Justizministerin Anne-Marie Keding sagte heute in Magdeburg: Viele Flüchtlinge kommen aus anderen Kulturen und stammen teilweise aus Regionen, in denen das Rechtssystem völlig zusammengebrochen ist. Sie können sich nur erfolgreich in Deutschland integrieren, wenn sie unsere auf dem Grundgesetz fußende Werteordnung akzeptieren. Wir müssen ihnen dabei helfen und sie mit unserem Rechtssystem vertraut machen, und zwar so schnell wie möglich.
Rund 30 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger werden ehrenamtlich den Flüchtlingen einen ersten Überblick über die Rechtsordnung vermitteln und sie mit grundlegenden Werten und Prinzipien vertraut machen.
Die Auftaktveranstaltung findet heute in Magdeburg statt. Das Seminar wird vom Präsidenten des Sozialgerichtes Magdeburg, Peter Stellmach, geleitet und findet in den Räumen der Caritas statt.
Keding bedankte sich bei den Justizbediensteten, die sich freiwillig für den Rechtskundeunterricht gemeldet hatten. Ich bin überzeugt, dass dieses freiwillige Engagement einen wertvollen Beitrag zu einer erfolgreichen Integration leisten wird.
Hintergrund: Der Unterricht, der erst mal etwa anderthalb Stunden dauern soll, besteht aus Vortrag, Fallbeispielen mit Lösungen und Quiz und einer Powerpoint-Präsentation. Nach Auswertung der Auftaktveranstaltung sollen weitere Kurse an den Standorten der Landesaufnahmeeinrichtungen stattfinden. Die Teilnahme ist freiwillig.
