Finanzielle Unregelmäßigkeiten bei der Moritzburg

von 13. August 2010

Ist die Stiftung Moritzburg zu lax mit finanziellen Mitteln umgegangen? Genau diesen Vorwurf erhebt der Landesrechnungshof in einem Prüfbericht. So sind bei der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Jahre 2007 und 2008 Verstöße gegen die Haushaltsordnung des Landes festgestellt worden, schreibt die Volksstimme. Kurz und knapp – der Moritzburg werden undurchsichtige Aktenführung, rechtswidrige Haushalts- und Wirtschaftsführung und sehr kreativer Umgang mit Steuergeldern vorgeworfen. Konsequenz: der Verwaltungsleiter muss die Stiftung, die jährlich 15 Millionen Euro vom Land bekommt, verlassen. Und Direktorin Katja Schneider dürfte nach ihrem Urlaub Einiges zu erklären haben.

Dass die Situation offenbar schon seit 2004 so läuft, unter dem damaligen Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz, treibt nun “Die Linke” zu Kritik. Die Probleme müssten schleunigst geklärt und auf die gesetzliche Grundlage gestellt werden, sagte der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt. “Auf den Prüfstand gehört auch das intransparente Konstrukt, mit dem das Kultusministerium den Vorsitzenden des Stiftungsrates stellt und gleichzeitig für die Stiftungsaufsicht zuständig ist. Der eigentliche Skandal ist jedoch, dass das Kultusministerium seit mehreren Jahren über die offenbar rechtswidrigen Zustände in der Stiftung Moritzburg informiert war und es nicht für nötig gehalten hat, das Parlament als Haushaltsgesetzgeber darüber zu unterrichten.”

Die Linken wollen die Unregelmäßigkeiten nun auch im Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes thematisieren. Es sei nicht hinnehmbar, dass auf der einen Seite Millionen Euro verschleudert werden, auf der anderen Seite aber Kulturvereine unter der Haushaltssperre in ihrer Existenz gefährdet seien.

Auf die Tagesordnung des Finanzausschusses hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Tullner die Thematik schon vor der Sommerpause gehoben. Entsprechend verwundert reagiert er nun auf Äußerungen der Landesregierung. "Anstatt sich Ihrer ureigendsten Aufgabe zu widmen, die Stiftungen des Landes in Ihrer Entwicklung zielführend zu begleiten, wird hier einer Skandalisierung Vorschub geleistet. Man muss nach den Vorgängen um die Kunststiftung nunmehr auch bei der Stiftung Moritzburg den Eindruck gewinnen, dass Kultus- und Finanzministerium große Defizite in der Wahrnehmung ihrer Verantwortung in den Stiftungsgremien offenbaren. Hier stellt sich mir die Frage der Sinnhaftigkeit der Besetzung der Stiftungsgremien durch die Ministerien." Dies wolle er bei der anstehenden Novellierung des Stiftungsgesetzes thematisieren. Tullner forderte die Landesregierung auf, ihrer originären Verantwortung tatkräftig und sensibel gerecht zu werden und auf öffentliche Verlautbarungen dieser Art zukünftig zu verzichten.