Seit einigen Tagen läuft die Debatte um die Braunkohle wieder auf Hochtouren. Hintergrund ist das geplante Braunkohle-Kraftwerk in Profen bei Zeitz im Burgenlandkreis. In seiner aktuellen Videobotschaft hat sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im Zuge der beschlossenen Energiewende für die weitere Nutzung der einheimischen Braunkohle ausgesprochen. Die Energiewende ist nur möglich, wenn wir für die abgeschalteten Kernkraftwerke Ersatzinvestitionen tätigen. Das kann in Deutschland nur Gas und Kohle sein. Mit Hilfe der Braunkohle ist es möglich, bezahlbaren und ganzjährig verfügbaren Strom im Netz zu haben, erklärte er. Haseloff macht darauf aufmerksam, dass die MIBRAG mit 2.000 Beschäftigten ein wichtiger Arbeitgeber in Sachsen-Anhalt sei und die Versorgung mit bezahlbarer Energie über die Konkurrenzfähigkeit als Wirtschaftsstandort entscheide. Besondere Aufmerksamkeit widmete der Regierungschef der Braunkohle auch als Grundstoff der einheimischen Chemieindustrie. Die Landesregierung unterstütze die Forschung zur Nutzung dieses Rohstoffs.
Bereits am Donnerstag hatten die Grünen eine Bodenschatzsteuer gefordert. Von der CDU hagelte es deshalb bereits Kritik, und nun auch von der Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau (IHK). Zusätzliche Kostenbelastungen sind das Gegenteil von verantwortlicher Wirtschaftspolitik im Land, kritisierte IHK-Geschäftsführer Dr. Jürgen Andrick. Die Landtagsfraktion der Grünen hatte eine zusätzliche Abgabe zum Abbau von Bodenschätzen wie Braunkohle, Salze und Tone gefordert. Laut IHK steige die Kostenbelastung der heimischen Unternehmen durch die globale Rohstoffpreisentwicklung und die beschlossene Energiewende bereits massiv an. Zudem plant das Land eine von der IHK kritisierte Erhebung eines Wasserentnahmeentgeltes. Forderungen nach immer neuen Zusatzabgaben verunsichern Unternehmen und verschlechtern das Investitionsklima, so Andrick weiter. Zahlreiche auf den Abbau oder die Nutzung von Bodenschätzen angewiesene Unternehmen haben sich in den vergangenen 20 Jahren in Sachsen-Anhalt angesiedelt. Die unterstellten hohen Gewinne der Unternehmen berücksichtigen nicht die notwendigen langfristigen hohen Investitionskosten, die im Bereich der Rohstoffgewinnung notwendig sind, so Andrick abschließend.
