Knöchel wird OB-Kandidat der Linken

von 17. Januar 2012

Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Halle (Saale) am 17. Juni wird Swen Knöchel für Die Linke ins Rennen gehen. Das erklärte die Partei am Dienstag, nachdem es bereits seit Tagen entsprechende Gerüchte gab.

"Ich will Oberbürgermeister werden, weil es meine Heimatstadt ist und es nichts schöneres gibt als in der Kommunalpolitik Entscheidungen für die Menschen vor Ort zu treffen", so der studierte Verwaltungsrechtler Knöchel, der seit 1999 in der halleschen Kommunalpolitik aktiv ist.

Als einen wichtigen Punkt sieht er die Haushaltskonsolidierung. Unter anderem müsse die Struktur der Verwaltung unter die Lupe genommen werden. Die Einnahmen der VNG-Gelder solle man für den Kreditabbau nutzen, um so von den hohen Zinsbelastungen herunterzukommen. CDU-Kandidat Bernhard Bönisch hatte die Gelder für Abfindungen vorgeschlagen, um so die Mitarbeiterzahl der Stadtverwaltung zu senken. Davon hält Knöchel nichts, weil bei betriebsbedingten Kündigungen die Sozialauswahl greife und deshalb vor allem die wenigen jungen Mitarbeiter der Verwaltung ihren Job verlieren würden. Kritik übte Knöchel auch an der Haushaltsplanung der Stadt mit einem geplanten Defizit in diesem Jahr von 29 Millionen Euro und einem Schuldenstand von mehr als 250 Millionen Euro. Zwar sei auch das land in der Pflicht bei der ausgabengerechten Finanzierung der Stadt, doch auch Halle müsse seine Hausaufgaben machen.

Den demographischen Wandel sieht Knöchel nicht nur als Katastrophe für die Stadt, sondern vor allem als Chance für Halle. Wichtig sei die Ansiedlung neuer Firmen. Insbesondere Forschungsunternehmen seien eine Chance für Halle. Halle brauche insbesondere gut bezahlte Arbeit. Auf den Prüfstand stellen will Knöchel dagegen einige Langzeitarbeitslosen-Projekte des Eigenbetriebs für Arbeit. Diesen stehe er skeptisch gegenüber. „Arbeit muss Spaß machen und sinnstiftend sein. Das ist nicht bei allen EfA-Projekten gegeben.“

Verbessert werden müsse die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Verwaltung, beide blockierten sich derzeit gegenseitig. Er habe den Eindruck, OB Szabados nehme den Rat nicht ernst. Ein Beispiel sei die Diskussion um die Schulentwicklungsplanung. Er wolle stattdessen den Rat frühzeitig in Entscheidungen einbinden. Oft verweise die Oberbürgermeisterin Anträgen von Stadträten, obwohl in den Ausschüssen später nicht darüber diskutiert wird und die Verwaltung keine neuen Fakten liefert.

"Die Fraktion und auch ich persönlich begrüßen die Kandidatur von Swen Knöchel für das Amt des Oberbürgermeisters von Halle ausdrücklich, und ich unterstütze diese Kandidatur", erklärte Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag. "Mit Swen Knöchel tritt ein erfahrener Finanzexperte an, der zugleich die Stadt Halle selbst und auch die hier anstehenden Probleme genauestens kennt. Vor allem die außerordentlich schwierige Haushaltslage der Stadt und ihre Beziehungen zum Umland stellen große Herausforderungen dar, hier muss es endlich Bewegung geben."

Seit einem Jahr habe man bereits über die OB-Wahl parteiintern diskutiert, sagte die stellvertretende Stadtvorsitzende Marianne Böttcher. Dabei habe nicht der Name im Vordergrund gestanden, sondern das Thema, wie könne man Halle voranbringen. Deshalb sei auch geplant gewesen, mit Grünen und SPD einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. „Bedauerlicherweise“ habe sei die SPD aber einen anderen Weg gegangen. Knöchel könne bei seiner OB-Arbeit eine starke Fraktion im Rücken wissen, so Böttcher. Schließlich haben die Linken 14 Räte und stellen damit neben der CDU die größte Fraktion. Wichtig sei auch der Kontakt nach Berlin, der über die Bundestagsabgeordnete Petra Sitte hergestellt werden könne. Sie solle im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl ihren Wahlkreis verteidigen. Die endgültige Entscheidung, ob Knöchel für die Linken ins Rennen geht, muss der Stadtparteitag am 8. Februar fällen.