Halle klagt gegen Outlet-Center in Wiedemar

von 10. November 2010

Die Stadt Halle (Saale) wird voraussichtlich gerichtlich gegen das geplante Outlet-Center in Wiedemar vorgehen. Der Planungsausschuss beschloss am Dienstagabend mit einer Gegenstimme, Klage gegen das Zentrum mit rund 60 geplanten Geschäften vorzugehen. Die Ausschussmitglieder folgten damit einer Empfehlung der Stadtverwaltung. Einzig Martina Wildgrube (FDP) votierte dagegen.

Wie zu erfahren war, seien die Erfolgsaussichten gut. So habe auch die Stadt Leipzig bereits einen vorläufigen Rechtsschutz erwirkt. Vom Verwaltungsgericht Leipzig sei die Baugenehmigung, die auf einen überholten Bebauungsplan von 1991 beruht, außer Vollzug gesetzt worden. Daneben protestieren auch Schkeuditz und Delitzsch gegen die Ansiedlung.

Die Ansiedlung großflächiger Einzelhandelseinrichtungen auf der so genannten „Grünen Wiese“ sei geeignet, „in erheblicher Weise Kaufkraft vom Oberzentrum Halle abzuziehen“, heißt es in der Klagebegründung der Stadt. Die Stadt werde in ihrer Aufgabe, ihre oberzentralen Funktionen wahrzunehmen, geschwächt. Die Baugenehmigung für das Center „würde die trabantenartig um Halle entstandenen Einkaufszentren und sonstigen Einzelhandelseinrichtungen um ein weiteres der Raumordnung und Landesplanung widersprechendes sowie auch städtebaulich nicht integriertes Vorhaben ergänzen und die Möglichkeiten der Stadt Halle, ihrer Funktionszuweisung als Oberzentrum umfassend gerecht zu werden, weiter beschränken.“ Halle müsse von negativen Auswirkungen auf ihre zentralen Versorgungsbereiche, insbesondere die Innenstadt, ausgehen. Jetzt muss noch der Stadtrat der Klage zustimmen. In der ersten Instanz kämen auf Halle Prozesskosten von rund 1.000 Euro zu.

Auf 12.000 Quadratmetern will ein niederländischer Investor ein Factory Outlet bauen.