In einer sehr lebendigen Debatte hat sich der Kulturausschuss am Mittwoch erstmals mit dem Haushalt für das laufende Jahr und den Kürzungsvorschlägen der Stadtverwaltung beschäftigt. Kulturdezernent Tobias Kogge sprach von harten Einschnitten. Und damit sollte er Recht behalten. Insgesamt 954.000 Euro will die Stadt im Kulturbereich streichen.
Allein der Kultur GmbH sollen die Mittel um 300.000 Euro gekürzt werden. Rolf Stiska brachte dabei die Schließung der Spielstätte des Thalia Theaters ins Gespräch.
Der traditionsreiche Stadtsingechor soll auf 30.000 Euro verzichten. Das entspricht 50 Prozent des Veranstaltungsbudgets, das heißt die Hälfte aller Veranstaltungen des Chores würde wegfallen. Auch eine Reduzierung der Mittel zur Ausbildung der Chorsänger wäre nötig, um auf das geforderte Einsparvolumen zu kommen. Doch selbst in der eigenen Vorlage spricht die Verwaltung davon, dass dies eine unmittelbare Auswirkung auf die qualitative Entwicklung des Chores hätte. Bei entsprechender Reduzierung muss eine qualitativ neue Ausrichtung des Chores erfolgen, die die gesamte Einrichtung Stadtsingechor betrifft.
Drastische Kürzungen könnten auch das Konservatorium treffen. 150.000 Euro sollen eingespart werden, steht im Papier. Doch um das zu erreichen, sind viel drastischere Schritte nötig. Will man 150 T an Haushaltskonsolidierung erreichen, muss man mindestens 400 T an Personalkosten einsparen und im Gegenzug auf 250 T Einnahmen verzichten, so die Stadt in ihrer Vorlage. 700 Ausbildungsverträge müssten gekündigt werden.
157.000 Euro sollen dem Bereich Stadtmuseum gekürzt werden. Das würde die Schließung der Oberburg Giebichenstein zur Folge haben, einem beliebten Touristenziel der Stadt. Dadurch käme es zu einem beklagenswerten Verlust eines der wenigen original erhaltenen Orte der Romantik in der Stadt Halle für die Öffentlichkeit. Die Schließung würde weit über die Grenzen des Stadtgebietes wahrgenommen werden, erklärt die Stadt selbst in ihrer eigenen Vorlage. Die Stadtbibliothek soll auf 120.000 Euro verzichten (HalleForum.de berichtete). Zunächst wird der Etat für den Kauf neuer Bücher gestrichen, im kommenden Jahr stünde die Schließung der Stadtteilbibliothek Süd zur Debatte. Und 2015 soll die Stadtteilbibliothek Nord dicht gemacht werden.
Vorgesehen ist die Übertragung des Künstlerhauses 188 an die HWG, das könnte dem städtischen Haushalt 108.000 Euro sparen. Um 60.000 Euro sollen die Zuschüsse an die Konzerthalle Ulrichskirche reduziert werden. Dies soll unter anderem durch eine Erhöhung der Nutzungsgebühren für gemeinnützige Vereine erreicht werden. Auch eine Übertragung an einen privaten Betreiber könnte möglich werden. Der städtische Zuschuss ans Laternenfest soll von 40.000 auf 20.000 Euro zusammengestrichen werden. Bei der allgemeinen Kulturverwaltung werden die Mittel um 250.000 Euro gekürzt. Für die Betreibung der Singschule gibt es 14.000 Euro weniger.
Massive Kürzungen von 150.000 Euro sind auch bei der Stiftung Händelhaus vorgesehen. Dies würde entweder den Wegfall der Kooperation mit der Theater, Oper und Orchester GmbH bedeuten bei der Inszenierung der Händeloper sowie 3 weiterer Konzerte. Alternativ könnte auch der Wegfall der Konzerte Bridges to Classics und Abschlusskonzert in der Galgenbergschlucht drohen. Das ist ein Highlight, erregte sich der sachkundige Einwohner Günter Kraus. Dies kann nicht einfach weggespart werden.
Der allgemeine Zuschuss zur Betreibung der Händelhalle soll ebenfalls zusammengekürzt werden. Doch die Streichung um 30.000 Euro würde bedeuten, dass der jetzige Betreiber nicht mehr alle Reparaturarbeiten leisten kann. Die Aussetzung von Instandhaltungsmaßnahmen kann die Betriebszulassung der Händel-Halle gefährden und wird zu wesentlich höheren Folgekosten führen, steht deshalb auch in der Sparvorlage.
Mehrere Stadträte schimpften, dass die Leiter der Betroffenen Einrichtungen offenbar nicht auf Anfragen der Stadträte antworten durften, sondern sich die Abgeordneten direkt an die Stadtspitze wenden sollte. Dieser Maulkorb sorgte für Unverständnis. Unter anderem brachte sich Ulrike Wünscher (CDU) impulsiv ein, verließ später lautstark die Sitzung.
Das letzte Wort zu den Kürzungen hat der Stadtrat.
