Landtag gegen Planungsstopp für Saalekanal

von 13. Mai 2011

“Saalekanal 21” stand auf großen Schildern. Am Freitagmorgen haben Umweltschützer vor dem Landtag in Magdeburg gegen den Bau des Saalekanals protestiert. Doch es half nichts. Mit 35 Ja- und 50 Nein-Stimmen wurde am Mittag in Sachsen-Anhalts Landesparlament ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Planungsstopp abgelehnt.

In der Landtagsdebatte hatte die CDU für den Kanal geworben. Laut Verkehrsminister Thomas Webel brauche man den Kanal, um Sachsen-Anhalt fit für die Zukunft zu machen. Der Koalitionspartner SPD sprach sich hingegen für einen Planungsstopp aus. Doch das Reden half nichts, die Abstimmung sagte was anderes. Und das bringt auch den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Wulf Gallert, auf die Palme. “Die Landesregierung in Person des Herrn Webel und die CDU-Fraktion erklären frank und frei, der Kanal werde gebaut werden. Die SPD-Fraktionsvorsitzende ihrerseits erklärt, sie lese da den Koalitionsvertrag ganz anders und lehnte den Bau zumindest in ihrer Rede ab. Lediglich bei der Abstimmung hielt die Koalitionsdisziplin noch, da verweigerte sich die SPD dann doch nicht.” Gallert sprach von einem gebotenen Trauerspiel. “Für die kommenden Monate und vielleicht auch Jahre lässt das noch manch’ böse Überraschung befürchten. Die Leidtragenden dieser Politposse sind das Land und die Menschen, die hier leben.

Der Saalekanal bei Tornitz soll die Saale für größere Schiffe befahrbar machen. Mehr als 100 Millionen Euro soll der 7,5 Kilometer lange Kanal kosten. Die Bundesregierung, von der der Großteil des Geldes kommen würde, hatte allerdings das Projekt schon hinterfragt.