Konjunktur: Abschwung abgebremst

von 14. Oktober 2009

Der konjunkturelle Abschwung im Süden Sachsen-Anhalts kommt fast zum Stillstand. Das teilte die Industrie- und Handelskammer (IHK) am Mittwoch mit. Die Industrie erhole sich weiter, das Dienstleistungsgewerbe bleibe stabil und der Verkehrsbereich sehe wieder Licht am Ende des Tunnels. Der Handel hoffe angesichts stabiler Konsumneigung auf ein gutes Weihnachtsgeschäft. Allein die Stimmung im Baugewerbe enttäusche. Während sich der Auslandsabsatz etwas erholt zeige, gingen die Investitionsabsichten weiter zurück. Wachstumsimpulse seien auf diesen Feldern bisher nicht zu erwarten. Bei der Beschäftigung sei die Gefahr noch nicht gebannt: nach Auslaufen des Kurzarbeitergeldes und bei Ausbleiben einer schnellen Erholung werde mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit gerechnet.

„Insgesamt hat sich der Konjunkturverlauf stabilisiert. Ob und inwieweit es wieder zu einer Belebung kommt, ist ungewiss. Vielmehr ist eine Normalisierung des Konjunkturverlaufs zu beobachten. Ein Großteil dieser Normalisierung ist der staatlichen Stützung des Bankensystems und den weltweiten Konjunktur-programmen zu verdanken“, so IHK-Konjunkturexperte Danny Bieräugel.

Nach Meinung von IHK-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Peter Heimann käme es jetzt darauf an, mit „guter Bildung und investitionsfreundlichen Steuern“ für Be-schäftigung und Wachstum zu sorgen. „Es bedarf der Entfesselung von Lehrern. Eine neue bildungspolitische Diskussion müsste behandeln: mehr Schulautonomie und Bildungsstandards und externe Prüfungen statt Schulbürokratie“.

Ein zweiter Hinweis Heimanns für kurzfristiges Handeln der Politik bezieht sich auf Investitionen: „Nur mit Investitionen wird aus Bildung ökonomischer Erfolg, werden Arbeitsplätze geschaffen, Produktivität erhöht und steigen Löhne, Sozialabgaben und Steuern“. Nach Meinung Heimanns werden Investitionen in Deutschland verhindert, fehlgelenkt oder unterbleiben wegen mangelnder Rentabilität. „Die Politik muss strukturelle Reformen des Steuerrechts auf den Weg bringen. Im Mittelpunkt des Reformbedarfes stehen Einkommens-, Körperschafts- und Gewerbesteuern. Konkret: Streichung der Zinsschranke und Hinzurechung von Mieten, Zinsen, Leasingraten.“, so Heimann.