CDU streitet über Wiegand-Abwahl

von 14. Januar 2012

Auf dem Parteitag des CDU-Kreisverbandes Halle (Saale) stand am Samstag auch die Zukunft des Innendezernenten Bernd Wiegand zur Debatte. Mehrere Parteimitglieder thematisierten die angespannte Stimmung in der Stadtspitze um Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados.

Offen für eine Abwahl sprach sich Stadtrat Werner Misch aus. "Ich habe damals sehr für Wiegand geworben und damit gegen meine eigene Partei gearbeitet", sagte er mit Blick auf die damalige Dezernentenwahl im Rat. "Das war mein bislang größter Fehler." Wiegand müsse weg, "er ist das Problem." Misch warb dafür, ein Abwahlverfahren zu starten, auch wenn die notwendige 3/4-Mehrheit nicht zustande komme, sondern nur eine einfache Mehrheit. "Wir sollten ein Zeichen setzen, dass die Mehrheit des Rates nicht mit einem solchen Mann zusammenarbeiten will."

Gegen einen Schnellschuss ist der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Bernhard Bönisch. "Ich wäre für ein Abwahlverfahren. Aber nur, wenn sich die notwendige Mehrheit andeutet", so Bönisch auf Nachfrage von HalleForum.de. "Denn es wäre fatal, wenn die Abwahl nicht klappt." Bönisch begründet seine Entscheidung damit, dass die Verwaltung arbeitsfähig sein müsse. Das sei derzeit im Bereich Wiegand nicht der Fall.

"Unsinnig", nannte hingegen der frühere CDU-Beigeordnete Wolfgang Heinrich eine Abwahl Wiegands. "Dann stärken wir die SPD und die Oberbürgermeisterin", sagte er. Heinrich lobte zudem, dass Wiegand schon sein komplettes Wahlkampfprogramm online stehen habe. Dies wünsche er sich auf vom CDU-OB-Kandidaten Bönisch, "damit die Wähler wissen, für was Bernhard Bönisch steht."

43 Stimmen wären für eine Abwahl Wiegand im Stadtrat nötig. Der Rat besteht aus 56 Abgeordneten. Daneben hat die Oberbürgermeisterin eine Stimme.