Flächendeckender Breitbandausbau bis 2018

von 15. April 2015

Dazu erklärtMatthias Graner, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:„Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist eine wichtige Zukunftsaufgabe, sowohl im privaten wie im wirtschaftlichen Bereich. Daher begrüße ich ausdrücklich, dass sich Sachsen-Anhalt dem Ziel der Bundesregierung beim flächendeckenden Breitbandausbau mit 50 Mbit/s bis 2018 angeschlossen hat. Das Ziel ist ambitioniert, aber nicht unrealistisch.

Das Land muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, damit die Regionen im Land mit der Realisierung beginnen können. Darum kann ich die Aussagen der Staatskanzlei nur unterstützen, mit einem intelligenten Mix aus Fördermitteln eine einheitliche Förderquote von 90 % für die Landkreise oder Gemeinden zu erreichen. Auch für Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, wird eine entsprechende Möglichkeit gefunden werden, damit sie nicht schon heute bei dieser Zukunftsaufgabe abgehängt werden.“

Zudem regt Graner an, in diesem Zusammenhang auch Geo-Daten im open-data-Format zu veröffentlichen. „Der Freistaat Bayern hat beispielsweise die Lage von bereits verlegten Leerrohren im Bundesgeodatenportal veröffentlicht. Ein Weg dem sich auch Sachsen-Anhalt anschließen sollte.“