8 Millionen sind das Ziel

von 14. März 2012

Bereits am Montag hat HalleForum.de über eine Abmilderung der städtischen Streichliste berichtet. Details hat Finanzdezernent Egbert Geier nun im Finanzausschuss bekannt gegeben. Höhere Steuereinnahmen und geringere Abschreibungen durch einen Landeserlass sowie Entlastungen bei Transferleistungen haben der Stadt nun etwas Luft gegeben. „Wir rechnen mit einer Entlastung von 10 bis 12 Millionen Euro“, so Geier. Ein Teil des Geldes soll nun auch dafür genutzt werden, die Sparliste zu entschärfen. „Das Ziel sind 8 Millionen Euro“, sagte Geier. Bislang wollte die Stadt 17,4 Millionen Euro einsparen. Doch Geier machte auch deutlich, dass es bis dahin noch ein schwieriger Weg durch die Ausschüsse wird. Denn bis jetzt liege die von den Ausschüssen genehmigt Einsparsumme bei 5,4 Millionen Euro. Genehmigt wurden unter anderem Kürzungen bei der Förderung von Kulturprojekten, beim Laternenfest und von 600.000 Euro bei der Straßenunterhaltung und Schlagloch-Reparatur. Daneben stimmten die Ausschüsse der Streichung von 150.000 Euro für neue Schilder und 240.000 Euro bei der Unterhaltung von Grünflächen zu. Um das Gesamtziel von 8 Millionen Euro zu erreichen, sind also noch einige Debatten um Streichungen nötig.  Geier schaut aber auch in die Zukunft, hofft auf bessere Einnahmen durch die bevorstehende Reform des Finanzausgleichsgesetzes. Geier sprach von 15 bis 20 Millionen Euro, die die Reform für Halle mehr bringen könnte. Laut Geier stehen in Sachsen-Anhalt im finanziellen Vergleich die kreisfreien Städte schlechter da als in anderen Bundesländern.