64 Sachsen-Anhalter mit Kennzeichnung von HIV-Positiven in Polizeicomputer gespeichert

von 1. März 2017

„INPOL“ soll dazu dienen, Polizeibeamte im Dienst vor einer Ansteckung zu schützen. Die Innenministerkonferenz hat bei ihrer Sitzung vom 24. bis 26.Juni 2015 in Mainz einen entsprechenden Entschluss gefasst.

Zum Tag gegen Diskriminierung am01. März 2017erklärtSven Warminsky, Landesgeschäftsführer der AIDS-Hilfe Sachsen-Anhalt e.V.: „Die Speicherung im Informationssystem der Polizei verletzt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und hat nichts mit dem Schutz von Polizeibeamten und Polizeibeamtin zu tun. Ich fordere die Landesregierung von Sachsen-Anhalt auf, diese illegitime Praxis sofort einzustellen. Stattdessen suggeriert sie ein hohes Risiko, obwohl eine Übertragung auszuschließen ist.

Der Umgang mit HIV ist auch im täglichen Alltag eine große Herausforderung für die Menschen. Die Diskriminierung führt soweit, dass zum Beispiel Zahnärzte die Behandlung von Menschen mit HIV ablehnen. Sven Warminsky: „Einen enormen Beitrag leisten die AIDS-Hilfen in dem Bereich durch Ihre Antidiskriminierungsarbeit. Prävention und Betreuung von Menschen mit HIV haben sich in den letzten Jahren enorm verändert. Wir stehen vor völlig neuen Herausforderungen, nicht nur in der Prävention.“