Archive

Stellungnahme zum August-Bebel-Platz und der nicht zielführenden Bürgerversammlung

Die aktuelle Situation am August-Bebel-Platz, ist für die Anwohner sehr belastend. Deshalb hat sich die Stadtverwaltung um eine Bürgerversammlung bemüht. Die Art und Weise der Versammlung, war aber leider alles andere als zielführend. Nach der Vorgehensweise des amtierenden Hauptverwaltungsbeamten und seiner Begleitung zur gestrigen Bürgerversammlung zum Thema August-Bebel-Platz, lässt die Demokratie in Halle sehr zu wünschen übrig. Zugelassen waren angeblich nur geladene Gäste. Dieses Handeln der Verwaltungsspitze zu brisanten Themen ist aber schon aus der Vergangenheit bekannt.

Jusos Halle zum Thema August-Bebel-Platz

Am 27.08. lud Oberbürgermeister Bernd Wiegand zum Dialog ein über die Situation am August-Bebelplatz zu sprechen. Während Anwohner*innen und Mitglieder von seiner Wahlliste “Hauptsache Halle” diskutierten, wurden die Jugendlichen, andere Politiker*innen und die Presse von der Veranstaltung ausgeschlossen.[nbsp]

Slot-Spiele ohne Grenzen 

Viking Runecraft, Book of Ra und Mayan Gods. Sagt Ihnen das was? Nein, es handelt sich nicht um Schlaglichter aus der Geschichte oder der Mythologie. Falls Sie „Filmtitel“ geraten haben sollten, dann liegen Sie schon näher, aber wie Sie schon vom Titel des Artikels sehen, handelt es sich hierbei um Online Slots, auf Gutdeutsch: Spielautomaten im Internet. In TV-spots und Werbung auf Websites kann man ihnen oft kaum entgehen – Slot-Maschinen machen Hoffnung auf hohe Gewinne.

Bei Ryanair drohen neue Streiks

Die Fluglinie Ryanair ist seit Langem für den ruppigen Umgang mit ihren Belegschaften bekannt. Im Zuge sich eintrübender Renditeaussichten des Billigfliegers zeichnen sich erneut Konflikte ab. Die Arbeitnehmer in mehreren Ländern haben in Urwahlen für Arbeitsniederlegungen gestimmt. Streik liegt in der Luft.

[nbsp]

Haseloff begrüßt Entwurf für Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen begrüßt. „Mit der Vorlage des Gesetzes wurde ein ambitionierter Zeitplan eingehalten. Dies zeigt, der Strukturwandel in den Kohleregionen hat auch für den Bund hohe Priorität. Erfreulich ist zudem, dass viele Empfehlungen der Kommission ‚Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel‘ umgesetzt wurden“, so Haseloff.

Digitalfunk BOS soll weiter gestärkt werden

Für die Rettungs- und Sicherheitskräfte in Sachsen-Anhalt steht mit dem „Digitalfunk BOS“ ein einheitliches Funknetz bundesweit zur Verfügung. Alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS; Landespolizei, Feuerwehren, Rettungsdienste, Justizvollzug sowie Katastrophen- und Zivilschutz) in Sachsen-Anhalt nutzen [-]– freiwillig – das weltweit größte Netz, das auf dem internationalen TETRA-Standard basiert. Um den störungsfreien Betrieb des Netzes auch weiterhin zu gewährleisten, insbesondere bei Groß- und Schadenlagen, sind von Landesseite organisatorische Regelungen vonnöten.