Wie bereits berichtet, ist einigen Kneipen in Halle Live-Musik untersagt worden. Insgesamt sechs Einrichtungen seien angeschrieben worden, sagte Innendezernent Bernd Wiegand gegenüber HalleForum.de. Seinen Worten zufolge hätten die Kneipen nur eine Gaststättenkonzession, aber keine Konzession für Musikveranstaltungen. Diese hätten die Einrichtungen ohne Erlaubnis durchgeführt, so Wiegand.
Die betreffenden Wirte habe man angeschrieben und um ein klärendes Gespräch gebeten. Der Status soll durchaus legalisiert werden.. “Aber so wie es jetzt läuft kann es nicht sein. Das ist eine Benachteiligung der Gastwirte, die sich korrekt verhalten.“ Man sei um eine einvernehmliche Lösung mit den Gastwirten bemüht.
Laut Wiegand habe es Anwohnerbeschwerden gegeben. Doch wie den Gastwirten vor Ort mitgeteilt wurde, sind die Mitarbeiter des Ordnungsamtes auch auf anderem Wege aufmerksam geworden. Werbeartikel in der MZ hätten die Kontrolleure ebenso angespitzt.
Ein weiteres Thema ist der Nichtraucherschutz. Eine “Raucherpolizei” werde man in Halle nicht einführen. Stattdessen werde es immer wieder anlassbezogene Kontrollen geben. Sprich: gibt es eine Beschwerde, rückt das Ordnungsamt aus. Doch nicht alle Wirte wollen sich an das Rauchverbot halten. “Es laufen zwei Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht”, so Wiegand. Daneben gebe es auch einige Bußgeldverfahren.
