Kulturausschuss lehnt Haushalt ab

von 13. Oktober 2010

Es dürften spannende Diskussionen am Monatsende im Stadtrat werden. Der Kulturausschuss hat am Mittwoch sowohl den Nachtragshaushalt, als auch das Konsolidierungskonzept abgelehnt. Mit einem knappen Ergebnis fiel der Haushalt durch – jeweils fünf Räte waren dafür und dagegen, einer enthielt sich. Der Konsolidierung stimmten lediglich Rudenz Schramm (Linke), Dietrich Strech (Mitbürger) und Detlef Wendt (SPD) zu.

Zuvor hatte es eine Diskussion um die Förderung von Radio Corax gegeben. Die sollte in diesem Jahr gestrichen werden. Linke, SPD und Grüne wollte dem freien Radiosender hingegen eine Projektförderung von 9.000 Euro zugestehen. Corax sei ein wesentlicher Faktor in der Stadt, auch in Bezug auf die Qualifizierung junger Menschen, meinte Rudenz Schramm. Ulrike Wünscher (CDU) sah hingegen eine Doppelförderung gegeben, weil Corax in diesem Jahr auch über das Kommunal-Kombi-Programm unterstützt werde. Mit 6 Ja und 5 Nein-Stimmen wurde der Förderung zwar zugestimmt – weil aber der gesamte Nachtragshaushalt keine Mehrheit bekam, ist auch dieser Antrag wertlos.

Verwundert zeigte sich Rudenz Schramm, das die Stadt über die Schließung von Einrichtungen der Theater, Oper und Orchester GmbH Geld einsparen will – immerhin 55.000 Euro. So soll die Probebühne des Thalia Theaters am Weidenplan geschlossen werden, ebenso wie das Verwaltungsgebäude in der Kardinal-Albrecht-Straße. “Das sind Einsparungen der GmbH und nicht der Stadt”, so Schramm, “und können deshalb nicht im städtischen Haushalt auftauchen.” Kulturreferentin Ursula Wohlfeld musste dem zustimmen – und diesen Punkt aus der Konsolidierung streichen.

Bekannt wurde zudem, welche Auswirkungen die Konsolidierungsvorgaben der Stadtverwaltung auf den Kulturbereich hätten. Im kommenden Jahr würden 26.400 Euro weniger fließen, 2012 dann sogar 65.900 Euro. Im laufenden Jahr stehen der institutionellen und der Projektförderung im Kulturbereich noch 264.000 Euro zur Verfügung. Die Stadt hat den einzelnen Bereichen Fördermittelkürzungen von 10 Prozent für 2011 und 25 Prozent für 2012 auferlegt.