Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,Markus Kurze: Die Fraktion hat sich heute wiederholt über die Struktur und den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unterhalten. Dabei haben wir die Vorschläge der Rundfunkkommission begrüßt, die eine Präzisierung des Auftrages und eine Straffung der Struktur beinhalten.
Die Fraktion hat ihr Ziel unterstrichen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen von einer Mehrfachveranlagung beim Rundfunkbeitrag zu entlasten. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion beschlossen, den bekannten Vorschlag des Staatsministers Robra weiter zu verfolgen. Kern des Vorschlages war es, dass das Erste als Schaufenster der Regionen und das ZDF als bundesweiter Sender dient. Von einer jetzigen Abschaltung des Ersten war niemals die Rede und wurde auch nicht beschlossen.
