Letzte Hürde gegen Jägerplatz-Schließung

von 28. März 2011

Jugendhilfeausschuss, Finanzausschuss und auch der Bildungsausschuss entschieden sich mit großer Mehrheit gegen die von der Stadtverwaltung geplante Schließung der Förderschule “Am Jägerplatz”. Eine endgültige Entscheidung wird am Mittwoch der Stadtrat treffen.

Zuvor hatte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados noch einmal versucht, einige Räte zu überzeugen und ihnen die Argumente der Verwaltung für eine Schließung darzulegen. Im Hauptausschuss wollte sie deshalb die Schließungsvorlage auf der Tagesordnung belassen. Ohne Erfolg. “Wir haben lange in den Ausschüssen beraten. Es gibt keinen Grund, die Vorlage auf der Tagesordnung zu lassen”, erklärte Hendrik Lange (Linke), schließlich hätten alle drei Fachausschüsse gegen die Schließung votiert. Bei gleichem Votum sei deshalb eine Behandlung nicht nötig. Ähnlich sah es Tom Wolter (MitBürger). “Ich sehe keine Fragen, die im Raum stehen.” Die Vorlage wurde daraufhin von der Tagesordnung genommen.

Zuvor hatte Oberbürgermeisterin Szabados erklärte, sie wäre ja in den Ausschüssen nicht dabei gewesen und wolle nun die Argumente der Räte erfahren. Eine derartige Diskussion im Rat halte sie für unangemessen. “Ich will keine Diskussion im Stadtrat in epischer Breite”, erklärte sie.