Ein Jahr Krieg in der Ukraine

Ein Jahr Krieg in der Ukraine
von 23. Februar 2023 0 Kommentare

365 Tage unvorstellbares Leid in der Ukraine, 365 Tage enorme Unterstützung auf allen Ebenen in Sachsen-Anhalt ‑ am 24. Februar 2023 jährt sich zum ersten Mal der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf den souveränen Staat Ukraine.

 

In den vergangenen zwölf Monaten sind nach Angaben der Kommunen bisher 29.708 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine direkt in den Landkreisen und kreisfreien Städten aufgenommen worden, darunter sind mindestens 2.729 Kinder im Kindergarten- und 6.954 Kinder im schulpflichtigen Alter (Stand: 20. Februar 2023, 15:00 Uhr).

Innenministerin Dr. Tamara Zieschang: „Sachsen-Anhalt hat von der ersten Minute an eine enorme Hilfsbereitschaft und Solidarität mit der Ukraine gezeigt. In den Kommunen wird seit Monaten ein beeindruckender Beitrag zur Bewältigung aller Aufgaben rund um die Unterbringung, Versorgung und Integration von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine geleistet. Dafür ist allen in den kommunalen Verwaltungen sehr herzlich zu danken. Darüber hinaus hat mich das bemerkenswerte private Engagement in vielen Teilen unserer Gesellschaft, ob bei der Suche nach einer Wohnung oder Arbeitsstätte oder der Unterstützung bei Fragen rund um Behördengänge und so vielem mehr, zutiefst beeindruckt.“

Neben der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine haben sich Bund und Länder bereits Anfang März 2022 darauf verständigt, die medizinische Versorgung u. a. von verletzten Zivilistinnen und Zivilisten aus der Ukraine in der sogenannten Kleeblatt-Struktur zu organisieren. Bislang wurde der Transport und die Verlegung von 128 Patientinnen und Patienten im Kleeblatt Ost koordiniert. Für die Abstimmung der überregionalen Verlegungen innerhalb des Kleeblatts Ost (Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin) gibt es einen Koordinator als sogenannten Single Point of Contact. Diese Funktion wird vom Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt übernommen.

 

 

Aktuelle Informationen

Seit dem Angriffsbefehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 24. Februar 2022 auf den souveränen Staat Ukraine sind Millionen von Menschen auf der Flucht vor Krieg und Zerstörung.

Nach Angaben der Kommunen sind bisher 29.708 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine direkt in den Landkreisen und kreisfreien Städten aufgenommen worden, darunter sind mindestens 2.729 Kinder im Kindergarten- und 6.954 Kinder im schulpflichtigen Alter (Stand: 20. Februar 2023, 15:00 Uhr).

In der Zwischenunterbringung des Landes ist derzeit kein Kriegsflüchtling untergebracht. (Stand: 21. Februar 2023, 08:00 Uhr).

 

Einordnung der Zahlen:

Sachsen-Anhalt hat von Beginn an auf Meldungen aus den Kommunen zur Aufnahme und Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine als Planungsgrundlage gesetzt. Seither sind weitere Informationen und Statistiken dazugekommen, mit denen sich die von den Kommunen gemeldeten Aufnahmezahlen plausibilisieren lassen (zum Beispiel Registrierungen im Ausländerzentralregister, Anmeldung des SGB-II-Bezugs) und es zeigt sich, dass die Meldungen aus den Kommunen belastbar sind.

Die Zahl der aufgenommenen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine unterliegt ständigen Veränderungen durch Ein- und Ausreisen. Nach wie vor treffen kontinuierlich Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Sachsen-Anhalt ein, um hier Schutz zu suchen. Zugleich reisen aber Kriegsflüchtlinge trotz des anhaltenden Krieges in die Ukraine zurück oder in andere Staaten weiter. Nicht alle der Zurück- oder Weiterreisenden melden sich unmittelbar bei den Ausländer- und Meldebehörden ab, so dass diese erst mit Zeitverzug registriert werden.

Bereits zu Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs auf den souveränen Staat Ukraine haben wir darauf verwiesen, dass ukrainische Staatsbürger mit biometrischem Pass visumfrei in Staaten der Europäischen Union einreisen können – ebenso unkompliziert können sie auch zurück- und weiterreisen.

Die Landkreise und kreisfreien Städte führen vor diesem Hintergrund in gewissen Abständen Prüfungen und Bereinigungen des Personenbestandes durch, um Kriegsflüchtlinge aus der Statistik zu entfernen, die sich nicht mehr in Sachsen-Anhalt aufhalten, und dem anhaltenden Zu- und Abgangsgeschehen Rechnung zu tragen. Diese Bereinigungen werden je nach Kommune in unterschiedlichen Intervallen durchgeführt. Derartige Bestandsüberprüfungen können im Ergebnis dazu führen, dass die mitgeteilte Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die sich in Sachsen-Anhalt aufhalten, binnen eines Tages sinkt.

 

Weitere Informationen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Sachsen-Anhalt.

 

Informationen für Privatpersonen, die ukrainische Kriegsflüchtling aufgenommen haben.

         

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