Links und ganz Links – Alternativenforschung bei SPD und Linken

von 4. Februar 2010

(sas) Das Publikum war gut durchmischt, von jungen Menschen bis hin zu Rentnern um die 60. Auch Halles Linke Petra Sitte war unter den Zuhörern. Beginnend mit einer Einführung und natürlich der Vorstellung der beiden Frauen Andrea Ypsilanti (SPD) und Sahra Wagenknecht (Linke) durch Roland Claus, der beide auf eine “Chance zur Wiedergutmachung” einstimmte, begann die Fragerunde. Auf Claus Einladung in seiner Funktion als Ost-Koordinator der Linken-Bundestagsfraktion waren beide zum sogenannten „Ost-Termin“ nach Halle gekommen, um nach Jahren der Abgrenzung der politischen Lager aufeinander zuzugehen und einen Umschwung in der Politik zu erwirken. [b]Politische Annäherungsversuche?[/b]Nach längerer Zeit der Abstinenz von öffentlichen Veranstaltungen – nachdem Ypsilantis Versuch der Schaffung eines rot-grün-roten Regierungsbündnisses in Hessen scheiterte – wirkte sie sichtlich gelöst, der Applaus tat ihr offensichtlich gut. Wagenknecht, die designierte Vizeparteichefin der Linken, dagegen zeigte sich anfänglich etwas starr und vermied bis auf wenige Ausnahmen auch Bewegungen, zumindest bis ihr das Wort erteilt wurde. Hatte man erwartet, dass sich beide Frauen einen Kampf liefern würde, wurde man enttäuscht. Beide versuchten möglichst sachlich ihre politischen Standpunkte darzulegen. Meinungsäußerungen wurden von beiden entspannt verfolgt, keine wortgewaltigen Einwände waren vorhanden. [b]Ypsilanti: „Jeden Traum von Sahra Wagenknecht teile ich nicht“[/b]Wagenknecht, Verfechterin des Kommunismus, war radikaler in ihren Ansichten etwa über die Abschaffung von Hartz IV, dem „barbarischen Repressionssystems“, ihre Kritik über den Rückzug des Staates bei der öffentlichen Beschäftigung oder die Verringerung der wöchentlichen Arbeitszeit auf 30 Stunden bei gleichzeitigem Lohnausgleich. Solche „extremen“ Ansätze entsprechen nicht ganz der SPD-Richtung, das machte Ypsilanti entschieden klar. Um die Hartz IV Problematik zu bekämpfen, müssten Alternativen geschaffen werden, der Arbeitsmarkt solle einem Wandel unterzogen werden. Um dahingehend agieren zu können, müsse sich jedoch zuvor die SPD als Partei wieder „neu sortieren“. Einzig bei der Bankenkrise waren Ypsilanti und Wagenknecht nahezu auf einer Wellenlänge. Die Bankenreform Obamas befürworteten beide. Ypsilanti engagierte sich für eine „Reorganisierung des Finanzsystems“ und kritisierte die freimütige Bankensicherung ohne jegliche Auflagen, Wagenknecht stand energisch für die Änderung der Eigentumsverhältnisse. „Die privaten Banken gehören in die öffentliche Hand“, so die 40-Jährige. Da trennten sich die Wege wieder. [b]Versöhnliches Ende[/b]Eine Frage aus dem Publikum nach der Vermögensteuer wurde sowohl von Wagenknecht als auch von Ypsilanti als sinnvoll und unbedingt durchsetzbar erachtet. Doch Links und Links ist nun mal nicht dasselbe, es wird immer Spielraum geben. Man kann sich sicher auf einigen Ebenen treffen und Alternativen erarbeiten. Doch ob solche „Träume“ wahrwerden, bleibt wohl abzuwarten.