Finanzminister André Schröder: Ich halte dieses Programm für enorm wirksam und wichtig, weil es den Kommunen hilft, finanziell wieder stabil zu werden und weil es zeigt, dass die Kommunen wie auch das Land es ernst meinen mit dem Schuldenabbau. Es wäre unverantwortlich, in konjunkturell guten Zeiten den gegenwärtigen Schuldenabbau stiefmütterlich zu behandeln – künftige Generationen werden es uns danken.
Im Jahr 2017 wurden über die Investitionsbank 59 ältere Darlehen in mehr als 50 Kommunen (Gemeinden, Städte oder Landkreise) durch neue, zinsgünstige Kredite abgelöst. Dabei bekamen die Kommunen bei jeder Umschuldung einen sofortigen Tilgungszuschuss von 30 Prozent. So wurden aus den 59 Alt-Krediten mit einem Volumen von 38,2 Millionen Euro neue Kredite in einer Gesamthöhe von etwa 26,9 Millionen Euro. Die Kommunen bekamen bei diesen 59 Umschuldungen insgesamt etwas mehr als 11,5 Millionen Euro vom Land als sofortige Tilgungszuschüsse das heißt, die Schuldenlast der Kommunen sank sofort um diese Summe! Die neuen Kredite, die meist über zehn Jahre laufen, bieten zudem deutlich attraktivere Zinsen als vorher. Die Kommunen müssen als Gegenleistung eine Konsolidierungsvereinbarung einhalten.
In 2017 profitierten mehr als 50 Kommunen vom Förderprogramm zur Teilentschuldung von Kommunen (STARK II), darunter waren zum Beispiel die Städte Aschersleben, Calbe (Saale), Aken, Genthin, Naumburg, Oranienburg-Wörlitz oder auch Bismark in der Altmark.
