Realitätscheck für den Verkehrsminister

von 19. April 2015

Für Verkehrsminister Webel jedoch ist der Schienenpersonennahverkehr eine große Erfolgsgeschichte.
In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage verweist er auf das Lob „aller“ Eisenbahnfachleute für die „Ausweitung des Angebots“ und die „erfreuliche Entwicklung der Fahrgastzahlen“ im Schienenpersonennahverkehr.

In Sachsen-Anhalt kann er dafür nicht recherchiert haben. In kaum einem anderen Bundesland wurden so viele Regionalbahnen abbestellt und Streckenkilometer stillgelegt. Herr Webel, der gerade erst wieder drei Eisenbahnen abbestellt hat, sollte den Mut haben, seine Antwort den Menschen im Wippertal und in der Dübener Heide vorzutragen.

Mit Widersprüchen geht es weiter. Behauptung Webel: Er stimme voll und ganz seinem Amtsvorgänger Daehre zu, dass im ländlichen Raum nicht die Fahrgastzahlen entscheidend sind und dass die Bewertungsmaßstäbe des Landes für Eisenbahnlinien zu kurz greifen. Zur Erinnerung – es war Minister Daehre, der die Heidebahn damals mit eben dieser Begründung ermöglichte und auf die Schiene setzte.

Und zum Realitätscheck: Herr Webel hat rein gar nichts an den ungenügenden Bewertungsmaßstäben verändert und beerdigt die Heidebahn im Jahr 2014 mit nur einem zentralen Argument: fehlende Fahrgastzahlen. Auf der Schiene verkennt Minister Webel die Realität und hält Sonntagsreden.

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich weiterhin gegen diese Rotstiftpolitik und für einen starken Nahverkehr im ländlichen Raum ein. Bahnen wie die Wipperliese und Heidebahn sind nicht einfach durch Busse zu ersetzen. Sie leisten einen Mehrwert für Tourismus, gute Arbeitsplätze und umweltfreundliche Fortbewegung im ländlichen Raum, der den Mehrpreis rechtfertigt.“