Bundestagswahl: 9 Parteien in Sachsen-Anhalt zugelassen

von 31. Juli 2009

(ens) Am 27. September wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Auch knapp 200.000 Hallenser sind dann aufgerufen, ihr Kreuzchen im Wahlkreis 73 zu machen. Neun Parteien werden sie dann auf ihrem Wahlzettel vorfinden. Neben den etablierten Parteien CDU, SPD, Linke, Grüne und FDP. Zugelassen wurden am Freitag durch den Landeswahlleiter auch die rechtsextremen Parteien DVU und NPD sowie die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD). Kandidaten in Halle der einzelnen Parteien sind Petra Sitte (Linke), Johannes Krause (SPD), Christoph Bergner (CDU), Cornelia Pieper (FDP), Claudia Dalbert (Grüne), Frank Oettler (MPLD) und Andrea Machleid (NPD).

Auch die Piratenpartei tritt in Sachsen-Anhalt an. Der Landesverband Sachsen-Anhalt sammelte insgesamt 2383 beglaubigte Unterschriften in den knapp dreieinhalb Wochen seit Parteigründung in Halle (Saale). Nach Angaben des Landesvorsitzenden René Emcke habe das Durchschnittsalter der Unterstützer mit über 40 Jahren höher als erwartet gelegen. “Ein, wie ich finde, deutliches Zeichen dafür, dass wir keine Nischenpartei sind, und unsere Anliegen in der breiten Öffentlichkeit Unterstützung finden.” Wichtige Ziele der Piraten sind ein transparenter Staat durch mehr Basisdemokratie, das Einsetzen für freies Wissen und freie Bildung sowie die Ablehnung von Überwachung und Zensur.

Ein politisches Desaster hingegen für Gabriele Pauli. Die als “CSU-Rebellin” bekannt gewordene ehemalige Fürther Landrätin hat im Bundestagswahlkampf nichts zu sagen. Eigentlich wollte sie mit ihrer Partei “Freie Union” zur Bundestagswahl antreten. In 14 der 16 Bundesländer hatte sich die erst vor anderthalb Monaten gegründete Partei um eine Zulassung beworben. Und überall scheiterte sie gnadenlos. Anfang Juli hatte sich der Landesverband Sachsen-Anhalt in Halle (Saale) mit Wolfgang Howe an der Spitze gegründet. Doch die 15 Mitglieder schaffen es nicht, genügend Unterschriften zu bekommen. Auch in allen anderen Ländern verfehlte die Partei die erforderliche Mindestunterstützerzahl. Nur in ihrer Heimat Bayern schaffte die Pauli-Partei diese Zahl, scheiterte aber an einer fehlenden Unterschrift.