Kita: Halle braucht 6,6 Mio mehr

von 24. November 2010

Jedes Jahr das gleiche Spiel, sagen sich die Räte mittlerweile. Erneut mussten sie Mehrausgaben für die Hilfen zur Erziehung und die Kindertagesstätten genehmigen. Insgesamt 6,6 Millionen Euro braucht die Stadt zusätzlich.

Dass die Stadt damit genau einen Monat nach dem Beschluss zum Nachtragshaushalt (-30 Millionen Euro) kommt, verärgerte besonders Gerry Kley (FDP). Er wollte der Stadt die Dringlichkeit der Vorlage verwehren. Der Verwaltung würden die Zahlen schon längst vorliegen. Es habe offenbar nur der Nachtragshaushalt zurecht gestutzt werden sollen, damit die Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt erteilt werde.

Weil aber den meisten Räten klar war, dass ohne ihre Zustimmung zur Dringlichkeit die Erzieherinnen auch in diesem Jahr vor Weihnachten wieder kein Geld bekommen, stimmten sie der Dringlichkeit und am Ende auch der Gesamtvorlage (außer FDP) und damit der Mehrausgabe zu.

Trotzdem machten die Räte aus ihrer Verärgerung keinen Hehl. “Ich fühle mich an der Nase herumgeführt”, sagte Grünen-Stadtrat Dietmar Weihrich. CDU-Rat Andreas Schachtschneider sah es kritisch, dass 1,2 Millionen Euro aus dem Bereich der Sachausgaben für Schulden genommen werden sollen. Die noch fehlenden 5,4 Millionen Euro will Finanzdezernent Egbert Geier durch eine weiterhin stringente Haushaltsführung zusammensparen. Auch bessere Steuereinnahmen – die Hochrechnungen sind jedoch noch nicht da – sollen helfen. Die Unterschrift unter die Vorlage für die Mehrausgaben sei ihm nicht leicht gefallen, doch hier sei Gefahr in Verzug. Denn fließe das Geld nicht, dann müssen auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Mitarbeiter von Kita-Trägern vor Weihnachten auf ihr Gehalt warten.

Insgesamt 3,6 Millionen Euro kosten die Kitas die Stadt mehr als eigentlich geplant. Laut Sozialdezernent Kogge hätten zum dritten Quartal 32 der 40 Freien Träger Änderungen eingereicht. Dies sei so nicht absehbar gewesen. Warum aber die drei Millionen Euro HzE-Leistungen so urplötzlich kommen, bleibt unklar. Der Anstieg vollzog sich kontinuierlich. 1.207 Leistungen wurden noch Ende 2009 erbracht. Ende September 2010 sind es dann 1.261 Kinder und Jugendliche gewesen, die betreut werden mussten.