Jugendhilfeausschuss lässt Nachtrag durchfallen

von 7. Oktober 2010

Der Jugendhilfeausschuss hat am Donnerstagabend den Nachtragshaushalt und das Haushaltskonsolidierungskonzept einstimmig abgelehnt. Die Ausschussmitglieder monierten unter anderem, dass die allein im kommenden Jahr vorgesehene pauschale Kürzung von 10 Prozent nicht untersetzt sei. In diesem Fall würden im Bereich der Jugendhilfe 247.500 Euro wegfallen.

“Das kann ich so nicht hinnehmen”, sagte Ute Haupt (Linke). Inés Brock (Grüne) merkte an, man könne frühestens über das Papier diskutieren wenn klar sei, was genau wegfalle. Ähnlich äußerte sich Katja Raab (FDP). Sie forderte von der Stadtverwaltung eine Schwerpunktsetzung. Diese sei mit dem pauschalen Rundumschlag nicht erkennbar. “Ich sehe diese Kürzung für den Jugendhilfebereich nicht ein”, sagte sie. Es gebe im Haushalt so viel anderes Einsparpotential, dies solle erst einmal gesucht werden. So sei das Stadion beispielsweise auch keine Pflichtleistung.

Während die Stadträte immerhin ein komplettes Zahlenwerk vorliegen hatten, bekamen die Vertreter der Freien Träger nur drei Blätter in die Hand. Von einer 10 prozentigen Kürzung war dort gar nicht die Rede. Entsprechend verwirrt reagierte Leonhard Dölle (Jugendwerkstatt Bauhof). “Worüber sollen wir abstimmen”, fragte er. “Hier steht nirgendwo, was es trifft.”

Das letzte Wort über den Haushalt hat Ende des Monats der Stadtrat. Der Sportausschuss hatte am Dienstag zumindest dem Nachtrag zugestimmt, die Konsolidierung wegen einer fehlenden Untersetzung aber ebenso abgelehnt.