Gehen, nicht gehen, gehen … ?

von 12. März 2016

Dass es sinnvoll ist, wählen zu gehen, wird ihnen auch diesmal wieder von allen Seiten eingetrichtert und die Stärke der AfD bei der Hessenwahl bei extrem niedriger Wahlbeteiligung scheint ein Argument zu sein. Und noch etwas wird immer wieder erwähnt: Freie Wahlen sind das 1989 erkämpfte Recht und die wichtigste Möglichkeit der Einflussnahme auf die Politik, wichtig für die Demokratie und gegen den Extremismus, erste Bürgerpflicht und so weiter und so fort. Doch warum dürfen die Wähler nur Kandidaten wählen, die ihnen präsentiert werden? Warum wird der Wählerwille ignoriert, indem kleine Parteien dem Wahlsieger die Mehrheit zur Macht liefern und so der viel stärker gewählte Zweite umgangen? Wie viele Meinungen untergräbt die Fünf-Prozent-Hürde? Was ist eigentlich mit den vielen Lobbyisten und grauen Eminenzen, die sich Gesetze und Entscheidungen erkaufen ohne demokratische Legitimation? Sind Wahlen letztlich nicht nur schöne Schein? Ist ein Wahlergebnis noch verwertbar, wenn wie bei der letzten Landtagswahl in Hessen nicht einmal 40 Prozent der Menschen zur Wahl gegangen sind?

15 Parteien und die von ihnen ausgekegelten Kandidaten stehen diesmal zur Wahl. Es ist die Wahl des Landtages von Sachsen-Anhalt, der deutsche Bundestag wird erst im Herbst 2017 gewählt. Doch das wird, nicht zum ersten Mal, für die wenigsten Wähler eine Rolle spielen, denn sie stimmen – gerade jetzt nach Wirtschaftskrise, EU-Krise und Flüchtlingskrise – über die Politik insgesamt habe, vor allem über die auf Bundesebene. Der 13. März 2016 wird also auch in Halle eine kleine Bundestagswahl werden. Vielleicht – so kann die Kanzlerin in Berlin hoffen und beten – nimmt das Dampfablassen jetzt den Druck vom Kessel und es bleibt beim blauen Augen. Doch die neue Kanzlerin ist hinter den Kulissen der einflussreichen Eliten schon gesetzt – Ursula von der Leyen. 2017 könnte ihr Jahr werden.

Gehen, nicht gehen, gehen …? Gemäß einer Aussage des halleschen Parteien- und Wahlforschers Everhard Holtmann sind 30 Prozent der Menschen bis kurz vor der Wahl unsicher, wem sie ihre Stimme geben sollen. Eins ist sicher: Es bleibt spannend bis zum Schluss.