Laptops für Halles Stadträte

von 22. Juni 2010

Seit Monaten wird in den Ausschüssen über die papierlose Ratsarbeit diskutiert. Halles Stadträte sollen künftig digital arbeiten. Das Ziel: Papier einsparen und damit auch Kosten für den Versand an die Stadträte. Bis zu 36.000 Euro soll das ausmachen. Vor allem die kleinen Fraktionen lassen sich ausstatten. Laptops für ihre jeweils fünf Stadträte haben Grüne und MitBürger bestellt, die FDP will sich mit ihren sechs Räten ebenfalls beteiligen. Zurückhaltender sind die großen Parteien. Vor allem die SPD. Nur zwei Sozialdemokraten wollen von Papier auf Computer umsteigen.

Jetzt sorgen aber die Kosten für Diskussionen. 126.000 Euro soll die Einführung kosten. Das konnte man in der Grünen-Ratsfraktion nicht nachvollziehen. Im Hauptausschuss bezweifelte man vor allem, dass tatsächlich solch hohe UMTS-Kosten anfallen. Denn laut Berechnungen der Stadt werden 51.000 Euro Folgekosten pro Jahr fällig. Die CDU wollte deshalb die Kosten noch etwas nach unten treiben. Bernhard Bönisch scheiterte jedoch mit seinem Antrag, UMTS-Karten nur für jene Stadträte zur Verfügung zu stellen, die zu Hause keinen Internetanschluss haben. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Johannes Krause sprach sich in der Sitzung dafür aus, Stadträten eine Internetverbindung zur Verfügung zu stellen. Schließlich gebe es Räte ohne Netzanschluss und von denen könne man nicht verlangen, sich nur für die Ratsarbeit eine Internetverbindung zuzulegen.

Am Mittwoch soll der Rat eine Entscheidung fällen.