FDP: Auch Nebenstraßen räumen

von 8. Dezember 2010

In den Nebenstraßen in Halle (Saale) türmt sich der Schnee, Fußgänger müssen durch zentimeterhohen Matsch laufen, Autos kämpfen mit rutschigen Pisten. Die FDP im halleschen Stadtrat will nun, dass auch Nebenstraßen vom Winterdienst geräumt werden. Dies soll “in der Reihenfolge ihrer Dringlichkeit für die Allgemeinheit” geschehen, heißt es in einem Dringlichkeitsantrag für den Stadtrat. Straßen vor Krankenhäusern, Kindertagesstätten, Schulen und Pflegeheimen sollen dabei vorrangig geräumt werden. Auch auf die Räumung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen soll ein größeres Augenmerk gelegt werden. Damit solle die notwendige Sicherheit zum Ein- und Aussteigen gewährleistet werden.

Der hallesche Winterdienst ist derzeit nur für 247 des insgesamt 650 Kilometer umfassenden Straßennetzes zuständig. “Das ist ungenügend”, so FDP-Fraktionschef Kley. “Der Sicherheit der Einwohner muss in dieser Stadt eine größere Bedeutung beigemessen werden.”

Bündnis 90/Die Grünen fordern indes, auch Radwege zu räumen. Außerdem müsse die Räumung von Fußwegen durch private Anlieger besser kontrolliert werden. Auch bei kalten Witterungen seien noch viele Menschen zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs. "Wenn die Radfahrer und Fußgänger alle auf das Auto ausweichen würden, wären auf einen Schlag viel mehr Autos unterwegs", verweist der Landesvorsitzende Christoph Erdmenger auf Statistiken, nach denen der Fuß- und Radverkehr im Jahresmittel je nach Stadt mit etwa 40 Prozent ähnlich viel Verkehr ausmache wie der Autoverkehr.

Die Bündnisgrünen weisen darauf hin, dass Radfahrer nach Straßenverkehrsordnung nicht auf Fußwege ausweichen dürfen. Wenn der Radweg nicht benutzbar ist, müsse auf der Straße gefahren werden. "In vielen Fällen ist es innerorts auch sicherer auf der geräumten Straße zu fahren, denn auf dem Fußweg wird man an Kreuzungen von Autofahrern leicht übersehen – die Hauptunfallursache für Radfahrer", beschreibt Erdmenger. "Wir fahren aber alle gut damit, die Regeln bei Schnee mit Augenmaß umzusetzen."