Pähle bleibt SPD-Stadtvorsitzende

von 8. Oktober 2011

Das Ergebnis fiel besser aus als beim letzten Mal: Katja Pähle bleibt SPD-Stadtvorsitzende. Auf dem Stadtparteitag am Samstag im Paul-Riebeck-Stift votierten 41 Mitglieder für die einzige Kandidatin. Sechs Mitglieder stimmten mit Nein, hinzu kommen neun Enthaltungen. Bei der letzten Wahl kassierte Pähle deutlich mehr Gegenstimmen. Zu ihren Stellvertretern wurden Lukas Balser und Christian Weinert gewählt.

Während des Stadtparteitags wurde die frühere Regierungspräsidentin, Umweltministerin und Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler ins Ehrenbuch der Sozialdemokraten aufgenommen. Damit sollen ihre Verdienste für Stadt und SPD gewürdigt werden. Häußler zählt zu den Gründungsmitgliedern der halleschen SPD in der Wendezeit.

Kritik übten mehrere Mitglieder im Vorfeld der anstehenden Oberbürgermeisterwahlen im kommenden Jahr. Sie fühlen sich zu wenig eingebunden. Man wisse gar nicht, ob und mit wem geredet wird, hieß es. Denn bislang hat die SPD noch keinen Kandidaten aufgestellt.

Die Delegierten votierten dafür, das Thalia Theater aus Kostengründen in die Kulturinsel zu integrieren. Damit dürfte in der Stadtpolitik eine erneute Debate um die Zukunft losbrechen. Einsetzen soll sich die Partei, so will es die Basis, für einen Radweg zwischen Halle-Nietleben und Halle-Dölau entlang der Halle-Hettstedter-Eisenbahn. Die ist derzeit noch als Eisenbahnstrecke gewidmet. Ausgesprochen wurde sich für eine Stadt-Umland-Umlage ähnlich des sächsischen Kulturraumgesetzes. Damit sollen Gemeinden aus dem Umland an den Kosten für den Betrieb der Kultureinrichtungen beteiligt werden.Der SPD-Ortsverband Halle-Neustadt forderte zudem einen baldigen Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke zur Peißnitz. Hier konnte die Stadtratsfraktion aber bereits berichten, dass ein Antrag auf dem Weg ist. Heftig gestritten wurde bei den Sozialdemokraten zudem über die Spontanpartys. Die Jusos wollen, dass sich die Stadt für eine Legalisierung einsetzt. In der Diskussion stießen die unterschiedlichen Befindlichkeiten von Jung und alt aufeinander.Ausgesprochen haben sich die Mitglieder für eine Verbesserung des Radverkehrs. Demnach sollen künftig mehr Einbahnstraßen im Stadtgebiet von Radlern in beiden Richtungen befahren werden dürfen. Die Stadtratsfraktion soll sich nun darum kümmern. Allerdings dürfte im Stadtrat der Hinweis kommen, dass es sich um einen übertragenen Wirkungskreis handelt, bei dem der Stadtrat kein Mitbestimmungsrecht hat.

Die SPD Halle (Saale) hat derzeit 465 Mitglieder, die sich in fünf Ortsvereinen engagieren. Von den 465 Mitgliedern sind 183 unter 35 Jahren (Arbeitsgemeinschaft Jusos) und 119 über 60 Jahre (Arbeitsgemeinschaft 60+). Seit der Bundestagswahl 2009 hat der Stadtverband damit mehr als 50 Mitglieder hinzugewonnen (inkl. Austritte), das entspricht einem Zuwachs von mehr als 13 Prozent in den vergangenen beiden Jahren.