(ens) 37,51 Prozent – so schlecht war die Wahlbeteiligung in Halle (Saale) selten. Nur zur Oberbürgermeisterwahl waren noch weniger Hallenser an die Wahlurnen getreten. Woran liegt es? Die Politik rätselt, erste Forderungen nach einer Wahlpflicht werden laut.
Sie sei von der geringen Wahlbeteiligung schockiert gewesen, gab Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados am Dienstag zu. “Das ist einer Demokratie unwürdig.“ Auch sie liebäugelte zunächst mit der Wahlpflicht. Weil aber die Bundestagsabgeordnete Christel Riemann-Hanewinckel von solchen Pflichten nichts hält, machte auch Szabados einen Rückzieher. Allerdings plädierte sie dafür, allen Nichtwählern zukommen zu lassen: “Wer nicht wählt, darf auch nicht meckern.”
Das Stadtoberhaupt blickte auch auf den 6. Mai 1990 zurück. Selbst damals war man über die Wahlbeteiligung schockiert, habe man doch wenige Monate zuvor für das Recht auf freie und geheime Wahlen gekämpft. Doch mit heute ist die Wahlbeteiligung nicht vergleichbar: denn damals gingen noch 68,2 Prozent aller Hallenser zur Wahl.
