Mehrheit für Stadionbau so gut wie sicher

von 20. April 2009

(ens) Für den geplanten Stadionbau in Halle (Saale) scheint es im Rat eine mehrheitliche Zustimmung zu geben. Auf ihren Fraktionssitzungen am Montag haben sich die drei großen Fraktionen CDU, Linke und SPD parteiintern darauf geeinigt, dem Bau eines neuen Stadion im Sportlerdreieck zuzustimmen. Am kommenden Mittwoch soll der Stadtrat über das Thema entscheiden, an diesem Mittwoch wird bei einer gemeinsamen Sitzung von Sport-, Planungs-, Umwelt, Bau- und Finanzausschuss noch einmal über das Vorhaben beraten. Die Arena mit 10.000 Zuschauern soll in der von der Verwaltung favorisierten Variante 20,8 Mio Euro kosten. Die vom Stadtrat vorgegebenen 17,5 Mio. Euro will die Stadt erreichen, in dem sie die Vorsteuer geltend macht.

“Wir werden den Beschluss mittragen”, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Johannes Krause, gegenüber HalleForum.de. Zwar gebe es noch kleinere offene Fragen, auf deren Beantwortung man am Mittwoch hofft. Es gebe jedoch keine so gravierenden Fragen, die eine Zustimmung ausschließen. Ähnlich sieht es in der CDU aus. Der Fraktionsvorsitzende Bernhard Bönisch sprach von “breiter Zustimmung” und “einigen offenen Fragen”.

Auch bei den Linken steht man grundsätzlich zum Projekt, will sich aber mit Blick auf die angespannte finanzielle Situation für eine günstigere Variante einsetzen. Hendrik Lange, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sprach sich für Variante C1 aus. Diese unterscheidet sich vom Vorschlag der Stadt dahingehend, dass zunächst keine Vorkehrungen für einen Ausbau auf 15.000 Zuschauer getroffen werden. Die Kosten würden damit bei 17,4 Mio Euro (netto: 14,6 Mio Euro) liegen. Damit könnte man, sollten die Mittel aus dem Konjunkturpaket nicht fließen, noch Gelder für die Sanierung der Eissporthalle übrig bleiben. Die Stadtverwaltung solle zudem beim Finanzamt prüfen, ob ein Vorsteuerabzug bei der geplanten Nutzungs- und Betreiberkonzeption überhaupt möglich ist. Lange will sich zudem dafür einsetzen, die Instandhaltungspauschale höher zu setzen. Derzeit plant die Stadt 100.000 Euro jährlich ein, nötig wäre laut Lange das sechsfache. Die Linken fordern außerdem, dass die Bebauungsplanung stringent und unter vorzeitiger Beteiligung der Anwohner durchgezogen wird.