Gesellschaft muss gegen rechtes Gedankengut kämpfen

von 6. Dezember 2012

Die evangelische Landesbischöfin Ilse Junkermann hat vor zu hohen Erwartungen an ein Verbot der rechtsextremen NPD gewarnt. «Die Wurzeln für menschenverachtende Einstellungen liegen in den Köpfen und Herzen», erklärte Junkermann am Donnerstag. «Ein Verbot der NPD wird daran grundsätzlich nichts ändern.» Es bleibe eine wichtige Aufgabe der ganzen Gesellschaft, gegen rechtsextremes Gedankengut vorzugehen.

Generell begrüßte die Bischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland den neuen Anlauf, die NPD verbieten zu lassen. Nachdem sich die Innenminister der Länder auf ein solches Verbotsverfahren geeinigt haben, liegt der Ball nun bei den Ministerpräsidenten, die dazu am Donnerstag in Berlin tagten.

Im Vorfeld hatten sich die Ministerpräsidenten von Thüringen und Sachsen-Anhalt, Christine Lieberknecht und Reiner Haseloff (beide CDU), für ein NPD-Verbot ausgesprochen. «Ich hoffe, dass Bund und Länder bei einem neuen NPD-Verbotsantrag gemeinsam marschieren», sagte Haseloff der «Mitteldeutschen Zeitung» (Donnerstag).