Oberbürgermeister begrüßt Stadtratsbeschluss zu Liebich-Versammlungen

von 2. Oktober 2020

Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand begrüßt die Entscheidung: „In jedem Interview, das ich in diesen Tagen zum bevorstehenden Jahrestag des Attentats vom 9. Oktober 2019 gebe, werde ich auf die Versammlungen von Herrn Liebich angesprochen. Ich schäme mich für das Bild, das unsere Stadt hier nach außen trägt. Deshalb ist es ein wichtiges Zeichen des Stadtrats, dass wir mit allen Kräften gegen diese Versammlungen vorgehen. Wir können diese Situation nicht mehr tolerieren.“

Zudem stellt der Oberbürgermeister klar, dass er sich bei seinen Ausführungen im Stadtrat erkennbar versprochen hat, als er im Zusammenhang mit Herrn Liebich das Wort Rechtsterrorist nutzte. „Gemeint war Rechtsextremist, also jene Formulierung, die auch der Verfassungsschutz im Zusammenhang mit Sven Liebich nutzt“, betont Dr. Bernd Wiegand.

Stadt Halle (Saale)