Saale-Kanal wird weitergeplant

von 19. August 2010

Die Planungen für den Saalekanal bei Tornitz gehen weiter. In Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens wird die Wasser- und Schifffahrtsdirektion in Magdeburg (WSD Ost) einen so genannten Scopingtermin Anfang kommenden Jahres durchführen. Behörden und Umweltverbände treffen sich hier, um über weitere noch notwendige Untersuchungen zu beraten, zum Beispiel zum Umweltschutz und zur Wirtschaftlichkeit.

Kritik kommt vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer knicke vor der Kanalbaulobby ein, so der BUND-Vertreter Ernst Paul Dörfler. Er missachte die Grundregeln solider Haushaltspolitik. “Obwohl sich die Kosten für den Kanalbau nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums von 80 auf 100 bis 150 Millionen Euro nahezu verdoppeln könnten, wird die Planung ohne neue Nutzen-Kosten-Analyse und damit ohne Nachweis einer Wirtschaftlichkeit vorangetrieben. Damit verstößt Ramsauer gegen alle Regeln, die als Voraussetzungen für neue Verkehrsprojekte den Nachweis ihrer Wirtschaftlichkeit vorschreiben.“ Ramsauer selbst habe angekündigt, nur Verkehrsprojekte mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von größer als 4:1 umzusetzen. Dies sei beim Kanal eindeutig nicht der Fall. Durch PLANCO ist ein Nutzen/ Kosten-Verhältnis von 2,34 bestätigt worden. Das bedeutet: 1 Euro Investition erwirtschaftet 2,34 Euro für die Volkswirtschaft. Doch geht dieses Gutachten noch von Baukosten von 80 Millionen Euro aus. Nun wird es deutlich teurer.

Kritik an der Kritik kommt von den Kanal-Befürwortern. “Einwände gegen das Raumordnungsverfahrens inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung waren in den öffentliche Diskussionen von Umweltschützern nicht zu hören”, so Manfred Sprinzek, Präsident vom Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V. “Dagegen kommen jetzt vom Umweltschutzverband BUND ausschließlich ökonomische Bedenken.” Und die teilt Sprinzek nicht. Denn im damals erstellten Gutachten werde von Transportpotenzialen für die Saaleschifffahrt in Höhe von 1,5 Mio Tonnen pro Jahr gerechnet. Der VHdS hingegen habe durch eigene Umfragen ein Potenzial von jährlich rund 2,55 Mio. t Schiffstransporten über die Saale ermittelt, was über 100.000 LKW-Ladungen entsprechen würde. “Mit der Anbindung an das europäische Wasserstraßennetz kann der Hafen Halle endlich seiner eigentlichen Bestimmung gerecht werden und die Unternehmen an der Saale können durch die Nutzung von umweltfreundlichen Schiffstransporten die Transportkosten senken und so die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Produkte besser sichern”, so Sprinzek.