Linke wollen stärkste Kraft werden

von 25. September 2010

Die Linken wollen zur Landtagswahl stärkste Kraft in Halle werden und alle Direktmandate gewinnen. So der Tenor auf dem Stadtparteitag, der am Samstag im Kulturtreff in Halle-Neustadt stattfand.

Gewählt wurden die Landesvertreter für die Landesvertreterkonferenz und die Delegierten für den Landesparteitag gewählt. Als Vertreter der Stadt Halle für die Landesliste zur Landtagswahl werden der Landesvertreterkonferenz Henriette Quade und Henrik Lange vorgeschlagen.

Im Rahmen der Diskussion machte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Bodo Mehrheim einige Ausführungen zum Nachtragshaushalt der Stadt Halle. Absicht der Stadtverwaltung sei es gewesen, ihren Nachtragshaushalt ohne Verweis in die Ausschüsse durchzubekommen. Doch dieses Ziel sei gescheitert. Ziel der Linken sei es laut Meerheim nun, den Nachtragshaushalt ohne Kürzungen im Sportbereich – von etwas mehr als eine Millionen sollten 500 000 Euro gestrichen werden – und ohne Kürzungen bei den Vereinen im sozialen Bereich in den Stadtrat einzubringen. Unter dieser Bedingung könnte die Linke dem Nachtragshaushalt sogar zustimmen, meinte Meerheim.

Er berichtete zudem, dass ein Großteil der VNG Millionen nachhaltig angelegt werden soll. Und zwar sollen diese den Stadtwerken für Investitionen zur Verfügung gestellt werden, damit diese als Resultat dieser Investitionen ihre Abführungen an die Stadt erhöhen können. Der bereits beschlossene Verkauf von Wohnungen durch die Wohnungsunternehmen der Stadt sei auf Grund der Marktlage ausgeschlossen.

Hendrik Lange, Uwe Volkmar Köck, Marion Krischok und Swen Knöchel sind die Direktkandidaten für die Linken in Halle.