Auch Ordnungsausschuss für Rauchverbot auf Spielplätzen

von 23. Juni 2011

Eigentlich ist das Rauchen auf Spielplätzen schon verboten, doch versteckt ist es im Passus “Rauschmittel” ohne explizite Nennung. Nach dem Jugendhilfeausschuss hat am Donnerstag auch der Ordnungs- und Umweltausschuss einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt, wonach das Rauchverbot in einem eigenen Passus in die Satzung aufgenommen wird. Wie bereits im Jugendhilfeausschuss stimmten auch diesmal CDU und FDP dagegen. Eine ausführliche Diskussion zum Thema gab es jedoch diesmal nicht. Im letzten Ausschuss wurde unter anderem die Regelungswut beklagt.

Nach der Sommerpause muss nun noch der Stadtrat über den Antrag beraten. Weil aber, selbst in der Verwaltung sieht man das ein, kaum jemand die Satzungen liest, sollen Rauchverbotsschilder an den Spielplätzen angebracht werden.