Vorlage einer Investitionsprioritätenliste für die Jahre 2012 bis 2017
Die Stadtverwaltung soll den Stadtrat in geplante Vorhaben wie Neubeschaffung von Fahrzeugen, Sanierung von Gebäuden oder Straße und anderen Projekten besser einbinden. So fordern es die Grünen. Die Verwaltung soll deshalb eine Liste vorlegen, was sie so alles plant.

7.1
Wildwasserpark Pulverweiden
Der Böllberger Sportverein plant einen Wildwasserkanal. Damit es mit den Planungen voran geht, soll dieser alle nötigen Grundstücke und die Vorhabenträgerschaft von der Stadt übertragen bekommen, fordert die CDU in ihrem Antrag. Grund: der Verein hätte bessere Chancen auf Fördermittel als die Stadt.

7.2
Vollzug des Vermögenshaushaltes
Oft hält sich die Stadtverwaltung nicht an den beschlossenen Haushalt. Deshalb will die CDU mehr Kontrolle. „Die Abweichungen des realisierten Volumens vom Plan waren in den vergangenen Jahren so hoch, dass der Stadtrat nicht länger gewillt ist, dies widerspruchslos hinzunehmen“, sagt Bernhard Bönisch in seinem Antrag. Die Verwaltung soll nun in jedem Quartal einen Bericht vorlegen, in dem sie alle Zahlen genau darlegt.

7.3
Baumschutzsatzung
Wer Bäume fällt, der muss Bäume nachpflanzen. Und die müssen aus einer Baumschule kommen. Das kostet private Grundstückseigentümer viel, kritisiert die SPD, und schlägt vor, dass diese auch qualitativ gleichwertige selbstgezogene Bäume pflanzen dürfen.

7.4
Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige
6.285 Menschen leben in Halle, die nicht aus EU-Staaten kommen. Und die dürfen nicht wählen. In einem gemeinsamen Antrag wollen Grüne, Linke, MitBürger und Neues Forum das ändern. Bei der Landesregierung und den Landtagsfraktionen soll sich die Stadt für eine Änderung des Wahlrechts einsetzen, heißt es in dem Antrag.

7.5.
Händelfestspiele wieder öffentlich
Statt viel Geld für große Stars auszugeben, soll es bei den Händelfestspielen auch wieder mehr kostenlose öffentliche Veranstaltungen geben, schlägt die FDP vor.

7.6
Saale als Restwasserstraße
Die Bundesregierung hat die Saale als Restwasserstraße herabgestuft. Auf Antrag der FDP soll sich der Stadtrat dagegen wehren. Der Rat soll die Landes- und die Bundesregierung auffordern, die Planungen zum Bau des Saaleseitenkanals fortzusetzen und baldmöglichst mit der Errichtung zu beginnen.

7.7
Bauvorhaben der Stadt
Sollten sich städtische Bauvorhaben verzögern oder die Kosten um mehr als 10 Prozent steigen, dann soll die Stadtverwaltung den Rat umgehend informieren, fordert die FDP.

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25.05.2011
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Uwe Stäglin neuer Baudezernent in Halle

Der Nachfolger von Thomas Pohlack als Dezernent für Bauen und Planen steht fest. Uwe Stägling erhielt im zweiten Wahlgang in der Stadtratssitzung am Mittwoch die deutliche Mehrheit von 33 Stimmen. 51 Räte hatten abgestimmt

Uwe Stäglin neuer Baudezernent in Halle

Der Nachfolger von Thomas Pohlack als Dezernent für Bauen und Planen steht fest. Uwe Stägling erhielt im zweiten Wahlgang in der Stadtratssitzung am Mittwoch die deutliche Mehrheit von 33 Stimmen. 51 Räte hatten abgestimmt.

Stäglin ist derzeit stellvertretender Bezirksbürgermeister im Berliner Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf und Leiter der Abteilung Bauen, Stadtplanung, Naturschutz. Er hatte vor einigen Jahren auch als Projektleiter für das Gebietsmanagement Halle-Silberhöhe gearbeitet.

Im ersten Wahlgang hatte Uwe Stäglin mit 23 Stimmen die meisten Stimmen. Für eine Wahl im ersten Wahlgang wären jedoch 26 Stimmen nötig gewesen. Birgit Meininger erhielt 14 Stimmen, Oliver Graumann acht, Peter Schube fünf und Bernd Bielecke eine Stimme.

Weitere Stimmen in zweiten Wahlgang: Birgit Meininger 15, Oliver Graumann zwei und Peter Schube eine Stimme.

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25.05.2011
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Bergmanstrost ist familienfreundlicher Arbeitgeber

Die Berufsgenossenschaftlichen (BG) Kliniken Bergmannstrost in Halle (Saale) haben am Mittwoch das Zertifikat zum Audit „Beruf und Familie“ verliehen bekommen. Das Krankenhaus gilt nun als familienfreundlicher Arbeitgeber. Durch flexible Arbeitszeiten können unter anderem Mitarbeiter die häusliche Pflege ihrer Angehörigen besser bewerkstelligen oder als Familie mit Kindern den Schichtbetrieb leichter meistern

Bergmanstrost ist familienfreundlicher Arbeitgeber

Die Berufsgenossenschaftlichen (BG) Kliniken Bergmannstrost in Halle (Saale) haben am Mittwoch das Zertifikat zum Audit „Beruf und Familie“ verliehen bekommen. Das Krankenhaus gilt nun als familienfreundlicher Arbeitgeber. Durch flexible Arbeitszeiten können unter anderem Mitarbeiter die häusliche Pflege ihrer Angehörigen besser bewerkstelligen oder als Familie mit Kindern den Schichtbetrieb leichter meistern. Mittelfristig ist sogar eine betriebseigene Kinder- und Ferienbetreuung geplant. Für die Mitarbeiter gibt es zudem eine „Burn-out-Prophylaxe“ oder verschiedene Coachingangebote.

„Sowohl Höchstleistungen für Patienten als auch langfristige Mitarbeiterbindungen sind nur mit motiviertem Personal zu erreichen“, begründete Hruby die erfolgreichen Bemühungen um ein Gleichgewicht zwischen Arbeits- und Lebenswelt der Mitarbeiter. 2013 wird das Krankenhaus einer Rezertifizierung unterzogen.

Die BG-Kliniken Bergmannstrost gehören mit ihren 548 Betten zu den modernsten Traumazentren in Deutschland. Zum Zeitpunkt der Auditierung waren 1.199 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Der Frauenanteil beträgt 72,5 Prozent. Als Spezialklinik insbesondere für Unfall-, Schwerstbrand- und Wirbelsäulenverletzte sowie mit ihrem Querschnittzentrum, dem Neurozentrum und Zentrum für Septische Chirurgie behandelt sie Patienten auf hohem medizinischem Niveau. Darüber hinaus stehen die berufliche Rehabilitation und die Wiedereingliederung in die Arbeits- und Lebenssituation im Vordergrund.

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25.05.2011
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Sieben Millionen Euro für Polymerforschung in Halle

Großer Erfolg für die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): Mit rund sieben Millionen Euro fördert die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) in den kommenden vier Jahren ein Projekt zum Thema "Polymere unter Zwangsbedingungen". Im neuen Sonderforschungsbereich (SFB/Transregio), den die DFG am Dienstag bewilligt hat, kooperiert die MLU mit der Universität Leipzig. Beteiligt ist auch das Fraunhofer-Institut für Werkstoffmechanik Halle

Sieben Millionen Euro für Polymerforschung in Halle

Großer Erfolg für die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): Mit rund sieben Millionen Euro fördert die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) in den kommenden vier Jahren ein Projekt zum Thema "Polymere unter Zwangsbedingungen". Im neuen Sonderforschungsbereich (SFB/Transregio), den die DFG am Dienstag bewilligt hat, kooperiert die MLU mit der Universität Leipzig. Beteiligt ist auch das Fraunhofer-Institut für Werkstoffmechanik Halle.

Fehlgefaltete Proteine werden bei Krankheiten wie Alzheimer und Creutzfeldt-Jacob beobachtet. Doch wie kommt es zur Fehlfaltung? Verklumpte Proteine trüben die Augenlinse beim grauen Star. Wieso bilden sich die Klumpen? "Bei diesen Prozessen gibt es wahrscheinlich viele Gemeinsamkeiten mit der Strukturbildung in Polymeren – die wollen wir besser verstehen", sagt MLU-Physiker Prof. Dr. Thomas Thurn-Albrecht. Im neuen Sonderforschungsbereich betreiben die beteiligten Wissenschaftler Grundlagenforschung, deren Ergebnisse weit reichende Auswirkungen haben könnten. Übrigens auch im Bereich der synthetischen Polymere: "Hier stehen wir noch vor vielen Rätseln."

Polymere sind allgegenwärtig. "Alle Kunststoffe bestehen aus Polymeren, aber eben auch Proteine und unsere DNA – vereinfacht gesagt alles, was an uns Menschen weich ist", führt der künftige SFB-Sprecher Thurn-Albrecht aus. "Es handelt sich um ein Material, das weder fest noch flüssig ist, mit einem unheimlich breiten Eigenschaftsprofil. Die einzelnen Bausteine können sich organisieren, dadurch entstehen wieder neue Eigenschaften." Die molekulare Ordnung und Beweglichkeit, die in Polymeren oft stark eingeschränkt sind, wollen die Forscher analysieren und kontrollieren, um so die Eigenschaften dieser Materialien besser zu verstehen.

An den SFB-Projekten sind Physiker, Biophysiker und Chemiker aus Halle und Leipzig sowie Materialwissenschaftler aus dem Fraunhofer-Institut für Werkstoffmechanik IWM beteiligt. In einem integrierten Graduiertenkolleg wollen sie ihre Erfahrung im Bereich der weichen Materie systematisch an Doktoranden weitergeben.

"Über die Bewilligung der DFG freuen wir uns riesig", sagt Thomas Thurn-Albrecht. "Dieser Sonderforschungsbereich wird uns viele neue Möglichkeiten in der Zusammenarbeit eröffnen. Wir wollen uns als international attraktives Zentrum der Polymerforschung etablieren. Dieses Ziel ist nun ein Stück näher gerückt."

Mit ihrer Entscheidung belohne die DFG auch die Berufungspolitik der Martin-Luther-Universität, ergänzt Rektor Prof. Dr. Udo Sträter. "Die MLU hat konsequent daran gearbeitet, die Polymerwissenschaften in Halle auszubauen und neu aufzustellen. Diese Strategie trägt nun Früchte." Davon profitiere auch die Lehre. Die Studiengänge Physik und Chemie zählen laut CHE-Hochschulranking schon jetzt zu den besten in Deutschland. Zudem bietet die MLU den internationalen englischsprachigen Masterstudiengang "Polymer Materials Science" an, in dem Chemiker, Physiker und Ingenieure eine weiterführende Ausbildung in den Polymerwissenschaften erhalten.

Die SFB/Transregio-Projekte sind eine Variante der klassischen Sonderforschungsbereiche (SFB). Bis zu drei Universitäten können dabei gemeinsam einen Antrag auf Forschungsförderung stellen. Neben dem soeben bewilligten SFB/Transregio-Projekt in den Polymerwissenschaften sind derzeit zwei Sonderforschungsbereiche an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg angesiedelt ("Molekulare Mechanismen der Informationsverarbeitung in Pflanzen"/"Funktionalität oxidischer Grenzflächen"). An weiteren drei Sonderforschungsbereichen ist die MLU beteiligt.

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25.05.2011
hallelife.de - Redaktion