Sachsen-Anhalt bekommt neue Partei

von 29. März 2010

Die etablierten Parteien bekommen zur Landtagswahl im März nächsten Jahres Konkurrenz. Die Gegner der Gemeindereform wollen eine eigene Partei gründen, zusammen mit Vertretern der Sammlungsinitiative verschiedener Wählergemeinschaften und der freien Wählergruppen trafen sich in Dessau-Roßlau zu einer Klausurtagung.

Das Ziel bestand darin, das Statut der neuen Partei, den Namen der neuen Partei und das Programm zu erarbeiten. Es wurden Arbeitsgruppen eingerichtet, die die Ergebnisse der Beratung redaktionell bis zum 9. April fertigstellen. Die Arbeitsgruppen werden die Themen Kommunalpolitik/Gebietsreform, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit, Umwelt, Verkehr, Energie und Landesentwicklung, Innere Sicherheit, Direkte Demokratie/Recht/Verfassung bearbeiten. Am 16. April wird es ein abschließendes Arbeitstreffen geben, auf dem die Programmpunkte beschlossen werden.

Mitte Mai soll dann das Projekt der Gründung einer neuen Partei vorgestellt werden.