Keine weitere Stadtratsinitiative für „HaSi“

Keine weitere Stadtratsinitiative für „HaSi“
von 14. November 2018

An dieser Stelle muss ich nun leider mitteilen, dass es einen solchen Versuch zur kommenden Stadtratssitzung nicht geben wird. Nach intensiven Gesprächen mit möglichen Unterstützern einer nochmaligen Initiative im Stadtrat – ihres Zeichens die Stadtratsfraktionen der SPD, der Grünen und der Mitbürger – bleibt festzustellen, dass es für einen Antrag, der den Verbleib der „HaSi“ im Objekt Hafenstraße 7 zum Ziel hat, keine Mehrheit gibt. Dies müssen meine Stadtratsfraktion und ich akzeptieren. Einen Antrag einzubringen, in dem Wissen, dass er scheitern wird, ist in der Sache nicht sinnvoll bzw. zielführend.

Angesichts dieser Konstellation habe ich mit Vertretern der SPD, der Grünen und der Mitbürger am vergangenen Freitag nochmals das Gespräch mit Vertretern des capuze e.V. gesucht. Hierbei unterbreiteten wir das Alternativangebot, einen Antrag mit dem Ziel einzubringen, ein Ausweichobjekt für das Soziokulturelle Projekt „HaSi“ zu finden. Ein solcher Antrag hätte sehr wahrscheinlich eine Mehrheit im Stadtrat gefunden. Dies wurde nach Abwägung seitens des capuze e.V. jedoch abgelehnt. Auch diese Entscheidung ist zu akzeptieren.

Dennoch müssen wir vor diesem Hintergrund leider zur Kenntnis nehmen, dass die Möglichkeiten und Instrumente, das soziokulturelle Zentrum „HaSi“ per Stadtratsbeschluss zu retten, endgültig ausgeschöpft sind. Dies bedauere ich ausdrücklich, denn nach wie vor teile ich die Idee, für die das Projekt „HaSi“ steht. Eine Stadt wie Halle braucht kulturelle Freiräume. Jenseits der nun eingetretenen bedauerlichen Entwicklung werden solche Projekte immer meine mir mögliche Unterstützung erhalten.

Besonders schwer fällt mir diese Mitteilung vor dem Hintergrund folgender Situation: Ein weltoffenes, tolerantes Projekt wie die „HaSi“ wird es in Halle wahrscheinlich bald nicht mehr geben. Ein Haus der neurechten „Identitären Bewegung“ hingegen schon. Das ist ein fatales Signal für die Stadt und kann allen, die als handelnde Akteure an der sehr langen und intensiven Debatte um die „HaSi“ beteiligt waren, nur Mahnung sein, dass es so, wie es nun gelaufen ist, nicht wieder laufen darf.

Ich fordere alle Beteiligten auf, besonnen zu bleiben und eine weitere Eskalation zu vermeiden. Insbesondere mit einer gewaltsamen Räumung ist niemandem geholfen.“

Halle, 14. November 2018