Grüne betiteln Flughafen Leipzig-Halle als Millionengrab

von 12. August 2011

Für die Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt und Sachsen ist der Flughafen Leipzig-Halle ein Millionengrab. 1,1 Milliarden Euro habe die öffentliche Hand in die Mitteldeutsche Flughafen AG investiert, unter anderem in Start- und Landebahnen, Brücken und Feuerwachen. Bislang habe das Land jedoch noch keinen einzigen Cent Gewinn erhalten, beklagt die Partei. „Sofern die Frage im Schwerpunkt darauf abstellt, ob seitens der Gesellschaften Zahlungen aus dem Gewinn (Steuern, Ausschüttungen) erfolgten, ist dies zu verneinen“, heißt es in einer Antwort der Landesregierung.

"Diese Aktiengesellschaft ist ein Millionengrab. Jeder Fluggast wird in Leipzig-Halle umgerechnet mit 20 Euro, jede Tonne Fracht mit 100 Euro vom Staat subventioniert", so der wirtschaftspolitische Sprecher Christoph Erdmenger. Die Antwort der Landesregierung berücksichtige nur die Investitionen der Flughafengesellschaft, nicht das Geld, das Bund, Land und Kommunen etwa zusätzlich für Zubringerstraßen ausgeben haben. Die sächsische Landtagsabgeordnete Gisela Kallenbach sagt dazu: "Für das Geld, das im Flughafen steckt, müssen die Bundesländer jedes Jahr Zinsen für zusätzliche Schulden zahlen." Bei der Berechnung der Subventionen pro Fluggast haben die Bündnisgrünen nicht den Maßstab einer privatwirtschaftlichen Investition angelegt, sondern eine für öffentliche Infrastruktur übliche Verzinsung.
Kallenbach: "Diese versteckten Subventionen gehören mit zur Diskussion über den Flughafen."

Insgesamt wurden in den Flughafen 1,5 Milliarden Euro investiert. Dabei bleiben nach Angaben der Grünen einige offene Fragen. So müsse geklärt werden, ob der Eigenanteil von 400 Millionen vom Flughafen erwirtschaftet wurde „oder ob diese als Schulden am Kapitalmarkt aufgenommen wurden", so Erdmenger. Verwundert zeigt sich Erdmenger über das Eigenkapital der Mitteldeutschen Flughafen AG zum 31. Dezember von nur 474 Millionen Euro. Jetzt wolle man wissen, wo die Differenz von einer Milliarde Euro zu den getätigten Investitionen verblieben sei. "Wir werden nachfragen", so Erdmenger.

Knapp 4.500 Menschen arbeiten am Flughafen Leipzig-Halle. 2,35 Millionen Fluggäste wurden im letzten Jahr gezählt und 663.024 Tonnen Luftfracht bewegt. Im Umfeld haben sich wegen des Flughafens zahlreiche Unternehmen angesiedelt. Sachsen-Anhalt ist an der Mitteldeutschen Flughafen AG mit 18,54 Prozent beteiligt, diese wiederum hält einen Anteil von 94 Prozent am Flughafen.