Live-Ticker aus dem Stadtrat – Sondersitzung zu OB-Wahl

von 11. Juni 2012

15.30 Uhr: es dürfte wohl eine der kürzesten Sitzungen des Stadtrates werden. Denn einziges Thema ist die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl am 1. Juli. Der Stadtrat muss heute darüber entscheiden, ob die Bewerber alle zugelassen werden. Noch ist es leer im Sitzungssaal (siehe Foto).15.35 Uhr: der Ratsvorsitzende Harald Bartl trifft ein. Vor dem Stadtrat tagt noch der Hauptausschuss.15.40 Uhr: Kay Senius macht Fotos auf der Ratshof-Treppe15.45 Uhr: Die Hauptausschuss-Sitzung geht los. OB Szabados weist auf ein Mitwirkungsverbot hin. Wer kandidiert, darf nicht mitmachen. Der Leiter der Rechtsamtes, Herr Willecke, erläuterte die rechtlichen Voraussetzungen. Laut Gemeindeordnung würden an der Sitzung mitwirkende Räte einen Vorteil erlangen.15.47 Uhr: Oliver Paulsen (Grüne) sagte, die Stadt solle in Zukunft über solche Dinge frühzeitiger informieren. Dann hätte er einen Vertreter geschickt. “Ich bitte demnächst darauf hinzuweisen, das machts für alle einfacher”, so Paulsen. Szabados erklärt, sie werde das nicht machen. Jeder Rat habe sich selbst darum zu kümmern, ob ein Mitwirkungsverbot besteht.15.51 Uhr: Gerry Kley (FDP) will wissen, ob alle Kandidaten die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Bewerbungsschluss war letzten Dienstag 18 Uhr.15.52 Uhr: einstimmig wurden die Kandidaten vom Hauptausschuss bestätigt. Gleich ist der Stadtrat dran.16.03 Uhr: der Ratssaal füllt sich. Harald Bartl als Ratsvorsitzender bittet, die Türen zu schließen.16.04 Uhr: 44 Stadträte sind anwesend16.04 Uhr: Jetzt folgt der Tagesordnungspunkt zur OB-Wahl. Harald Bartl weist auf das Mitwirkungsverbot hin.16.05 Uhr: ohne Diskussion wurde einstimmig die Vorlage angenommen. Alle neun Kandidaten sind zugelassen. Damit ist die Sitzung vorbei. Übrigens: trotz der kurzen Dauer gibt es Sitzungsgeld.Kandidaten:- Bernhard Bönisch (CDU) – Andreas Karl (NPD) – Swen Knöchel (Linke) – Christian Kunze (Piraten) – Oliver Paulsen (Grüne) – Ingolf Schöppe (parteilos) – Antje Schwarz (parteilos) – Kay Senius (SPD) – Bernd Wiegand (parteilos)