OB Dr. Wiegand und Graffiti

von 30. Juli 2012

Er und SPD-Kandidat Senius waren die einzigen, die im Vorfeld der Wahl zu den Fragen des Vereins Stellung genommen haben. Aufgrund seiner bisherigen Aktivität als Beigeordneter für Ordnung, erhofft sich der Verein eine gute Zusammenarbeit, um eines der Probleme dieser Stadt, wie illegale Graffitischmiererei, aktiv anzupacken und soweit wie möglich zu unterbinden. Um gegen illegales Graffiti vorzugehen, möchte Herr Dr. Wiegand unter anderem eine Fördermittelrechtlinie dem Stadtrat vorlegen. Diese sieht vor, private Initiativen welche gegen Graffitischmierereien handeln, durch eine Förderichtlinie zu unterstützen. Des Weiteren soll bei Wiederholungstätern eine Zwangsgelderhebung beibehalten werden. Eine Finanzierung der Fördermittelrechtlinie durch diese Zwangsgelder sei jedoch rechtswidrig. Dem Verein interessierte zudem ob Herr Dr. Wiegand das Thema Graffiti als Stadtbildverbesserung ansieht. „ Legale Graffiti, das heißt mit Einwilligung des Eigentümers, können zur Stadtbildverbesserung beitragen. Illegale Graffiti, das heißt ohne Einwilligung des Eigentümers, nicht“ so Dr. Wiegand.Dagegen seien Graffitis grundsätzlich zulässig, wenn dies mit Zustimmung des Eigentümers geschieht, jedoch sei dafür eine Förderung nicht vorgesehen. Graffiti-Projekte, welche als Maßnahmen zur Jugendhilfe beitragen, sollen dagegen gefördert werden: „Eine Förderung im Sinne von Beratungsleistungen und unbürokratischem Verwaltungshandeln wird es auch künftig geben. Halle soll vital, leistungsstark und selbstbewusst werden. Zur Steigerung der Wirtschaftskraft setze ich auf Zukunftstechnologien, Talente und Toleranz. Das schließt legale Graffiti-Projekte ein,“ erklärt Dr. Bernd Wiegand weiter. Der Verein möchte ab der Amtsübernahme des neuen Oberbürgermeisters genau darauf achten, dass diese Punkte und Wahlversprechen von Herrn Dr. Wiegand eingehalten werden und wird diesen auch immer wieder darauf ansprechen, so der Verein Halle gegen Graffiti e.V.