Peißnitzexpress: Bürgerantrag gescheitert

Der vom Förderverein des Peißnitzexpress geplante Bürgerantrag zum langfristigen Erhalt der Parkeisenbahn kommt vorerst nicht zustande. Die Verwaltung gab dafür formale Gründe an. Nach Angaben von Thomas Willecke, Leiter des Rechtsamtes, seien die Kriterien für einen Bürgerantrag nicht eingehalten. “Die formalen Anforderungen genügen nicht”, sagte er. So fehlen bei der Unterschriftenliste die konkreten Vertreter der Antragsinitiative. Es ist nur der Förderverein benannt, allerdings müssen dort die Namen natürlicher Personen stehen. Laut Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt müsse auch das Geburtsdatum auf den Unterschriftenlisten stehen. Auch das ist nicht der Fall. Damit wird der Antrag nicht in der kommenden Stadtratssitzung nächste Woche behandelt. “Wir dürfen den Antrag so nicht auf die Tagesordnung nehmen”, so Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados, “Die Formalien müssen erfüllt sein”, begründet sie den Schritt. Aus Spargründen will die Stadt der Parkeisenbahn möglicherweise die Zuschüsse streichen. Davon ist zwar aktuell nicht mehr die Rede, sondern nur von einer Kürzung und Übernahme der weiteren Kosten durch Sponsoren. Doch wahrscheinlich wird im kommenden Jahr die Zukunft der ehemaligen Pioniereisenbahn wieder zur Debatte stehen.