Muss man als Tourist in Halle bei einer Übernachtung künftig auch eine Kulturförderabgabe zahlen? Die Stadt solle doch die Einführung prüfen, um so die Einnahmen zu erhöhen und die Reichhaltigkeit der Kultur in Halle zu erhalten, schlagen die MitBürger vor.
Doch ob es dafür eine Mehrheit im Stadtrat geben wir ist noch unklar. Während der Wirtschaftsförderungsausschuss der Abgabe bereits zugestimmt hat, war im Kulturausschuss eine Mehrheit dagegen. Mit fünf Nein-Stimmen wurde der Antrag abgelehnt. Zwei Räte waren für die Abgabe, drei enthielten sich.
Wir sollten diese zusätzliche Einnahmequelle befürworten, erklärte Inés Brock von den Grünen. Rudenz Schramm (Linke) sprach sich hingegen gegen die Zusatzsteuer aus, wie sie zum Beispiel Weimar schon eingeführt hat. Wir als Veranstalter meiden deshalb Weimar, sagte Schramm, der selbst Veranstalter und nun befürchtet, dass Konzertveranstalter wegen der Zusatzsteuer um Halle einen Bogen machen. Außerdem belaste man mit einer solchen Abgabe die Hotellerie.
Kulturdezernent Tobias Kogge wies in der Sitzung darauf hin, dass Mehreinnahmen nicht automatisch zu Mehrausgaben führen. Will heißen: kommt die Abgabe, versickert das Geld ohnehin im städtischen Haushalt, um das Defizit zu stopfen.
