Landesrechnungshof übt massive Kritik an Moritzburg

von 22. Oktober 2012

Ein Fehler, der bis heute nachwirke. Dem Vorstand, Stiftungsrat und dem Kultusministerium weise der Bericht «gravierende Versäumnisse» bei der Erfüllung der Aufgaben nach. Insbesondere das Kultusministerium unter dem vormaligen Minister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) habe seine «Gesamtverantwortung» vernachlässigt. So seien bei der Grundausstattung der Stiftung, bei der angeblich satzungswidrigen Übernahme der Feininger-Galerie in Quedlinburg 2006 und während des Moritzburg-Umbaus «elementare Vorgaben» des Stiftungsrechts nicht beachtet worden.

Auf 211 Seiten listet der Bericht detailliert Fehler auf. «Aus Sicht des Landesrechnungshofes ist das eine gravierende Kritik», sagt Rechnungshof-Präsident Ralf Seibicke (CDU) der «Mitteldeutschen Zeitung». «Schwerwiegend ist das Versagen sämtlicher Verantwortlicher in haushaltsrechtlicher und baufachlicher Hinsicht.» Mit Blick auf den Umbau der Moritzburg und die Fälle von schwerem Pfusch am Bau spricht Seibicke von «unverantwortlichem Handeln vor Ort».