Kultusminister Olbertz nahm an Senatssitzung in Halle teil

Olbertz kritisierte, dass konzeptionelle Bewirtschaftungsmaßnahmen in Halle erst sehr spät in Angriff genommen worden seien. Dies stehe im Widersprich zu den im März 2003 abgeschlossenen Zielvereinbarungen, in denen die notwendigen Einsparungen von Anfang an fixiert gewesen seien. “Trotz der schwierigen Situation der öffentlichen Finanzen in Sachsen-Anhalt hat der Landtag einen Teil seiner Haushaltshoheit auf die Hochschulen übertragen und damit ein Konsolidierungsziel verbunden, dem auch die Hochschulen zugestimmt haben”, so der Kultusminister. “Wenn die Budgetfreiheit allerdings dazu führt, dass durch verzögerte Konsolidierungsmaßnahmen ein Notstand entsteht, der zusätzliche Finanzhilfen vom Land erzwingen soll, dann lässt sich das Instrument der Zielvereinbarungen gegenüber dem Parlament nicht mehr rechtfertigen”, sagte der Kultusminister. Er habe im politischen Raum einen ausreichend langen Zeitraum für die Neuplanungen im Hochschulsystem erstritten, den alle anderen Hochschulen zur Neuaufstellung ihrer Angebotsstrukturen genutzt hätten. Die Einsparsummen seien durch die langfristige Anrechung der Effekte des Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst zunächst nahezu halbiert worden. Niemand könne ernsthaft daran interessiert sein, zu den alten kameralistischen Bewirtschaftungsregeln zurückzukehren. “Die gültigen Zielvereinbarungen haben den Hochschulen bisher Haushaltssperren und Einstellungsstops von außen erspart. Dieses Privileg sollte nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden”, so Olbertz. Am vergangenen Dienstag hatte das Kabinett den Hochschulstrukturplan bestätigt und beschlossen, dass die Höhe der sogenannten x-Mittel (maximal 10 % des Budgets von 2003) künftig für jede Hochschule einzeln festgelegt wird. Entsprechende Entscheidungen sind bis zur Haushaltsaufstellung 2005/2006 zu treffen; die Verhandlungen dazu beginnen Mitte Juni. Eindringlich machte Olbertz darauf aufmerksam, dass die noch verbleibenden 1 ½ Jahre bis zum Auslaufen der jetzigen Zielvereinbarungen intensiv für die Umsetzung der neuen Strukturvorschläge sowie zur Haushaltskonsolidierung genutzt werden müssten. Die Universitätsleitung habe hierzu nun ein Konzept entwickelt, das nachhaltig die Profilierung der Universität voranbringen und die ausgehandelten Schwerpunkte stärken könne. Danach sollen u.a. die klassischen ingenieurwissenschaftlichen Studiengänge an der Martin-Luther-Universität, die es weitgehend analog auch in Magdeburg gibt, nicht weitergeführt werden. Ausgenommen davon sind die ingenieurwissenschaftlichen Forschungsfelder der Bio- und Materialwissenschaften, die für die Martin-Luther-Universität profilbestimmend sind. “Es sollte nun schnellstmöglich die Diskussion über dieses Umbaukonzept in den Gremien und in der Universitätsöffentlichkeit stattfinden”, so Olbertz.