Haushaltsloch: Kein Stopfen mit Gebühren

von 7. Januar 2010

In diesem Jahr klafft im halleschen Haushalt ein Loch von 57 Millionen Euro. Doch wie stopfen? Andere Städte im Land wollen an der Gebührenschraube drehen. Könnte das auch in Halle drohen? HalleForum.de hat bei Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados nachgefragt.

Die Kita-Gebühren wurden schon angehoben. “Das war vernünftig”, so das Stadtoberhaupt. Doch bei anderen Abgaben sollen die Hallenser nicht verstärkt zu Kasse gebeten werden. Gebührenerhöhungen seien zu kurz gesprungen. “Sie helfen nicht wirklich und sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein”, so Szabados.

Die Oberbürgermeisterin sieht – wie sie schon in der Vergangenheit deutlich machte – das Land in der Pflicht. “Das Land muss die Kommunen besser ausfinanzieren”, so Dagmar Szabados. “Wir sind unterfinanziert.” Sie sehe keine andere Möglichkeit, wie man aus dem Dilemma herauskommen könnte.