Kulturgroschen in Halle?

von 10. Januar 2010

Gemeckert wird von den Hallensern viel über ihre Stadt. Doch Halle (Saale) hat auch viel zu bieten. Neben der Architektur in der Altstadt auch ein vielfältiges kulturelles Angebot. Das lässt sich die Stadt auch jährlich mehrere Millionen Euro kosten. Doch mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz brechen der Stadt wichtige Landeseinnahmen weg. Wie kann man da dieses Angebot noch aufrecht erhalten?

Zum Beispiel durch einen Kulturgroschen. Die MitBürger im halleschen Stadtrat schlagen jetzt eine Kulturförderabgabe als örtliche Steuer für Übernachtungen vor. Die gesetzliche Grundlage dafür bildet das Kommunalabgabegesetz. Einen entsprechenden Antrag will die Gruppierung im Januar-Stadtrat stellen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, “schnellstmöglich, spätestens bis Mai 2010” eine Satzung zur Beschlussfassung vorzulegen. “Vor dem Hintergrund des neuen Finanzausgleichgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und der allgemeinen Haushaltssituation der Stadt Halle ist es zwingend erforderlich, ergänzende Formen der Kulturfinanzierung zu entwickeln”, begründet Tom Wolter seinen Schritt.

Andere Städte haben die Kulturabgabe bereits eingeführt, so unter anderem Weimar – Trier und Köln überlegen. Kleinere Herbergen bis 49 Betten zahlen beispielsweise in Weimar 1 Euro pro Gast und Nacht, ab 50 Betten müssen Hotels 2 Euro berappen. Ob die Abgabe eingeführt wird, und wenn ja in welcher Höhe – das werden nun die Beratungen in den Fachausschüssen zeigen. Möglich wären ein einheitlicher Steuersatz als Festbetrag oder ein prozentualer Anteil des Übernachtungspreises.

“Die vorgeschlagene Kulturförderabgabe dient sowohl der Kulturförderung als auch dem Tourismus, denn bei Sicherung und Weiterentwicklung der vielfältigen attraktiven kulturellen Angebote ist auch eine Belebung und Förderung der Beherbergungsbetriebe zu erwarten.”

Bereits in ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatten die MitBürger die Einführung dieser Pauschale vorgeschlagen.