CDU verurteilt Sommerloch-Kampagne gegen Christoph Bernstiel

Foto: Christoph Jann

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Am 30.8.2022 tagte der Vergabeausschuss der Stadt Halle (Saale). Im nichtöffentlichen Teil äußerte sich Christoph Bernstiel zu den verleumderischen Vorwürfen gegen ihn, welche im Zusammenhang mit der Vergabe zur Sanierung des Parks am Universitätsring verbreitet wurden.

Im Ausschuss konnte er die Vorwürfe gegen ihn entkräften und zugleich ein beispielloses Vorgehen des Stadtverbandes der Partei die Linken aufdecken:

Aus einem Telefonprotokoll vom 08. August 2022 geht zweifelsfrei hervor, dass der Vorsitzende der Partei Die Linke in Halle (Saale) versuchte, einen Bürger der Stadt zu einer politischen Hetzkampagne gegen Christoph Bernstiel anzustiften. Konkret hat Herr Rötzschke den Bürger dazu aufgefordert, Herrn Bernstiel ein Fehlverhalten in der „Affäre“ um die Vergabe am Uniring nachzuweisen.

Dazu äußert sich der CDU-Kreisvorsitzende Marco Tullner wie folgt:

„Die existenzielle Krise der Linkspartei scheint nun auch in Halle offenkundig angekommen zu sein. Die halbgaren Unterstellungen und Anschuldigungen gegen Christoph Bernstiel sind abenteuerlich und zielen offenkundig darauf ab, im Sommerloch Schlagzeilen zu produzieren, deren heiße Luft nicht einmal dazu taugt, die Temperaturen in Halle zu beeinflussen.“

Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Andreas Scholtyssek ergänzt:

„Die erhobenen Anschuldigungen gegen Christoph Bernstiel sind haltlos. Ein Stadtrat hat keine Möglichkeit, Vergabeentscheidungen der Stadtverwaltung zu ändern. Entweder dem Erstplatzierten wird per Beschluss der Zuschlag erteilt oder nicht. Es ist schlicht nicht möglich, den erstplatzierten Bieter durch einen anderen zu ersetzen. Ein solcher Vorgang wäre gerichtlich anfechtbar. Insofern sind die konstruierten Vorwürfe nicht nachvollziehbar. Die Mitglieder der CDU-Fraktion werden sich weder von der Stadtverwaltung noch von politischen Mitbewerbern oder schlecht recherchierten Presseartikeln an der Ausübung des Fragerechts von Stadträten hindern lassen.“